Drei-Stufen-Test "MDR-Telemedien"

Der Rundfunkrat des MDR hat am 13.09.2021 beschlossen, ein Drei-Stufen-Test-Verfahren für das Telemedienangebot "MDR-Telemedien" zu eröffnen.

I. Drei-Stufen-Test-Verfahren

Der Medienstaatsvertrag verpflichtet ARD und ZDF, neue Telemedienangebote oder die wesentliche Änderung eines bestehenden Telemedienangebots einem besonderen Genehmigungsverfahren, dem sog. Dreistufentest, zu unterziehen. Das zuständige Gremium (Rundfunkrat) hat hierbei zu prüfen:

  1. inwieweit das neue Telemedienangebot oder die wesentliche Änderung den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht
  2. in welchem Umfang durch das neue Telemedienangebot oder die wesentliche Änderung in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beigetragen wird und
  3. welcher finanzielle Aufwand für das neue Telemedienangebot oder die wesentliche Änderung erforderlich ist.

Der Drei-Stufen-Test bezieht sich bei wesentlichen Änderungen allein auf die Abweichungen von den bisher veröffentlichten Telemedienkonzepten.

Der Rundfunkrat des MDR nimmt das ihm von der Intendantin in der Vorlage vorgelegte Änderungskonzept der Telemedienangebote "MDR-Telemedien" entgegen. Er leitet hierzu ein Genehmigungsverfahren gem. § 32 MStV i. V. m. MDR-Genehmigungsverfahren für neue oder wesentlich Änderungen bestehender Telemedienangebote in der Fassung vom 9. Dezember 2019 hinsichtlich folgender wesentlicher Änderung des am 20.06.2016 genehmigten Telemedienkonzeptes ein: Änderung des Verweildauerkonzeptes.

II. Änderungskonzept des Telemedienangebotes

III. Gelegenheit zur Stellungnahme

Dritte hatten vom 14.09.2021 bis 26.10.2021 Gelegenheit, eine Stellungnahme zum Telemedienänderungskonzept (TMÄK) "MDR-Telemedien" abzugeben.

Der Rundfunkrat ist zur Wahrung von Geschäftsgeheimnissen verpflichtet. Es wird daher gebeten, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse zu kennzeichnen und gesondert in sicherer Form (per Post mittels Einschreiben/Rückschein) an den Rundfunkrat zu übermitteln bzw. gegebenenfalls eine vertrauliche und eine nicht vertrauliche Version ihrer Stellungnahme einzureichen. Vertrauliche Daten werden den Mitgliedern von der Vorsitzenden des Rundfunkrates nur zur Verfügung gestellt, sofern sie zuvor eine schriftliche Vertraulichkeitserklärung abgegeben haben. Der Intendantin sind lediglich die nicht vertraulichen Fassungen der Stellungnahmen zuzuleiten (§ 32 Abs. 5 Medienstaatsvertrag und Abschnitt II. Ziffer 3 und Ziffer 6 MDR-Genehmigungsverfahren).

Dritte können ihre Stellungnahmen auch unmittelbar an den Gutachter (s. unten IV) senden (der Gutachter wird vertrauliche Daten aus Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nicht im Gutachten ausweisen und bei unmittelbarer Zusendung nicht an den Rundfunkrat weiterleiten).

IV. Gutachter zu den marktlichen Auswirkungen

Zur Auswahl des unabhängigen Sachverständigen hat der Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks vom 14.09. bis 12.10.2021 ein nicht-förmliches Interessenbekundungsverfahren durchgeführt.

Der MDR-Rundfunkrat hat Prof. Dr. Lutz M. Hagen mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt.

Gemäß § 32 Absatz 5 Satz 6 MStV können Dritte Stellungnahmen unmittelbar an den Gutachter übersenden. Insofern von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht werden soll, bittet die Vorsitzende des Rundfunkrates darum, dies per E-Mail an rundfunkrat@mdr.de mitzuteilen. Soweit Dritte Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse ausschließlich an den Gutachter übermitteln, ist der Gutachter nicht verpflichtet, diese Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse im Gutachten aufzuführen.

V. Entscheidung des Rundfunkrates

Der Rundfunkrat wird das Ergebnis seiner Beratung einschließlich der eingeholten Gutachten unter Wahrung von Geschäftsgeheimnissen auf dieser Internetseite bekannt geben.

Ansprechpartner:

Prof. Dr. Gabriele Schade
Vorsitzende des MDR-Rundfunkrates

Dr. Jörn Meier
Leiter Gremienbüro

E-Mail: rundfunkrat@mdr.de
Tel.: (0341) 300 6221

Postanschrift
Mitteldeutscher Rundfunk
Rundfunkrat
04360 Leipzig