Gesetzespaket verabschiedet Bundestag stimmt Entlastungen für Pflegekräfte in Krankenhäusern zu

Der Bedarf an Pflegepersonal in den Krankenhäusern wird künftig anhand der Idealbesetzung berechnet und durchgesetzt. Das sieht ein Gesetzespaket vor, dass der Bundestag verabschiedet hat. Es sieht zudem weniger Übernachtungen in den Kliniken nach einer Behandlung vor sowie mehr finanzielle Hilfe für Kinderkliniken.

Zwei Pflegerinnen gehen im Bundeswehrkrankenhauses an dem Schriftzug «Intensiv» vorbei.
Der Bundestag hat ein Gesetzespaket verabschiedet, dass Erleichterungen für das Pflegepersonal in Krankenhäusern vorsieht und eine Idealbesetzung auf den Stationen vorsieht. Bildrechte: dpa

Der Bundestag hat ein Gesetzespaket zu Krankenhäusern beschlossen. Es soll Entlastungen für Pflegekräfte und mehr Geld für Kinderkliniken bringen.

Idealbesetzung für Krankenstationen soll durchgesetzt werden

Bei den Pflegekräften ist geplant, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Dafür soll ein neues Instrument der Personalbemessung kommen. Damit soll die Idealbesetzung für die Stationen errechnet und durchgesetzt werden.

Diese Personalbemessung beruht auf einem von der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem Deutschen Pflegerat und der Gewerkschaft Verdi entwickelten Pflegepersonalmodell. Sie soll ab 2025 verbindlich sein.

Tagesbehandlungen ohne Übernachtung werden ermöglicht

Das Gesetzespaket sieht außerdem vor, dass bestimmte Klinikuntersuchungen künftig als Tagesbehandlung ohne Übernachtung möglich werden sollen. Das soll auch mehr Kapazitäten beim Pflegepersonal schaffen.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagte, nicht mehr ökonomischer Zwang, sondern medizinische Notwendigkeit solle künftig in den Kliniken über die Behandlung entscheiden. Patientinnen und Patienten sollten sich darauf verlassen können, durch qualifiziertes Personal betreut zu werden – und dass sie nur im Krankenhaus übernachten müssen, wenn dies wirklich nötig sei.

Mehr Geld für Kinderkliniken und Geburtshilfestationen

Zur finanziellen Stärkung der Kinderkliniken erhalten diese in den kommenden zwei Jahren jeweils 300 Millionen Euro zusätzlich. Zur Sicherung von Geburtshilfestandorten gibt es jeweils 120 Millionen Euro mehr.

Zudem soll der Personalaufwand für Hebammen im Krankenhaus ab 2025 vollständig im Pflegebudget berücksichtigt werden. Die Finanzierung der Kinderkliniken soll auch unabhängiger von der jetzigen, leistungsorientierten Logik werden.

dpa,AFP(jks)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 02. Dezember 2022 | 15:00 Uhr

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