Bund-Länder-Treffen Scholz kündigt weitere Entlastungen an

Beim ersten Präsenz-Treffen der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen mit dem Bundeskanzler seit dem Beginn der Coronavirus-Pandemie ging es auch um eine mögliche neue Welle im Herbst – möglichst ohne Kita- und Schulschließungen. Kanzler Scholz kündigte danach auch weitere Entlastungen wegen steigender Preise an.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht mit den Länderchefs vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz im Kanzleramt.
Bundeskanzler Scholz vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz im Kanzleramt Bildrechte: dpa

Bund und Länder haben beschlossen, dass es im Herbst nicht wieder flächendeckende Schul- und Kita-Schließungen geben soll. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend nach Abschluss der Ministerpräsidenten-Konferenz in Berlin, die erstmals seit Beginn der Coronavirus-Pandemie wieder in Präsenz stattgefunden hatte.

Es sollten jetzt die Rahmenbedingungen geschaffen werden, sagte der Kanzler, dass es trotz Pandemie einen "guten Betrieb" in den Einrichtungen geben könne. Bund und Länder wollen dazu auch eine Impfkampagne gegen eine mögliche neue Infektionswelle im Herbst vorbereiten.

Ausbreitung von neuer Virus-Variante

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält die Omikron-Subvariante des Coronavirus, die sich derzeit in Portugal rasant ausbreitet, für "ansteckender und gefährlicher" als die ursprüngliche Omikron-Variante BA1. Im ZDF-heute-journal sagte er am Abend, die Variante könne im Herbst die sein, "mit der wir kämpfen müssen". Darum seien unter anderem Impfstoffe bestellt worden, die gegen unterschiedliche Variante wirkten, Impfzentren würden weiter finanziert: "Die Vorbereitung läuft auf Hochtouren."

Das Robert Koch-Institut hatte zuvor gemeldet, dass die Omikron-Sublinie BA.5 auch hierzulande eine wachsende Rolle spiele. Bei stichprobenartigen Untersuchungen sei seit etwa Ende April eine ungefähre Verdopplung ihres Anteils pro Woche erfasst worden. Aktuell liege ihr Anteil bei 5,2 Prozent.

Scholz: Entlastungen werden nicht reichen

Weiter sagte Scholz, dass die aktuellen Entlastungspakete wegen der steigenden Preise für 2023 nicht ausreichen dürften. Alle, die es nun gebe, werden "wahrscheinlich der größeren Herausforderung, die uns im nächsten Jahr begegnet" noch nicht entsprechen: "Deshalb gibt es die Notwendigkeit, darüber zu reden, was zu tun ist." Der Kanzler verwies dabei auf die von ihm angekündigte "konzertierte Aktion", bei der Arbeitgeber und Gewerkschaften beraten sollen. Konkrete Einzelheiten sind vorläufig noch offen.

Wüst: Auch Rentner müssen bedacht werden

Laut Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) könnten Entlastungsschritte für Rentnerinnen und Rentner geplant werden Er sagte nach dem Bund-Länder-Treffen, die Konferenz sei dem niedersächsischen Vorstoß gefolgt, dass vor allem Menschen mit geringem Einkommen durch die Teuerung besonders betroffen seien und insofern weitere Entlastungsschritte auch für Rentnerinnen und Rentner entwickelt werden müssten.

mit dpa/KNA (ksc)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 02. Juni 2022 | 21:00 Uhr

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