Nachfolge von Wolfgang Schäuble SPD will Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin

SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags und Nachfolgerin des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble werden. Die SPD-Abgeordneten müssen dem Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich noch zustimmen, nächste Woche könnte die 53-Jährige vom Bundestag gewählt werden.

Bärbel Bas (SPD), Mitglied des Deutschen Bundestages
Die nordrhein-westfälische SPD-Politikerin Bärbel Bas soll neue Bundestgspräsidentin werden. Bildrechte: dpa

Die SPD will die Parteilinke und Gesundheitsexpertin Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin. Der geschäftsführende Fraktionsvorstand habe einen entsprechenden Vorschlag von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich einstimmig unterstützt, teilte ein Sprecher am Mittwoch mit.

Die Personalie muss nun noch von der SPD-Fraktion bestätigt werden. Dann könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden. Die 53 Jahre alte Bas soll den CDU-Politiker Wolfgang Schäuble in dem Amt ablösen.

SPD wollte unbedingt eine Präsidentin

Der Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten eines der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Es wird gewöhnlich von der größten Fraktion im Bundestag besetzt und fällt damit der SPD zu.

Dabei wollte die SPD unbedingt eine weibliche Besetzung, damit nicht alle drei politischen Spitzenämter in Deutschland von Männern besetzt werden: SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz soll Bundeskanzler werden, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier strebt eine zweite Amtszeit an.

Die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) soll demnach für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin kandidieren.

Bas hat ihren Wahlkreis in NRW

Bärbel Bas arbeitete als Sozialversicherungsangestellte und im Personalmanagement einer Betriebskrankenkasse. Sie lebt in Duisburg und ist seit der Bundestagswahl 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags. Lange Jahre war Bas Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, seit September 2019 ist sie Fraktions-Vizevorsitzende. Die 53-Jährige sitzt in den Ausschüssen für Bildung und Forschung sowie Gesundheit. Innerhalb der SPD-Abgeordneten gehört sie zum linken Flügel.

Quellen: AFP, DPA, (ans)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 20. Oktober 2021 | 10:30 Uhr

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