Bundespräsidentenwahl Steinmeier vor zweiter Amtszeit: Eine Wahl ohne Spannung?

Am 13. Februar wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Viel Spannung verspricht die Wahl aber nicht: Die Parteien der Ampelkoalition und auch die Union haben Frank-Walter Steinmeier ihre Unterstützung zugesagt. Damit ist so gut wie klar, dass er für weitere fünf Jahre ins Amt gewählt wird. Ein Verfahren, mit nicht alle zufrieden sind und das einige für problematisch halten.

Frank-Walter Steinmeier
Bekommt mit hoher Wahrscheinlichkeit eine zweite Amtszeit: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Bildrechte: dpa

Frank-Walter Steinmeier gilt bei den Deutschen als beliebter Politiker und auch in den Gesprächen mit Passantinnen und Passanten in der Leipziger Innenstadt bekommt er viel Zuspruch. Dass es schon jetzt quasi als abgemacht gilt, dass er die Wahl gewinnt, sehen manche allerdings kritisch. Die Meinungen der Befragten reichen von "Das hat nichts mit Wahl zu tun, wenn es vorher schon feststeht" bis hin zu "An sich wär's natürlich in einer Demokratie besser, wenn es ein offener Prozess ist. Auf der anderen Seite finde ich es für unsere Politik irgendwie auch typisch, dass es so läuft."

Aber einige der von uns befragten Menschen sehen das Ganze auch nicht so problematisch: "Das ist ganz einfach: Wir leben in einer Demokratie, die Mehrheit hat sich entschlossen, ihn zu wählen oder ihn wiederzuwählen, und damit ist die demokratische Voraussetzung erfüllt." Eine weitere Person erklärt: "Ich finde ihn eigentlich recht gut, also in der Hinsicht hab ich nichts dagegen. Wenn es jetzt jemand anderes wäre, mit dem ich unzufrieden wäre, hätte ich gesagt, man sollte mehreren eine Chance geben, aber so finde ich es okay."

Grüne: Direktwahl würde keinen Mehrwert bringen

Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, glaubt nicht, dass eine Direktwahl gegenüber dem jetzigen Verfahren einen Mehrwert bringen würde: "Weil eben die Menschen, die in der Bundesversammlung zur einen Hälfte sind, auch gewählte Personen sind und Vertreterinnen und Vertreter eines Parlaments, das die Menschen direkt wählen."

Die Hälfte der Bundesversammlung, auf die sie sich bezieht, sind die Abgeordneten des Bundestags. Die andere Hälfte der Wahlberechtigten sind nominierte Wahlleute. Sie werden von den Landesregierungen entsandt. Ihre Anzahl ergibt sich aus der Bevölkerungszahl des Landes. Die meisten dieser Nominierten kommen aus der Landes- oder Kommunalpolitik. "Und diese Wahlmänner und Wahlfrauen sind mitnichten darauf getrimmt oder geeicht zu sagen: Okay, ihr müsst jetzt unbedingt diese oder jene Person wählen. Sondern die sind frei in ihrer Entscheidung."

Weitere Kandidaten könnten ins Rennen kommen

Außerdem könne es auch noch passieren, dass bei der Wahl noch andere Parteien ein Angebot machen, sagt Franziska Schubert. Das betont auch Professor Hans Vorländer, Politikwissenschaftler und Demokratieforscher an der TU Dresden: "Ob es nun weitere Kandidaten gibt, beispielsweise von der AfD oder der Linken, bleibt ja abzuwarten. Auf jeden Fall gibt es große Zustimmung aus dem breiten demokratischen Spektrum für Herrn Steinmeier." Und deshalb sei eben mehr oder minder klar, dass Steinmeier auch wieder ins Amt gewählt werde.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 06. Januar 2022 | 06:15 Uhr

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