Unter der Lupe – die politische Kolumne Sag mir, wo die Soldaten sind ...

Tim Herden, ARD-Hauptstadtkorrespondent Berlin.
Bildrechte: Tanja Schnitzler

Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor zwei Monaten eine "Zeitenwende" in der deutschen Verteidigungspolitik ausgerufen. Dabei geht es neben der militärischen Unterstützung der Ukraine auch um eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr. Doch für die Landesverteidigung braucht es ein Umdenken in der Gesellschaft. Diese unbequeme Debatte über unsere eigene Verteidigungsbereitschaft meidet die Politik.

Eine Deutsche Soldatin
Eine Bundeswehr-Soldatin bei einer Übung. Bildrechte: IMAGO/photothek

Als mein Sohn vor 15 Jahren in Berlin nach einer WG suchte, fiel er bei dem "Casting" regelmäßig durch. Sobald er erwähnte, er habe nach seinem Abitur seinen Grundwehrdienst in einem Logistik-Bataillon abgeleistet, war er raus.

Ich kann mich auch nicht erinnern, dass jemals in den fast zwei Jahrzehnten des Afghanistan-Einsatzes die Meldungen aus dem Kriegsgebiet am Hindukusch so aufgesogen wurden, wie jetzt die täglichen Nachrichten aus dem Ukraine-Krieg. Dabei waren dort unsere eigenen deutschen Soldaten und damit Mitbürger im Einsatz.

Außerdem hatte für viele die Bundeswehr etwas Anrüchiges nach mehreren rechtsradikalen Vorfällen. Sie galt selbst bei Verteidigungsministerin von der Leyen schon fast als eine Art Traditionsverein für die untergegangene Wehrmacht Nazi-Deutschlands. Drei Beispiele für die Sicht auf die Bundeswehr sowie ihre Soldatinnen und Soldaten in den letzten Jahrzehnten. 

Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig

Mittlerweile ist die Armee in einem schlechten Zustand. Panzer fahren nicht, Hubschrauber können nicht fliegen und Munition fehlt. Von den Panzerhaubitzen 2000 gibt es 100 im Bestand, aber nur 40 wären einsatzbereit. Mittlerweile gibt es bei Übungen und Einsätzen eine Art "Carsharing" bei Waffensystemen, Panzern und Fahrzeugen. "Die Bundeswehr, das Heer, steht mehr oder weniger blank da", äußerte Heeresinspekteur Alfons Mais zu Beginn des Ukraine-Krieges. Die Bundeswehr war das Stiefkind der Politik. Auch im Ansehen des "Milieus der Parteien und die sie umgebenden Eliten – Intellektuelle, Wissenschaftler, Journalisten", so der Militärhistoriker Sönke Neitzel, die "ein viel größeres Problem mit dem Militär als die Bevölkerung insgesamt haben".

Nun ändert der Ukraine-Krieg alles. Der einstige Kriegsdienstverweigerer und heutige Bundeskanzler hat eine "Zeitenwende" für die deutsche Landesverteidigung ausgerufen. Krieg erscheint plötzlich wieder als reale Bedrohung unseres eigenen Landes und Lebens. 100 Milliarden Euro sollen für neue Waffensysteme bereitgestellt werden. Allerdings kann diese "Zeitenwende" nicht nur aus der besseren Ausstattung der Bundeswehr bestehen. Die Gesellschaft muss sich mit der neuen Bedrohung auseinandersetzen und der Frage, wie wir einer realen Kriegsgefahr widerstehen wollen. Dazu hört man allerdings wenig.

Kaum Debatte um Konsequenzen der "Zeitenwende" für Landesverteidigung

Momentan drehen sich heftige Debatten um die Waffenlieferungen in die Ukraine. Die eigene Betroffenheit erschöpft sich in der theoretischen Erörterung der Frage, ob wir damit Kriegsteilnehmer werden oder nicht. Aber was, wenn daraus ein Ernstfall wird und wir gezwungen sind, unsere Bündnisverpflichtungen zu erfüllen oder Deutschland selbst zu verteidigen? Wir pflegen medial oft den Eindruck, mit Haubitzen, Flugabwehrgeschützen, Drohnen oder Schützenpanzern einen Krieg auf Distanz führen zu können. Doch man braucht auch Soldatinnen und Soldaten, die sie fahren, die Waffen bedienen, hinten drinsitzen und herausspringen und kämpfen.  

Zuletzt saßen wir abends beisammen. Sieben Männer zwischen 30 und 58 Jahre. Die Jüngeren forderten mehr Engagement, ja sogar deutsches Eingreifen in der Ukraine. Auf meine Frage, wer das denn tun solle, die klare Antwort: die Bundeswehr. Kein Einzelfall. Die Jüngeren, so hat der Philosoph Jürgen Habermas beobachtet, "erwecken den Eindruck, als habe sie die völlig neue Realität des Krieges aus ihren pazifistischen Illusionen herausgerissen."

Es fehlt nicht nur an Waffensystemen, sondern auch an Soldaten

Nur mit persönlichen Konsequenzen ist es dann nicht so weit her. Sie selbst wollen sich die Hände nicht mit Waffenöl und Maschinenpistole schmutzig machen. An unserem Tisch hatte keiner der vier Jüngeren einen Wehrdienst absolviert. Das hatten nur wir drei Älteren: 52, 57 und 58 Jahre alt. Damit wird man kaum einen Aggressor aufhalten können. Während viele Jüngere "den ungebrochenen Mut der Soldaten und Kampf der rekrutierten Jahrgänge" in der Ukraine bewundern, so Habermas, setzen sie "auf Berufsheere, die wir bezahlen, um uns gegebenenfalls nicht selbst mit der Waffe in der Hand schützen zu müssen, sondern von Berufssoldaten schützen zu lassen."

Unter der Lupe: Tim Herden
In der wöchentlichen Kolumne "Unter der Lupe" gibt Hauptstadt-Korrespondent Tim Herden seine persönliche Meinung zum politischen Geschehen ab. Bildrechte: MDR

Nur hat die Bundeswehr ein "Arbeitskräfteproblem". 2021 waren über 20.000 Dienstposten nicht besetzt bei einer angestrebten Personalstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten. Die Anwerbeversuche für einen "freiwilligen Wehrdienst für den Heimatschutz" verliefen mit 326 Bewerbern eher im Sande. Doch eine Debatte, ob wir angesichts der "Zeitenwende", aktuellen Bedrohung und Personalmangels die Wehrpflicht wieder "einsetzen" müssten (sie ist ja nur ausgesetzt), wurde schnell erstickt mit dem Argument, die Zeit des Wehrdienstes reiche für die Ausbildung an den Waffensystemen nicht aus. Erstaunlicherweise reichen nun aber 40 Tage, um ukrainische Soldaten an komplizierten Systemen wie der Panzerhaubitze 2000 oder Flugabwehrsystem Gepard zu schulen. Es ist also nur ein Scheinargument.

Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist Stimmungskiller

Politisch ist man sich bewusst, dass die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ein Stimmungskiller für die Einsatzbereitschaft an Kneipentischen werden könnte. Da Vorbeugen besser ist, als im Ernstfall doch eingezogen zu werden, steigen jetzt schon bei den Beratungsstellen der Evangelischen Kirche die Zahlen der Anfragen. "Plötzlich erscheint ein Krieg auch auf deutschem Territorium wieder möglich, es wird über eine enorme Aufrüstung gesprochen. Das sorgt auch dafür", so Wolfgang Max Burggraf von der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerer und Frieden, "dass die Frage nach einer Verweigerung des Dienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen für immer mehr deutsche Bürgerinnen und Bürger zu einer relevanten Frage wird." Das ist deutsches Recht und steht jeder und jedem zu. Es sollte uns allerdings bei den Debatten über die Folgen der "Zeitenwende" durchaus als Privileg bewusst sein, wenn wir die Ukrainer moralisch oder mit Waffenlieferungen zum Weiterkämpfen ermutigen.

Denn in der Ukraine gibt es keine Möglichkeit der Kriegsdienstverweigerung, obwohl es seit 1987 durch die Vereinten Nationen als Menschenrecht anerkannt ist. Es gibt nur eine allgemeine Wehrpflicht. Ausnahmen werden nur für wenige Angehörige religiöser Gemeinschaften gestattet, nicht aber für Christen allgemein. Trotzdem werden männliche Flüchtlinge aus der Ukraine bei uns durchaus scheel angeschaut, wenn sie sich über die grüne Grenze dem Kriegseinsatz entzogen haben. Schon nur das Thema Wehrdienst und Einsatz bei der Bundeswehr zeigt die Kluft zwischen der Theorie und Praxis bei der "Zeitenwende" für die Landesverteidigung. Wir hatten uns über drei Jahrzehnte an den Frieden gewöhnt. Nun aber gibt es wieder Krieg in Europa. Auf die Dauer wird die Politik nicht weiter der Debatte über die Konsequenzen für die Gesellschaft ausweichen können, wie sie es momentan noch tut. Tarnen und Täuschen gehört eben auch zu den Grundfähigkeiten eines guten Soldaten.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 14. Mai 2022 | 06:00 Uhr

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