Corona-Pandemie Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird in Sachsen-Anhalt kaum kontrolliert

Beschäftige in Pflegeberufen müssen seit Mitte März geimpft sein. Liegt keine entsprechende Bescheinigung vor, muss die Einrichtung die Daten des Mitarbeitenden an das Gesundheitsamt melden. Nun gibt es erste Zahlen, wie viele Mitarbeiter gemeldet worden sind.

Pflegeschwestern am Schreibtisch, Hand hält Spritze
Die Impfpflicht für Pflegeberufe wird in Sachsen-Anhalt kaum kontrolliert. Bildrechte: MDR/ IMAGO, Westend61, dpa

Die Einzelfallprüfung bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird in Sachsen-Anhalt wohl noch Monate dauern. Wie der Leiter des Magdeburger Gesundheitsamts, Dr. Eike Hennig, MDR SACHSEN-ANHALT sagte, erfolge die Meldung ungeimpfter Mitarbeiter in Eigenverantwortung.

"Kontrolliert wird das nicht, wir sind ja keine Ermittlungsbehörde", so Hennig. Das Amt wisse derzeit von 1.600 Mitarbeitern aus Krankenhäusern, Alten-und Pflegeheimen, Arztpraxen und Physiotherapien, die nicht mindestens zweimal geimpft sind.

Einzelfallprüfungen haben keine Priorität

Die Einrichtungen melden die Mitarbeiter, dann folge eine Prüfung der Fälle. Sollte die Prüfung allerdings ergeben, dass die Beschäftigten unbedingt benötigt werden, werde das Gesundheitsamt weder ein Bußgeld noch ein Beschäftigungsverbot verhängen, so Hennig.

In anderen Städten läuft das Verfahren anders. In Wittenberg werden einzelne Schreiben versandt, um die Fälle zu ermitteln und zu prüfen. Das hat laut Kreisverwaltung allerdings nicht die höchste Priorität. Im Landkreis Wittenberg sind derzeit knapp 500 ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheits-und Pflegebereich bekannt.

Beschäftigungsverbot ist letztes Mittel

Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld und in der Stadt Dessau-Roßlau sind jeweils mehr als 400 ungeimpfte Beschäftigte gemeldet worden. Laut Dessaus Sozialdezernent Krause gibt es viele Widersprüche. Ein Beschäftigungsverbot sei aber die letzte Option.

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MDR (André Damm, Hannes Leonard)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 27. April 2022 | 15:30 Uhr

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