Beurlaubung aufgehoben Merseburgs OB Bühligen wieder im Amt

Drei Monate vor seinem regulären Amtsende hatte der Stadtrat dem langjährigen Merseburger Oberbürgermeister Jens Bühligen die Zusammenarbeit aufgekündigt. Bühligen wehrte sich dagegen. Mit Erfolg – nun kehrt er in das Rathaus zurück. Sein Nachfolger steht aber bereits fest, denn der ist Ende März gewählt worden.

Jens Bühligen (CDU), Oberbürgermeister von Merseburg
Der beurlaubte Merseburger Oberbürgermeister Bühligen keht auf seinen Posten zurück. Bildrechte: dpa

Der in Merseburg (Saalekreis) beurlaubte Oberbürgermeister Jens Bühligen (CDU) ist wieder im Amt. Das teilte die Stadtverwaltung auf Nachfrage von MDR SACHSEN-ANHALT mit. Wie das Verwaltungsgericht Halle bestätigte, hat es einer Beschwerde des 55-Jährigen stattgegeben. Damit ist ein vom Stadtrat ausgesprochenes Hausverbot hinfällig. Zuerst hatte die Mitteldeutsche Zeitung berichtet.

Der Stadtrats-Vorsitzende Roland Striegel (Fraktion SPD/Grüne) sagte MDR SACHSEN-ANHALT, er habe die schriftliche Begründung am Montag erhalten. Demnach habe die Stadt nicht mit Erfolg geltend machen können, warum "eine erhebliche Beeinträchtigung der Dienstgeschäfte" eingetreten wäre, wenn der Oberbürgermeister weiter auf seinem Posten tätig bleibe. Man nehme die Entscheidung zur Kenntnis und werde sich im Rat dazu verständigen, so Striegel.

Mangelndes Vertrauen war Grund für Beurlaubung

Vor sechs Wochen hatten die Stadträte Bühligen wegen eines zerrütteten Vertrauensverhältnisses von seinen Dienstgeschäften entbunden. Die Fraktionen fühlten sich durch mehrere Entscheidungen des Oberbürgermeisters düpiert. Bühligen selbst war bis Dienstagmittag für eine Reaktion auf die Gerichtsentscheidung noch nicht zu erreichen.

Ende März ist in einer Stichwahl Sebastian Müller-Bahr (CDU) als neuer Oberbürgermeister gewählt worden. Seine Amtszeit beginnt im Juli. Der bisherige Referent des OB war zur Oberbürgermeisterwahl im März als Einzelbewerber angetreten. Bühligen hatte sich nicht mehr zur Wahl gestellt.

MDR (Hannes Leonard, Cornelia Müller)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 17. Mai 2022 | 08:00 Uhr

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