Altmarkkreis Salzwedel Giftschlammgrube Brüchau: Auskofferung kann jetzt geplant werden
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Schon lange wird über die Zukunft der Giftschlammgrube Brüchau diskutiert. Mehrfach hatte sich der Landtag mit der Obertagedeponie beschäftigt. Schließlich besteht die Gefahr, dass der giftige Schlamm das Grundwasser gefährdet. Geschehen ist lange nichts. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts gibt nun den Weg für die Planung der Auskofferung der Grube frei.
Die geplante Auskofferung der Giftschlammgrube Brüchau im Altmarkkreis Salzwedel ist einen Schritt weitergekommen. Das Oberverwaltungsgericht in Magdeburg hat in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden: Die Planung zur Auskofferung der Grube ist dadurch freigegeben worden.
Oberverwaltungsgericht kippt bisherige Entscheidung
In einer Mitteilung des Gerichts von Freitag hieß es, die entsprechende Anordnung des Landesamtes für Geologie und Bergwesen gegen den Betreiber der Obertagedeponie sei voraussichtlich rechtmäßig. Das Amt hatte vom Betreiber der Obertagedeponie die Vorlage eines Abschlussbetriebsplans zur vollständigen Auskofferung gefordert. Damit hat das Gericht die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Magdeburg als erster Instanz gekippt. Diese hatte noch dem Deponiebetreiber Recht gegeben.
Grundlage der aktuellen Entscheidung war eine Regelung im Bundesberggesetz. Demnach kann die zuständige Behörde im Einzelfall anordnen, welche konkreten Maßnahmen zu treffen sind, um das Gesetz durchzusetzen.
Deponie schon seit DDR-Zeiten
Die Deponie in Brüchau existierte schon in der DDR. Dort wurden unter anderem metallisches Quecksilber und andere Giftstoffe gelagert. Bürgerinitiativen versuchen seit Jahren, eine Leerung der Grube zu erreichen. Ein Gutachten ergab, dass sie undicht ist und die Gefahr besteht, dass Giftstoffe ins Grundwasser sickern. Im Juni 2020 beschloss der Landtag einstimmig, dass die Grube ausgebaggert und deren Inhalt auf anderen Deponien sicher gelagert werden soll.
MDR/Hannes Leonard
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT | 05. November 2021 | 14:00 Uhr
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