Ukraine-Krieg Bedarf gesunken: Weniger Plätze für Kriegsgeflüchtete

Seit Ausbruch des Krieges in der Ukraine hat Sachsen-Anhalt fast 28.000 Geflüchtete aus dem Land aufgenommen. Weil Aufnahmequoten erfüllt sind, sind zuletzt weniger Kriegsgeflüchtete angekommen. Eine landeseigene Aufnahmeeinrichtung in Merseburg ist daher nun geschlossen worden.

Ein Helfer der Caritas (l) begleitet ukrainische Flüchtlinge nach ihrer Ankunft mit einem Sonderzug mit circa 400 Flüchtlingen aus der Ukraine zur Registrierung am Münchner Hauptbahnhof
Nach Sachsen-Anhalt kommen weniger Ukraine-Flüchtlinge. (Symbolbild) Bildrechte: dpa

In Sachsen-Anhalt werden die Kapazitäten für die kurzfristige Aufnahme von Kriegsgeflüchteten reduziert. Schon Ende Juni hat das Land die Zusammenarbeit mit dem Sky Hotel in Merseburg beendet. Auf Anfrage von MDR SACHSEN-ANHALT teilte das Innenministerium mit: "Sachsen-Anhalt liegt seit längerem weit über seiner Aufnahmequote nach dem Königsteiner Schlüssel und erhält vor diesem Hintergrund seit Monaten keine dieser Zuweisungen mehr vom Bund". Außerdem seien Geflüchtete "auch nicht verpflichtet, in der Erstaufnahme zu wohnen" und würden schneller auf die Kommunen verteilt.

Königsteiner Schlüssel Den "Königsteiner Schlüssel" gibt es seit 1949: Die Bundesländer einigten sich damals im hessischen Königstein auf einen Schlüssel zur Finanzierung von Forschungseinrichtungen außerhalb der Universitäten.

Grundlage für dessen Berechnung sind Bevölkerungszahl (ein Drittel) und Steuereinnahmen (zwei Drittel). Die Quote wird von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz jährlich neu ermittelt.

Das Instrument wird inzwischen aber auch für andere Fragen rund um die Lastenverteilung unter den Ländern genutzt. Seit Anfang 2005 dient der Schlüssel als Basis für die Verteilung von Geflüchteten.

Wer als Flüchtling nach Deutschland kommt, muss sich erst einmal registrieren lassen. Meistens passiert das in der nächstgelegenen Erstaufnahmeeinrichtung im jeweiligen Bundesland. Die Verteilung auf die Länder geschieht dann ebenfalls nach dem "Königsteiner Schlüssel".

Die vom Land im Hotel Ambiente in Halberstadt angemieteten Plätze bleiben aber weiter bestehen. Dort sollen auch zukünftig Menschen aus der Ukraine untergebracht werden, die nicht sofort auf Kommunen verteilt werden können. Dem Land sind für die Anmietung, die Freihaltung von Kapazitäten sowie die Unterbringung und Verpflegung von Kriegsgeflüchteten in Halberstadt und Merseburg bisher Kosten von rund 1,1 Millionen Euro entstanden.

Knapp 30.000 Geflüchtete aufgenommen

Insgesamt sind in den beiden Landeseinrichtungen bislang rund 1.000 Geflüchtete aus dem Krieg betreut worden. Die Aufenthaltsdauer variierte "zwischen einem Tag und mehr als einer Woche". In Sachsen-Anhalts größter Stadt Halle "haben bislang mehr als 2.500 Personen die Aufnahmeeinrichtung durchlaufen". Die zentrale Aufnahmeeinrichtung im ehemaligen Maritim-Hotel am Riebeckplatz steht "zunächst bis zum 31. Oktober 2022" zur Verfügung, teilte die Stadtverwaltung auf Nachfrage von MDR SACHSEN-ANHALT mit.

Sachsen-Anhalt hat bisher fast 28.000 Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine aufgenommen. Zum Vergleich: Anfang Mai hatte die Zahl der aus der Ukraine geflüchteten Menschen im Land bei etwa 21.000 gelegen. "Das war und ist eine immense Herausforderung für die Kommunen." Laut Innenministerium "treffen weiterhin kontinuierlich Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Sachsen-Anhalt ein, um hier Schutz zu suchen, etwa organisiert über persönliche Kontakte oder private Initiativen". Allein in der vergangenen Woche seien mehr als 200 Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine neu aufgenommen worden.

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MDR (Hannes Leonard), dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 19. September 2022 | 12:00 Uhr

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