Sachsen-Anhalt Neue Corona-Regeln in Kraft: Regierung will neben der Inzidenz auf weitere Kriterien schauen

In Sachsen-Anhalt gelten seit Montag neue Corona-Regeln. Neben der Inzidenz sollen nun auch andere Kriterien wie die Auslastung der Intensivbetten und die Impfquote eine Rolle beim Pandemie-Management spielen. Damit sollen die Kommunen mehr Spielraum bekommen. Außerdem wird Sachsen-Anhalt die von Bund und Ländern beschlossene 3-G-Regel umsetzen. An Schulen soll zudem eine Testpflicht gelten.

Türme des Doms in Magdeburg und überschattende Grafik mit zwei Linien, davon eine ansteigende
Seit dieser Woche soll nicht nur die Inzidenz maßgeblich für Maßnahmen gegen das Coronavirus sein. Bildrechte: MDR/Michael Rosebrock, Julia Heundorf

In Sachsen-Anhalt gelten seit Montag neue Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie waren vorige Woche von der Landesregierung beschlossen worden. Sachsen-Anhalt will demnach nun verstärkt auch andere Kriterien einbeziehen, wenn es um die Beurteilung der Pandemie-Situation geht.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte, dass auch die Auslastung der Intensivbetten, die Schwere der Verläufe, die Zahl der beatmeten Patientinnen und Patienten sowie die Impfquote in den jeweiligen Landkreisen und Regionen eine Rolle spielen sollen. Damit wolle man den Landräten und Oberbürgermeistern mehr Flexibilität beim Pandemie-Management ermöglichen.

Die Inzidenz ist aber nach wie vor Gesetzesgrundlage.

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident Sachsen-Anhalt

Bisher mussten dort, wo die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 35 überschreitet, die Maßnahmen verschärft werden. So wurde zum Beispiel Anfang August im gesamten Altmarkkreis Salzwedel die Testpflicht in Innenbreichen wieder eingeführt, obwohl sich die gestiegene Inzidenz auf zwei örtlich beschränkte Corona-Aubrüche zurückführen ließ. Die geplanten Änderungen schaffen einen Ermessensspielraum, der für die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen sorgen solle, betonte Haseloff.

Testpflicht an Schulen

Zudem sollen Schülerinnen und Schüler mit Beginn des neuen Schuljahres regelmäßig getestet werden. Direkt am ersten Schultag wird es nach Angaben der Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) einen ersten Test geben. In den ersten zwei Schulwochen soll dreimal getestet werden, danach werden es zwei Tests pro Woche sein. Sie unterstrich zudem, dass Schülerinnen und Schüler, die sich nicht testen ließen, ihre Schulpflicht verletzen würden. Da ab dem kommenden Schuljahr wieder die Präsenzpflicht gelte, drohe somit auch ein Bußgeld.

Wir wollen dann wirklich erreichen, dass dann auch jeder Schüler und jede Schülerin an den Schulen an den Testungen teilnimmt.

Petra Grimm-Benne (SPD), Gesundheitsministerin Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt setzt 3-G-Regel um

Bund und Länder hatten zuletzt beschlossen, dass ab 23. August die sogenannte 3-G-Regel für einen Inzidenzwert ab 35 gilt. Zutritt zu bestimmten Innenräumen wie Kliniken, Schwimmbädern, Friseuren und Hotels soll dann nur für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete möglich sein. Diese Regel nimmt auch Sachsen Anhalt in die neue Änderung der 14. Eindämmungsverordnung auf, sagte Haseloff am Dienstag. Diese Verordnung soll bis zum 16. September gelten.

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Dort, wo die 3-G-Regel eingehalten werden kann, wird die sogenannte zehn-Quadratmeter-Regel aufgehoben: Bisher waren beispielsweise Besucherzahlen von Ausstellungen trotz 3-G-Regel auf höchstens eine Person je zehn Quadratmeter begrenzt. Lediglich beim Einkaufen solle die Regelung weiter bestehen bleiben, sagte Haseloff weiter.

Für Sachsen-Anhalt meldete das RKI am Montag eine 7-Tage-Inzidenz von 13,5. Bundesweit liegt der Wert bei 56,4. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 haben sich mehr als 100.000 Menschen in Sachsen-Anhalt nachweislich mit dem Virus infiziert. Das geht aus zuletzt veröffentlichten Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor.

Quelle: MDR/Fabienne von der Eltz

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 17. August 2021 | 15:00 Uhr

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