Gerichtsentscheid Klagen gegen "Opal"-Gasleitung im Erzgebirge abgewiesen

Die Verlegung der "Opal"-Gasleitung im Erzgebirge ist rechtens und nicht gefährlich. Das befanden Richter des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes. Sie wiesen Klagen von Windparkbetreibern ab.

Arbeiten an der Erdgastrasse OPAL bei Freiberg, 2010
Bilder, wie einst an der Druschba-Trasse - nur mit schönem Wetter: 2010 wurde die "Opal"-Gasleitung verlegt. Bildrechte: IMAGO / Rainer Weisflog

Die Trassenführung der Erdgasfernleitung "Opal" bei Olbernhau im Erzgebirgskreis ist rechtens. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht entschieden und Klagen von Grundstückseigentümern und Betreibern von Windkraftanlagen abgewiesen. Die Trasse der sogenannten Ostsee-Pipeline-Anbindungsleitung soll im Erzgebirge durch den Windpark Dörnthal/Voigtsdorf führen. Sie verläuft von Lubmin bei Greifswald durch die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen bis in die Stadt Olbernhau.

Richter: Sicherheit des Gasleitung nicht beeinträchtigt

Nach Ansicht der Richter ist die technische Sicherheit gewährleistet. Die Gefahr, dass herabfallende Teile von Windkraftanlagen die Gasleitung beschädigen, sei äußerst gering, hieß es. Keine Gefahr bestehe, wenn aus der im Windpark errichteten Absperrstation Gas ausgeblasen werde. Die Erdgasleitung habe nur geringe Auswirkungen auf den wirtschaftlichen Betrieb der Windkraftanlagen.

Leitung seit 2011 in Betrieb

Die Klagen richteten sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der damaligen Landesdirektion Chemnitz, mit dem der Bau und der Betrieb der "Opal" im Trassenabschnitt von Großenhain bis Olbernhau zugelassen worden war. Dieser Abschnitt ist seit dem Jahr 2011 in Betrieb, nachdem Eilanträge der Kläger erfolglos geblieben waren. Der 4. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts hat die Klagen mit Urteilen vom 12. Januar 2022 abgewiesen. Der Planfeststellungsbeschluss weise keinen erheblichen Fehler auf, so das Gericht.

Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Die Kläger können gegen die Nichtzulassung der Revision binnen eines Monats Beschwerde einlegen.

Quelle: MDR (lam/Jaqueline Hene)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | Regionalnachrichten aus dem Studio Chemnitz | 13. Januar 2022 | 11:30 Uhr

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