Kabinettsbeschluss Corona-Regeln bleiben eine Woche länger wie gehabt in Sachsen

Sachsen verlängert die aktuelle Corona-Notfallverordnung unverändert um eine Woche. Damit soll die Datenlage verbessert werden, die wegen der Feiertage derzeit nur bedingt aussagekräftig seien, sagt Gesundheitsministerin Petra Köpping. Auch Beratungen auf Bundesebene spielen eine Rolle.

Alle Vorstellungen sind abgesagt ist über den Spielplan eines Theaters geklebt
Die sächsische Corona-Notfallverordnung wird um eine Woche verlängert. Ob es danach Öffnungen für Kultureinrichtungen und andere betroffene Branchen geben wird, soll am Freitag beschlossen werden. Bildrechte: dpa

Die aktuell gültige sächsische Corona-Notfallverordnung soll bis zum 14. Januar unverändert verlängert werden. Das teilte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag auf einer Pressekonferenz mit. Ursprünglich sollte die Verordnung bis zum 9. Januar in Kraft bleiben.

Hintergrund sei die Datenlage, die aufgrund der Feiertage nicht solide sei, meinte die Ministerin. Außerdem sollen die bundesweiten Beratungen abgewartet werden. Noch in dieser Woche würden der Expertenrat der Bundesregierung, die Gesundheitsministerkonferenz, die Ministerpräsidentenkonferenz und der Krisenstab von Bund und Ländern Regeln zur Pandemie-Eindämmung beraten.

Petra Köpping (SPD), Sozialministerin von Sachsen, spricht während der Kabinettspressekonferenz in der Sächsischen Staatskanzlei auf dem Podium.
Bildrechte: dpa

Alles, was möglich ist, soll mit der neuen Verordnung ermöglicht werden. Wir wollen Perspektiven aufzeigen. Aber es wird auch mit einer massiven Omikronwelle in zwei bis drei Wochen in Sachsen gerechnet.

Petra Köpping Sächsische Sozialministerin

Öffnungsperspektiven für Kultur und Skibetrieb werden diskutiert

Am Freitagabend (7. Januar) sollen dann die Eckpunkte der neuen Verordnung vorgestellt und am darauffolgenden Mittwoch (12. Januar) in der Kabinettssitzung beschlossen werden. Sie soll sich laut Köpping an der Schutzverordnung aus dem November 2021 orientieren. Darin waren verschiedene Maßnahmen bei Überschreitung der Vorwarn- und Überlastungsstufe ergriffen worden. Die Vorwarn- und Überlastungsstufe orientieren sich an der Bettenbelegung der Krankenhäuser.

Vorwarn- und Überlastungsstufe in Sachsen (Stand 8.11.21)
Im November 2021 galten diese Grenzwerte für Verschärfungen und Lockerungen der Corona-Regeln. Diese sollen auch ab Mitte Januar wieder zur Anwendung kommen. Bildrechte: MDR/Sozialministerium Sachsen

Zum Beispiel solle entschieden werden, wie es mit Kultureinrichtungen, dem Skibetrieb und der Personenbegrenzung bei Versammlungen weitergehen soll, kündigte die Ministerin an. Die neue Corona-Schutzverordnung soll am 15. Januar in Kraft treten und bis zu den Winterferien in Sachsen gelten.

Regeln in Schulen und Kitas bleiben unverändert

Abweichend zur neuen Corona-Schutzverordnung soll die neue Schul- und Kita-Verordnung schon am 10. Januar in Kraft treten. Das kündigte Kultusminister Christian Piwarz (CDU) an. Die Regeln sollen dabei unverändert bleiben.

Mit Blick auf Omikron räumte Piwarz aber eine mögliche Verschärfung ein, sollte das Infektionsgeschehen dieses erfordern. "Eine flächendeckende Schul- und Kitaschließung wird es nicht geben", so Piwarz. Dafür gebe es derzeit keine gesetzliche Grundlage.

Sinkende Infektionszahlen an den Schulen

Der Start in die Schulwoche nach den Weihnachtsferien war laut Piwarz ruhig. 270 positive Schnelltests seien am Montag festgestellt worden. Das seien 200 weniger als noch vor 14 Tagen. Das Kultusministerium habe keine Schule schließen müssen. Nur in einer sei eine häusliche Lernzeit für bestimmte Klassenstufen angeordnet worden.

Quelle: MDR(al)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 04. Januar 2022 | 19:00 Uhr

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