Meldungen am Dienstag Corona-Ticker Sachsen am 23.11.: Erste Klagen gegen Sächsische Corona-Notfallverordnung

Wir halten Sie mit unserem Corona-Ticker täglich über das Pandemiegeschehen in Sachsen auf dem Laufenden. Hier finden Sie Zahlen, Fakten, Hintergründe.

Ein Mann trägt eine Rentierfigur vom Dach eines Stands des Weihnachtsmarktes.
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Meldungen des Folgetags

21:07 Uhr | Tickerende

An dieser Stelle schließen wir unseren Corona-Ticker für heute. Auch am Mittwoch halten wir Sie über die neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden. Bis dahin wünschen wir Ihnen einen schönen Abend und eine geruhsame Nacht. Bleiben Sie gesund!

20:30 Uhr | 32 Millionen Euro extra für Impfaktionen in Sachsens Kommunen

Sachsens Kabinett hat beschlossen, jedem Landkreis zwei Millionen Euro und den drei sächsischen Großstädten je vier Millionen Euro zusätzlich für Impfaktionen in den Kommunen zu geben. In vielen Gemeinden würden Ruheständler und pensionierte Ärztinnen und Ärzte für zusätzliche Impfungaktionen angesprochen, die die Kommunen organisieren wollen, sagte Sozialministerin Petra Köpping (SPD). Vorige Woche wurden in 1.800 Arztpraxen insgesamt 63.740 Corona-Impfungen verabreicht. Am Feiertag sei nicht geimpft worden. Aber auch ohne den Buß- und Bettag hätte Sachsen seine wöchentliches Impfziel von 100.000 Corona-Impfungen in Arztpraxen nicht geschafft.

18:27 Uhr | Unsicherheit in Sächsischen Wintersport-Gebieten

Auch die Wintersportorte in Mitteldeutschland bereiten sich auf die Saison vor. So wurde zum Beispiel in Oberwiesenthal eingelagerter Schnee verteilt, um Langlaufloipen zu spuren. Doch lohnt sich der Aufwand überhaupt?

18:00 Uhr | Virologe Kekulé: Moderna ist ein "super Impfstoff"

Der Virologe Alexander Kekulé hat für den Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna geworben. Kekulé sagte im Podcast von MDR AKTUELL: "Das ist ein super Impfstoff. In den USA wird der massenweise verimpft. Es gibt überhaupt keinen Grund, das eine oder andere zu bevorzugen." Kekulé spielt damit auf die starke Nachfrage nach dem Impfstoff von Biontech/Pfizer in Deutschland an. "Der Impfstoff von Moderna ist mindestens genauso gut wie der von Biontech. In den Daten ist die Wirksamkeit von Moderna sogar besser als die von Biontech." Ideal sei der Moderna-Impfstoff vor allem fürs Boostern, so Kekulé weiter.

Angst vor Herzmuskelentzündungen müsse niemand haben. Das seien "extrem seltene Ereignisse" - zumal bei Menschen über 30. Kekulé sprach sich dafür aus, jetzt zunächst Menschen über 50 Jahre mit einer Booster-Impfung zu versorgen.

17:45 Uhr | Online-Test als Alternative zu Testzentren?

Wer nicht geimpft oder genesen ist, braucht vielerorts einen negativen Corona-Test. Verschiedene Anbieter bieten diese nun online an, eine Videoüberwachung führt zum Zertifikat. Zertifikate werden für die Einreise nach Deutschland, Österreich und die USA anerkannt.

17:00 Uhr | Erste Klagen gegen Sächsische Corona-Notfallverordnung

Beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht sind die ersten Klagen gegen die Corona-Notfallverordnung des Freistaates eingegangen. Wie ein Sprecher am Dienstag MDR SACHSEN sagte, handelt es sich in einem Fall um eine Klage gegen das touristische Beherbergungsverbot. Zudem habe ein Veranstalter von Weihnachtsmärkten eine einstweilige Verfügung gegen deren Verbot beantragt.

Zuvor hatte auch der Branchenverband Dehoga in Sachsen angekündigt, dass ein Hotelier und ein Gastronom gegen die Corona-Notfallverordnung klagen werden. Vize-Präsident Jens Ellinger sagte MDR SACHSEN, derzeit werde beraten, welche zwei Verbandsmitglieder stellvertretend für die zahlreichen Klagewilligen vor Gericht ziehen würden. Die Klagen sollen sich demnach zum einen gegen das Übernachtungsverbot für Touristen richten, zum anderen gegen die Regel, dass Gaststätten schon 20 Uhr schließen müssen. Ellinger zufolge werden gleichzeitig einstweilige Verfügungen beantragt, damit schon vor dem langwierigen Verfahren erste Entscheidungen getroffen werden könnte.

16:40 Uhr | Auswirkungen der neuen Corona-Regeln auch für Reisende

In Sachsen ist die 7-Tage-Inzidenz bei Corona-Neuinfektionen bei knapp 1.000. Deshalb gelten im Freistaat neue Regeln. Und die treffen nun auch diejenigen, die Sachsen für ihren Urlaub auserkoren hatten.

16:10 Uhr | Arbeitsagenturen führen 2G-Regel für persönliche Gespräche ein

In den sächsischen Arbeitsagenturen gilt ab dem 25. November die 2G-Regel. Wie die Agentur mitteilte, ist für persönliche Gespräche der Nachweis erforderlich, geimpft oder genesen zu sein. Es werde empfohlen, möglichst einen Termin zu vereinbaren.

Kundinnen und Kunden, die nicht geimpft oder genesen sind oder keine Auskunft zu ihrem Status geben möchten, würden online oder telefonisch beraten. Auch eine Kurzberatung am Notfallschalter sei möglich.

16:00 Uhr | Ministerin Köpping: Keine Triage-Situation in Sachsen

Laut Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) gibt es derzeit trotz steigender Corona-Infektionszahlen keine Notwendigkeit zu sogenannter Triage in den Krankenhäusern des Freistaates. "Wir haben ein gutes Prognosetool", sagte Köpping am Dienstag in Dresden. Daran würden sich die Verantwortlichen orientieren. Wenn es aber keine Entlastung bei der Bettenbelegung gebe, dann müsse das Mittel der Triage angewendet werden.

"Wir müssen alle aufpassen, dass wir nicht in eine solche Situation hineinrutschen", sagte Köpping. Derzeit seien 1.928 Betten in den sächsischen Krankenhäusern mit Corona-Patienten belegt, 495 Menschen befänden sich auf Corona-Intensivstationen. Eine Verlegung in andere Bundesländer sei zwar möglich, aber auch dort gebe es Kapazitätsgrenzen.

15:50 Uhr | Polizei Sachsen will nicht gewaltsam gegen Illegale Corona-Demos vorgehen

Die Polizei Sachsen will nicht gewaltsam gegen Teilnehmende der illegalen Corona-Demonstrationen vorgehen. Das sagte Innenminister Roland Wöller (CDU) am Dienstag im Hinblick auf die Proteste am Montagabend. In mehreren Städten hätten insgesamt 3.300 Menschen teils zu Hunderten protestiert. Nach der seit Montag geltenden Corona-Notverordnung in Sachsen dürfen sich nur zehn Menschen versammeln und auch nicht durch die Straßen ziehen.

Wöller sagte, dass die Einhaltung von Corona-Regeln nicht flächendeckend kontrolliert werden könne. Die Menschen müssten sich im eigenen Interesse an die Regeln halten. Die Polizei werde "angemessen und verhältnismäßig" reagieren. Gewalt sei nicht das Mittel der Wahl, so Wöller. Allerdings werde die Polizei Verstöße ahnden und nehme dazu auch Personalien auf.

Im Fall einer Demonstration in Bautzen lag eine Ausnahmegenehmigung der örtlichen Gesundheitsbehörde vor. Wöller äußerte sein Unverständnis, dass eine Behörde in diesen Zeiten eine Demonstration mit 300 Teilnehmern gestattete. Im Landkreis Bautzen lag die Inzidenz am Dienstag bei 1.419,1 - der zweithöchste Wert in Deutschland.

15:36 Uhr | Werden die Weihnachtsferien in Sachsen vorgezogen?

Wird Sachsen auch die Weihnachtsferien vorverlegen – so wie es Brandenburg heute angekündigt hat? "Darüber haben wir noch nicht gesprochen", sagte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) nach der Kabinettssitzung in Dresden. Sie betonte jedoch, dass man alles tun müsse, um die Corona-Lage einzudämmen.

Wir sind für alles offen, was die Lage beruhigt.

Petra Köpping Sozialministerin Sachsen

Derzeit seien 223 Schulen in Sachsen von Corona-Fällen und Quarantänen betroffen oder geschlossen. Flächendeckende Schulschließung soll es laut Köpping jedoch nicht geben. Sie verwies dabei auch auf das ab Mittwoch bundesweit geltende neue Infektionsschutzgesetz.

Brandenburg will die Weihnachtsferien drei Tage nach vorn verlegen und seine Schülerinnen und Schüler bereits ab dem 20. Dezember in die Ferien schicken.

15:10 Uhr | Impfzentrum auf Messegelände in Dresden öffnet wieder

In Dresden soll das vor zwei Monaten geschlossene zentrale Corona-Impfzentrum kommende Woche wieder öffnen. Messe und Stadtverwaltung würden derzeit entsprechende Pläne erarbeiten, bestätigte der Geschäftsführer der Messegesellschaft, Ulrich Finger, am Dienstag MDR SACHSEN. Demnach soll das Impfzentrum auf dem Messegelände diesmal flexibel errichtet werden, so dass die Kapazitäten kurzfristig erweitert oder verringert werden können. Dadurch wolle man auch sicherstellen, dass im kommenden Jahr wieder Messen stattfinden könnten, so Finger. Wie viele Impfungen angeboten werden können und ob ein zuvor Termin vereinbart werden muss, ist noch nicht bekannt.

14:53 Uhr | Trainer und Keeper von RB Leipzig positiv getestet

Vor dem wichtigen Champions-League-Spiel beim FC Brügge wird RB Leipzig von der Corona-Pandemie eingeholt. Wie der Verein meldet, wurden Trainer Jesse Marsch und Torwart Peter Gulacsi positiv auf Corona getestet. Co-Trainer Achim Beierlorzer wird Marsch an der Seitenlinie vertreten.

14:43 Uhr | Kontrollteams ahnden 678 Corona-Verstöße in einer Woche

Seit 15. November sind in Sachsen 211 spezielle Kontrollteams im Einsatz, die landesweit die Einhaltung der Corona-Regeln kontrollieren. Dabei haben die stets dreiköpfigen Teams 678 Verwarnungen ausgesprochen oder Bußgelder verhängt, sagte Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU). Die bezogen sich auf Verstöße gegen Regeln in Hotellerie und Gastronomie, laut Wöller aber auch auf Verstöße gegen die Maskenpflicht. Innerhalb einer Woche hatten die Teams 1.767 gewerbliche Einrichtungen und zusätzlich 300 Menschen kontrolliert.

In Sachsen muss jeder Landkreis und jede Großstadt mindestens drei Kontrollteams stellen, die aus Mitarbeitenden des Ordnungsamtes, des Gesundheitsamtes und der Polizei besteht. In Hotspots wie den Kreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und im Erzgebirgskreis sind es laut Sozialministerium auch mehr.

14:31 Uhr | 912 Quarantäne-Fälle bei Polizei Sachsen

Von den rund 14.000 Polizistinnen, Polizisten und Tarifbeschäftigten bei der Polizei Sachsen sind mit Stand heute 912 in Quarantäne. 519 dieser Betroffenen sind nachweislich mit Corona infiziert, sagte Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) nach der Kabinettssitzung in Dresden. Die meisten Erkrankungen und Quarantänefälle gebe es im Bereich der Polizeidirektion Dresden und innerhalb der Polizeifachschulen der Bereitschaftspolizei. "Die Einsatzfähigkeit der sächsischen Polizei ist gewährleistet", so der Minister. Ab 1. Dezember beginnen für die Polizistinnen und Polizisten Boosterimpfungen. 4.500 hätten daran bislang Interesse angemeldet.

Die Impfquote der sächsischen Polizei ist ausbaufähig. Da verrate ich kein Geheimnis.

Roland Wöller Sächsischer Innenminister

14:23 Uhr | Landeselternrat fordert einheitliche Regeln für Homeschooling

Der sächsische Landeselternrat hat einheitliche Regeln für das Homeschooling gefordert. "Es ist nicht klar, wie der Unterricht bei Schulschließungen sichergestellt wird", sagte der stellvertretende Vorsitzende André Jaroslawski. Zurzeit entscheide jeder Landkreis, jede Schule und zum Teil jede Lehrkraft, in welcher Form die Kinder zu Hause unterrichtet würden. Das gleiche Problem bestünde, wenn Eltern ihre Kinder freiwillig aus dem Unterricht nähmen. Die Schulbesuchspflicht ist in Sachsen derzeit ausgesetzt.

Jaroslawski beklagte zudem, dass Sachsen schon wieder im Krisenmodus in Sachen Schulen sei. Noch im Sommer habe man Pläne gefordert, um die Lernlücken aus den vorherigen Schulschließungen zu schließen. "Wir reden noch über alte Defizite und bauen schon wieder neue auf", so Jaroslawski. Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen sind in Sachsen derzeit viele Schulen geschlossen.

14:10 Uhr | Sächsische Studierendenschaften fordern 2G-Regel und Kontrollen an Hochschulen

Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) hat die 2G-Regelung für Hochschulen und effektive Kontrollen verlangt. Während mit der Corona-Notverordnung weite Teile des öffentlichen Lebens vor allem für Ungeimpfte eingeschränkt seien, gälten für Hochschulen weiterhin Ausnahmen, argumentierte die KSS. „Dass die Hochschulen fast als einzige Institutionen von der ansonsten flächendeckenden 2G-Regelung ausgenommen sind, ist inkonsequent, fahrlässig und für uns nicht nachvollziehbar“, erklärte KSS-Sprecher Paul Senf. Noch immer würden Vorlesungen mit bis zu 100 Personen in Präsenz stattfinden und die Hochschulen 3G-Nachweise höchstens stichprobenartig kontrollieren. Das stelle ein enormes und nicht zu rechtfertigendes Gesundheitsrisiko für alle Studierenden dar.

13:52 Uhr | Caritas fordert Impfpflicht für alle Beschäftigte in Pflegeheimen

Die Caritas im Bistum Dresden-Meißen hat eine Corona-Impfpflicht für alle Beschäftigten mit Kontakt zu älteren Menschen in Pflegeeinrichtungen gefordert. Eine berufsbezogene Impfpflicht dürfe sich nicht auf Pflegekräfte und Ärztinnen und Ärzte beschränken, sondern müsse Beschäftigte aller Einrichtungen umfassen, die engen Kontakt zu schutzbedürftigen Gruppen hätten, sagte der Caritasdirektor des Bistums, Matthias Mitzscherlich. In die Pflege und Betreuung seien viele Berufsgruppen wie Physio- und Ergotherapeuten eingebunden, daher helfe es nicht, wenn nur Pflegende geimpft seien. Es helfe nur eine einrichtungsbezogene Impfpflicht, sagte Mitzscherlich. "Die alten und kranken Menschen, die in unseren Einrichtungen leben, sollen sich dort sicher fühlen", so Mitzscherlich.

13:11 Uhr | Deutsche Bahn kündigt Kontrolle der 3G-Regeln ab morgen an

In den Zügen und Bussen der Deutschen Bahn (DB) gilt ab morgen die 3G-Regel. Sofern Fahrgäste nicht geimpft oder genesen sind, müssen sie einen Nachweis über einen negativen Corona-Test mit sich führen, teilte die Bahn mit. Die DB setzt damit die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie um. Die Kontrolle in den Zügen erfolge stichprobenartig durch DB-Sicherheits- und Kontrollpersonal - am Mittwoch auf 400 Verbindungen im Fernverkehr, hieß es. Einen Ausschluss von der Mitfahrt setze bei Bedarf die Bundespolizei durch.

Fahrgäste müssen einen der folgenden drei Nachweise mitzuführen:

  • Vollständig geimpft (die letzte notwendige Impfdosis muss mindestens 14 Tage zurückliegen)
  • Genesen (nicht länger als 180 Tage)
  • Getestet (dokumentierter negativer Antigen-Schnelltest unter Aufsicht, nicht älter als 24 Stunden oder aktueller PCR-Test)

Zugbegleiter der Deutschen Bahn tragen Gesichtsmasken am Bahnsteig kurz vor der Abfahrt eines ICE Zugs
Wer morgen in einen Zug einsteigt, muss die Einhaltung der 3G-Regel nachweisen. Bildrechte: imago images / Jochen Eckel

Ausgenommen sind Kinder, die das sechste Lebensjahr nicht vollendet haben, sowie Schülerinnen und Schüler.

13:01 Uhr | Dresden, Leipzig und Chemnitz streichen verkaufsoffene Sonntage im Advent

In Dresden, Leipzig und Chemnitz werden die beiden verkaufsoffenen Sonntage im Advent gestrichen. Nach der pandemiebedingten Absage der Weihnachtsmärkte entfalle der Anlass für die geplante Ladenöffnung am 5. und 19. Dezember, teilten die Städte mit. Sachsen ist derzeit der größte Hotspot für Corona-Neuinfektionen bundesweit.

12:31 Uhr | Mobile Impfteams in der Oberlausitz erreichen Kapazitätsgrenze

Die mobilen Impfteams in der Oberlausitz haben ihre Kapazitätsgrenze erreicht. Deshalb konnten erneut zahlreiche Menschen in Niesky und in Görlitz nicht geimpft werden. Vor der Blue Box auf dem Görlitzer Hochschulcampus sollen nach Informationen von MDR SACHSEN gestern Impfwillige schon mehr als eine Stunde in der Kälte gewartet haben, bis ihnen gesagt wurde, dass der Impfstoff alle sei. Die Schicht eines Impfteams sei bislang für 150 Schutzimpfungen pro Tag ausgelegt, verimpft würden mittlerweile 200 und mehr, sagte Kai Kranich vom DRK Sachsen. Kranich bittet in diesem Zusammenhang, Impfwillige sollten sich immer zuerst an ihren Hausarzt wenden, um eine Corona-Schutzimpfung oder Auffrischung zu erhalten.

Allerdings bieten viele niedergelassene Ärzte gar keine Corona-Impfungen an, die Terminlisten sind über Monate voll. Deshalb nutzen viele Menschen die Angebote mobiler Impfteams und versuchen dort über Tage ihr Glück.

12:14 Uhr | Modellsimulation: Wie Schutzmaßnahmen über Menschenleben entscheiden

Eine Modellsimulation der Hochschule Mittweida hat verschiedene Szenarien für die vierte Corona-Welle durchgerechnet. Bezogen auf die Zahl möglicher Sterbefälle macht die Berechung wenig Hoffnung: Derzeit gibt es etwa 100.000 Corona-Tote insgesamt in Deutschland. Schlimmstenfalls könnten laut Simulation allein durch die vierte Welle fast 300.000 dazukommen. Eine sofortige Notbremse bringe aktuell deutlich am meisten.

11:34 Uhr | Landkreis Görlitz weist Alkoholverbotszonen aus

Im Landkreis Görlitz gilt ab heute ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Wie das Landratsamt mitteilte, gibt es künftig wieder Alkoholverbotszonen. Hintergrund der Allgemeinverfügung ist das Infektionsschutzgesetz. Das Alkoholverbot gilt unter anderem auf Straßen, Plätzen, in Parks, an Bushaltestellen und in Bahnhöfen. Der Verkauf alkoholhaltiger Getränke ist in den Geschäften auch nur in mitnahmefähigen und verschlossenen Behältnissen erlaubt. Über die genauen Verbotszonen informiert das Landratsamt auf seiner Internetseite.

10:43 Uhr | 3G am Arbeitsplatz - Was Chefs und Angestellte beachten müssen

Geimpft, getestet oder genesen: Die 3G-Regel klingt einfach. Doch für Arbeitgeber und Arbeitnehmer drohen Fallstricke, weiß Arbeitsrechtler Silvio Lindemann.

10:30 Uhr | Kitas sollen offen bleiben - Mediziner haben gute Argumente dafür

Kitas und Schulen sollen offen bleiben. Mediziner und Psycholgen warnen vor den Folgen von Schließungen, bei denen die soziale Kompetenz leidet. Zudem drohen gesundheitliche Folgen, wie Beate Dietze auf einer Fachkonferenz erfahren hat.

09:36 Uhr | Veranstalter sagen Rundflug über Dresden doch ab

Der für 4. Dezember geplante Rundflug mit Sundair ab Dresden ist abgesagt worden. Das teilten die Veranstalter aus dem hessischen Kelsterbach mit Verweis auf die Corona-Verordnungen des Freistaates Sachsen mit. Zuvor hatte es auf Anfrage gehießen, auf dem rechtlich als Beförderungsleistung geltenden Rundflug seien keine G-Regeln bekannt und zu erwarten. Ein neuer Termin soll nun um den Jahreswechsel veröffentlicht werden. Alle bereits gebuchten Gäste würden informiert, heißt es auf der Homepage.

09:14 Uhr | Rund 80 weitere öffentliche Schulen von Corona-Einschränkungen betroffen

An weiteren rund 80 sächsischen Schulen gibt es wegen nachgewiesener Corona-Fälle Einschränkungen für den Unterrricht. Das geht aus Veröffentlichungen des sächsischen Sozialministeriums hervor. Allein in der Landeshaupstadt findet an sechs Grundschulen vorübergehend kein Unterricht in den Klassen statt.

Ein Schüler macht vor der ersten Stunde an einer Schule einen Corona-Schnelltest
Tests bringen es an den Tag: In vielen Schulen kursiert das Coronavirus. Bildrechte: dpa

09:01 Uhr | Einschränkungen bei der Kreisverwaltung im Vogtland

Das Landratsamt des Vogtlandkreises hat sein Corona-Team aufgestockt. Es wird von fast 90 Beschäftigten aus verschiedenen Ämtern unterstützt. Zudem sei der Besucherverkehr ab Dienstag eingeschränkt, hieß es. Für Behördengänge müssen vorab Termine vereinbart werden. Es gilt die 3G-Regel mit entsprechendem Nachweis in den Verwaltungsgebäuden.

08:53 Uhr | VW mit Start der betriebsinternen Booster-Kampagne zufrieden

Während die meisten Sachsen stundenlang nach Booster-Impfungen anstehen, werden 11.000 Mitarbeitende von VW Sachsen während der Arbeitszeit geimpft. Mit dem Auftakt der Aktion gestern zeigt sich der Automobilkonzern zufrieden. VW-Sachsen-Sprecher Carsten Krebs sagte, am Montag seien in Zwickau 50 bis 60 Beschäftigte geimpft worden. In den folgenden Tagen soll auch an den VW-Standorten Chemnitz und Dresden geimpft werden. Ziel sei es, dass die sechs Betriebsärzte täglich rund 100 Frauen und Männer in den Werken während der Arbeitszeit impfen.

Zum Vergleich: In der öffentlichen Impfstation im Rathaus Dresden standen am selben Tag für die Impfung der Bevölkerung drei Impfärztinnen beziehungsweise Impfärzte zur Verfügung.

08:10 Uhr | DRK impft ab 9 Uhr wieder in Meerane

In der Stadthalle Meerane findet heute die dritte Corona-Schutzimpfung in diesem Monat statt. Dazu ist der DRK-Kreisverband Hohenstein-Ernstthal mit einem mobilen Impfteam vor Ort. Geschäftsführer Gerd Gräfe rechnet mit einem Ansturm. Er sagte MDR SACHSEN, geimpft werde von 9 bis 16 Uhr. Verabreicht werden Biontech und Moderna.

Eigentlich sei das Angebot anfangs als Ergänzung zu den Impfungen bei den Hausärzten gedacht gewesen. "Jetzt überrollt uns eigentlich die ganze Booster-Impfung", so Gräfe. Der Anteil der Erst- und Zweitimpflinge liege hingegen lediglich bei 20 bis 25 Prozent. Da das Impfteam nur aus einem Arzt, einer Schwester und einigen Helfern bestehe, seien pro Tag nicht mehr als 150 Impfungen zu schaffen.

07:23 Uhr | Kritiker der Corona-Regeln verstoßen gegen Versammlungsregeln

Bei Protestaktionen gegen die Corona-Politik von Land und Bund haben Teilnehmer in mehreren Orten in Sachsen gegen Versammlungsregeln verstoßen. An sogenannten Spaziergängen beteiligten sich unter anderem in Schneeberg, Chemnitz, Freiberg, Großenhain, Sebnitz und Neustadt einige Hundert Menschen, in Freiberg allein 600, wie ein Polizeisprecher sagte. Nach der neuen sächsischen Corona-Verordnung sind nur stationäre Versammlungen mit maximal zehn Menschen zulässig. Bei einem Autokorso in Dresden wurde die genehmigte Zahl von 50 Wagen um rund 30 überschritten. Teilweise seien zudem Verkehrsregeln verletzt worden, so die Polizei.

07:03 Uhr | MDR: "Hauptsache gesund" verdoppelt Sendezeit für Corona-Fragen

Aufgrund der großen Resonanz vergangenen Donnerstag beantwortet das MDR-Gesundheitsmagazin "Hauptsache gesund" erneut zahlreiche Corona-Fragen aus dem Publikum. Namhafte Expertinnen und Experten stehen Rede und Antwort. Dafür verdoppelt der MDR am Donnerstag ab 20:15 Uhr die Sendezeit auf 90 Minuten. Die Fragen können am Sendetag ab 20:15 Uhr per E-Mail, Telefon oder im Chat gestellt werden. Im Nachgang der Live-Sendung steht das Extra in der ARD-Mediathek zum Abruf zur Verfügung.

06:53 Uhr | Auch keine Weihnachtsmärkte in Brandenburg

In Sachsen gibt es bekanntlich keine Weihnachtsmärkte in diesem Jahr. Nun hat auch das benachbarte Brandenburg nachgezogen, wie der RBB berichtet. Wegen der verschärften Infektionslage sollen in Brandenburg keine Weihnachtsmärkte mehr eröffnet werden, bestehende müssen bis Mittwoch 0:00 Uhr schließen. Das ist Teil der neuesten Corona-Eindämmungsverordnung, wie die brandenburgische Regierung gestern bekanntgab.

06:30 Uhr | Hat die Politik die Corona-Entwicklung verpennt? - Kretschmer widerspricht

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer weist den Vorwurf einer zu späten Reaktion der Politik auf steigende Corona-Infektionszahlen zurück. Der CDU-Politiker hat stattdessen die Bürgerinnen und Bürger sowie das Virus als Grund für die derzeitige Misere ausgemacht. Die Schuld an der aktuellen Lage trage "das Virus, eine Pandemie, und ein Verhalten, eine Leichtfertigkeit, die eben von so einer Naturkatastrophe nicht verziehen wird", sagte Kretschmer am Montagabend den ARD-Tagesthemen.

Dieser Virus hat deutlich an Kraft gewonnen. Und wir alle in der Bevölkerung, wir sind genervt, wir haben die Kraft verloren.

Michael Kretschmer Ministerpräsident des Freistaates Sachsen

05:50 Uhr | Rechtswissenschaftler halten Impfpflicht für vereinbar mit Grundgesetz

Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Eine Impfpflicht ist kein Verstoß gegen die Freiheitsrechte. Vielmehr ist sie die Voraussetzung dafür, dass wir unsere Freiheit zurückgewinnen."

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) vertritt diese Meinung nicht. In der MDR-Sendung "Fakt ist" sagte er, dass es eine Pflicht für bestimmte Bereiche geben werde, ein "Impfzwang" jedoch aus seiner Sicht keine Option sei.

05:36 Uhr | Gewerkschaft will Testpflicht in Kitas

Wegen der hohen Corona-Zahlen müssen sich Schülerinnen und Schüler in Sachsen noch mindestens bis Weihnachten dreimal pro Woche testen - aus Sicht von Kita-Personal sollte diese Testpflicht auch für Kindertagesstätten gelten. "Es ist unsinnig, dass es eine eindeutige Testpflicht für Grundschulen gibt, aber nicht für Kitas und Horte", sagte die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Uschi Kruse. Sie gehe zwar davon aus, dass der ein oder andere Träger Corona-Tests eingeführt habe, um auch Eltern zu beruhigen. Einen Überblick habe sie jedoch nicht. "Ich würde mir dafür einheitliche Regelungen wünschen", sagte Kruse.

Das sächsische Sozialministerium plant aktuell keine solche Testpflicht in Kitas.

05:09 Uhr | Klinikum Görlitz sucht Unterstützung in der Pflege

Das Klinikum Görlitz sucht kurzfristig Unterstützung beim Pflegepersonal. "Wir haben ähnliche, wenn nicht sogar schlimmere Verhältnisse als im vorigen Jahr. Die Situation ist sehr angespannt", sagte Pflegedirektorin Birgit Bieder. Wegen der pandemischen Lage hätten bereits andere Arbeitsbereiche geschlossen werden müssen, um genügend Kräfte für die Versorgung der Covid-Erkrankten zu haben. Im Moment sei niemand ersetzbar, betont Bieder.

Um mehr Kapazitäten zu bekommen, sucht das Krankenhaus Menschen, die helfen möchten und fähig sind, in direkten und körperlichen Kontakt mit Menschen zu kommen, so Bieder weiter. Erfahrungen im pflegerischen Bereich wären auch wünschenswert. Aber es könne sich jeder bewerben. Ein Grundkurs soll die Basis für die Arbeit legen.

Quelle: MDR/Redaktion/dpa/epd/AFP/Reuters/KNA

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 23. November 2021 | 19:00 Uhr

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