Forschung Europarecht stärken: Trinationale Konferenz an der Uni Leipzig

Sind Richterinnen und Richter wirklich unabhängig? Dürfen Zypern und Malta "goldene Pässe" verkaufen? Diese und viele andere Fragen zum Thema "Europarecht" werden derzeit an der Uni Leipzig diskutiert. Dabei konnten Studierende auf der ersten trinationalen Rechtskonferenz auch einen Prozess simulieren und Erfahrungen sammeln.

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Die Rechtsstaatskonferenz "Trinational Conversations on the Rule of Law" findet am Freitag zum ersten Mal in Leipzig statt. Sächsischen Ministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung trägt die Veranstaltung gemeinsam mit der Universität Leipzig aus.

Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Polen, Tschechien und Deutschland berichten aus ihrer Forschung zu den genannten Themen rund um Rechtsstaatlichkeit und das Justizwesen in ihren Staaten und über die Bedeutung der Europäischen Union für diese Fragen. Die Konferenz soll dazu beitragen, im Gespräch zu bleiben und Problemlösung zu erarbeiten.

Studierende simulieren europäischen Gerichtsprozess

Bereits am Donnerstag hatten 25 Studierende aus Sachsen, Tschechien und Polen die Möglichkeit, eine Verhandlung vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu simulieren. Auch Luisa Alin und Lea Dirksen nahmen an dem Experiment teil. Sie saßen im sogenannten Moot Court auf der Anklagebank und mussten verteidigen, warum Malta und Zypern das Prinzip der goldenen Pässe nutzen darf.

Bei den "goldenen Pässen" handelt es sich um einen echten Fall. Die EU-Kommission leitete 2020 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Malta und Zypern ein, weil diese für Investierende die jeweilige Staatsbürgerschaft verliehen und damit auch die Unionsbürgerschaft und die mit ihr verknüpften Rechte verkauften. Das Verfahren ist bis heute nicht abgeschlossen.

Europarecht als Liebe

Für Luisa Alin und Lea Dirksen war der "Prozess" eine einmalige Erfahrung. "Es ist sehr viel Arbeit, sich in den Fall einzulesen und die Quellen zu sichten", sagte Alin MDR SACHSEN. "Es ist super anstrengend, aber es macht unfassbar viel Spaß", ergänzte Dirksen. Durch den Moot Court hätten beide nochmals vor Augen geführt bekommen, warum sie Europarecht lieben.

MDR (mar/stadler)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | 28. Januar 2022 | 16:50 Uhr

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