Landespolitik AfD nominiert vorerst keinen Nachrücker - die Linke schon
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Der Thüringer Landtags-Vizepräsident Michael Kaufmann wird in den Bundestag wechseln. Bis dieser konstituiert ist, bleibt der AfD-Politiker aber Mitglied des Landtags. Wer dann aufrückt, steht noch nicht fest. Für die Linken hingegen ist die Nachrückerin bereits bekannt: Donata Vogtschmidt folgt auf Susanne Hennig-Wellsow.
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Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion wird vorerst keinen Vorschlag für einen neuen AfD-Vizepräsidenten des Landtags unterbreiten. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Torben Braga, sagte MDR THÜRINGEN am Montag, der jetzige Vizepräsident Michael Kaufmann werde vorerst Mitglied des Thüringer Landtags bleiben. Kaufmann wird in absehbarer Zeit in den Bundestag wechseln, da er das Direktmandat im Wahlkreis 195 gewonnen hat.
Der Bundestag werde sich voraussichtlich erst Ende Oktober konstituieren. So lange bleibe Kaufmann noch Mitglied des Landtags. Laut Braga wird die AfD-Landtagsfraktion erst danach einen Kandidaten für den Posten aufstellen.
AfD-Nachrücker könnte Konflikt auslösen
Michael Kaufmann gewann bei der Bundestagswahl für die AfD das Direktmandat im Südostthüringer Wahlkreis 195. Für ihn muss jetzt ein Nachrücker der AfD als Landtags-Vizepräsident gefunden werden. Dieser muss vom Landtag gewählt werden.
Nach Ansicht der anderen Landtagsfraktionen könnte hier aber ein neuer Konflikt entstehen. Ähnlich wie bei der Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission könnte der AfD-Nachrücker für den Posten nicht die nötige Mehrheit bekommen.
Wer einen Sitz im Bundestag hat und zugleich Parlamentarier im Landtag ist, hat ein Doppelmandat. § 1, Abs. 3 des Thüringer Abgeordnetengesetzes verbietet das aber.
Nachrückerin bei den Linken
Eine Nachrückerin steht hingegen bereits bei den Linken fest. Den Platz von Susanne Hennig-Wellsow im Thüringer Landtag wird Donata Vogtschmidt einnehmen. Das sagte die Arnstädterin MDR THÜRINGEN. Grund für ihr Aufrücken ist, dass Hennig-Wellsow als Abgeordnete in den Bundestag geht.
Die 23-jährige Studentin der Staatswissenschaften dürfte dann die jüngste Abgeordnete im Thüringer Landtag sein. Donata Vogtschmidt war schon 2019 bei der Landtagswahl als Direktkandidatin im Wahlkreis Arnstadt angetreten.
Quelle: MDR THÜRINGEN/jn
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 27. September 2021 | 16:00 Uhr
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