Pandemie Thüringen hebt fast alle Corona-Regeln auf - Maskenpflicht entfällt in vielen Bereichen

Der Thüringer Landtag hat die Verlängerung der Corona-Maßnahmen im Freistaat abgelehnt. Ein entsprechender Antrag der Regierungskoalition wurde von CDU, FDP und AfD abgelehnt.

Abgeordnete stimmen bei der Sondersitzung im Thüringer Landtag ab
Am Donnerstag stimmten die Abgeordneten des Thüringer Landtages über die Corona-Regeln ab. Bildrechte: dpa

In Thüringen fallen ab Sonntag fast alle Corona-Regeln weg. Das hat der Thüringer Landtag beschlossen. Ein Antrag der rot-rot-grünen Minderheitsregierung, die aktuell geltenden Regeln zu verlängern, wurde von CDU, AfD und FDP abgelehnt. Sie verwiesen auf die geringe Auslastung der Intensivstationen und die bei Omikron häufig vergleichsweise milden Krankheitsverläufe. Die Regierungskoalition hat keine eigene Mehrheit im Landtag und hätte für diese Entscheidung mindestens vier Stimmen der Opposition gebraucht. Die Abstimmung wurde notwendig, weil das Infektionsschutzgesetz des Bundes am Wochenende ausläuft.

Auch ein CDU-Antrag, nur noch einige Regeln in Kraft zu lassen, verfehlte die nötige Mehrheit. Damit kann die Landesregierung nur noch sogenannte "Basischutz-Regeln" anordnen - wie etwa eine Testpflicht an Schulen sowie eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr, in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Diese Regeln stehen in einem Teil der aktuellen Thüringer Corona-Verordnung, der noch bis zum 14. April gültig ist.

Zugangsregeln und Maskenpflicht entfallen

Allerdings entfallen mit der Entscheidung des Landtags in vielen anderen Bereichen die Corona-Regeln. Dazu gehören beispielsweise die Maskenpflicht im Handel, in Schulen oder bei Friseuren. Auch die 3G-Regel in der Gastronomie oder in Theatern, bei der nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete Zugang erhalten, wird nun nicht wie von Rot-Rot-Grün vorgeschlagen bis zum 8. Mai verlängert.

Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) bedauerte die Entscheidung des Parlaments. "Für viele Menschen besteht dadurch ein geringerer Schutz. Ich sehe eine größere Gefährdung", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

"Basisschutz" an Schulen in Thüringen

Das Bildungsministerium kündigte am Donnerstag an, dass in Schulen und Kindergärten weiterhin "Basisschutzmaßnahmen" gelten sollen. So soll auch künftig Distanzunterricht möglich sein, wenn es das Infektionsgeschehen erfordert. In Schulbussen müssen Masken getragen werden, weiterhin werde zweimal pro Woche an Schulen getestet, hieß es. Für Kindergärten werden dagegen ab kommender Woche Corona-Tests nicht mehr landesweit geregelt und bezahlt. Bildungsminister Helmut Holter (Linke) rief dazu auf, mindestens bis Ostern freiwillig an den Schulen dort Masken zu tragen, wo dies bisher bereits üblich war.

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MDR(cfr/maf)/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 31. März 2022 | 19:00 Uhr

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