Interview Wie lange müssen Schüler in Thüringen im Unterricht noch Maske tragen?

MDR THÜRINGEN hat mit Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) darüber gesprochen, wie es angesichts der Corona-Lage an den Schulen in Thüringen weitergeht.

Schülerinnen sitzen mit einem Mund-Nasenschutz in einem Klassenraum.
Vielerorts treten Lockerungen der Corona-Regeln in Kraft - die Maskenpflicht an Schulen bleibt jedoch. Wie lange noch? Über diese und andere Fragen spricht Bildungsminister Helmut Holter (Linke) im Interviewe mit MDR THÜRINGEN. Bildrechte: dpa

Hinweis der Redaktion: An Thüringer Grundschulen und Förderschulen soll die Maskenpflicht ab 20. März 2022 wegfallen. Den Artikel dazu finden Sie hier:

Helmut Holter (69) ist in zweiter Amtszeit Minister für Bildung, Jugend und Sport in Thüringen. Der Linke-Politiker war zuvor Minister für Arbeit und Bau in Mecklenburg-Vorpommern (1998 - 2006) und Vorsitzender der Linken-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern (2009 - 2016). MDR THÜRINGEN sprach mit ihm darüber, wie es angesichts der Corona-Lage an den Schulen Thüringens weitergeht, ab wann Lockerungen geplant sind und wie lange Maßnahmen wie Maskenpflicht und regelmäßige Testungen noch bestehen bleiben.

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter
Bildungsminister Helmut Holter: "Über die drei zentralen Fragen: feste Gruppen in der Grundschule, Masken im Unterricht und regelmäßige Testungen muss politisch entschieden werden." Bildrechte: MDR/Carmen Fiedler

Herr Holter, wie oft sprechen Sie mit Eltern, Kindern und Schülern?

Sehr oft. Ich hatte auch in dieser Woche bereits eine Schalte mit Schülerinnen und Schülern und werde am Freitagnachmittag mit der Landesschülervertretung sprechen. Mit der Landeselternvertretung bin ich im Kontakt. Ich unterhalte viele Gesprächskanäle, denn Austausch ist mir wichtig.

Und was sagen sie Ihnen zur jetzigen Situation?

Die Schülerinnen und Schüler sagen mir, dass sie froh sind, dass Schule im Sinne von Präsenzunterricht wieder stattfindet, und dass sie mit Lust und Freude zur Schule gehen. Die Leiterinnen und Leiter von Regelschulen erzählen mir aber auch, dass sie erhebliche Probleme haben, den Unterricht abzusichern, weil zu wenige Lehrerinnen und Lehrer da sind.

Auf der Ministerpräsidentenkonferenz wurden Lockerungsschritte beschlossen, die bis zum 20. März in Stufen erfolgen sollen. Doch es wurde nicht über die Schulen gesprochen. Deswegen die Frage an Sie: Wenn bis zum 20. März alle tiefgreifenden Corona-Maßnahmen auslaufen sollen, sollte das nicht auch für die Schulen gelten?

Nein, das sollte für die Schulen nicht automatisch gelten. Ich bedaure, dass die Ministerpräsidentenkonferenz den schulischen Bereich faktisch ausgeblendet hat. Damit wird das uns Bildungsministerinnen und Bildungsministern überlassen, und da gibt es unterschiedliche Auffassungen, was Lockerungen im schulischen Bereich betrifft.
Thüringen ist jetzt in einer besonderen Situation. Wir hatten Ausgang des Jahres 2021 die höchsten Inzidenzen in Deutschland, mit der Omikron-Welle steigen die Zahlen in Thüringen erneut, hier ist der Peak noch nicht erreicht. Deswegen haben wir gesagt, die Maßnahmen, die vor den Winterferien gegolten haben, gelten bis zum 20. März weiter.

Werden die Maßnahmen danach gelockert oder ganz aufgehoben?

Zuerst muss im Bund über die Novelle des Bundesinfektionsschutzgesetzes beraten werden. Die Inhalte sind noch nicht bekannt. Wichtig wäre, dass im Infektionsschutzgesetz die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass weiter Maßnahmen wie Testung und Maskenpflicht in der Schule rechtlich möglich sind. Erst wenn diese rechtlichen Bedingungen gegeben sind, können und müssen wir in Thüringen entscheiden, ob solche Maßnahmen weiterhin notwendig sind.
Zudem brauchen wir die finanziellen Voraussetzungen über das Sondervermögen in Thüringen, um Masken und Tests einkaufen zu können. Die Weichen dafür hat der Landtag heute gestellt.

Eingang des Thüringer Bildungsministeriums
Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Bildrechte: MDR/Carmen Fiedler

Wie wird es nach dem 20. März in den Schulen weitergehen?

Dass es Lockerungen geben wird, darüber sind sich alle einig. Die Frage ist, welche es sein werden und in welchem Schrittmaß diese Lockerungen dann umgesetzt werden. Ich werde mich mit den Abgeordneten des Landtages dazu verständigen, welchen Weg wir gehen.
Auf alle Fälle sind wir uns einig, dass die Dinge, die zum Schulbetrieb dazugehören, also Sport treiben, Musik auch mit Singen und alle anderen Maßnahmen wie Lernen am anderen Ort, Praktika, Wandertage, wieder stattfinden können.

Über die drei zentralen Fragen: feste Gruppen in der Grundschule, Masken im Unterricht und regelmäßige Testungen muss politisch entschieden werden.

Wie würden Sie entscheiden?

Ich bin der Überzeugung, wir müssen von der festen Gruppe weg. Denn feste Gruppen im Kindergarten und in der Schule bedeuten, dass in bestimmten Fällen Betreuungszeiten eingeschränkt werden und die Eltern erhebliche Probleme damit haben, Arbeit und Familie in Übereinstimmung zu bringen.

Was die Testung betrifft, muss es einen politischen Konsens in Thüringen geben. Ich gehe davon aus, dass wir bis Ostern weitertesten und auch nach Ostern einen Sicherheitspuffer haben werden. Alles andere ist offen und muss im politischen Rahmen geklärt werden.

Was die Maskenpflicht betrifft, wird eine Diskussion geführt. Es gibt Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die sagen, die Maske ist unwahrscheinlich wichtig. Es gibt andere, die sagen, das Maskentragen im Unterricht ist nicht notwendig und die Maske kann im Unterricht fallen, weil es pädagogisch wichtig ist, ohne Maske zu arbeiten, um Mimik und Lippen erkennen zu können. Das trifft nicht nur im Grundschulbereich zu, sondern auch in den weiterführenden Schulen, unter anderem bei die Fremdsprachenausbildung.

Sachsen-Anhalt hat angekündigt, dass die Maskenpflicht im Unterricht am 4. März fällt. Die CDU-Landtagsfraktion in Thüringen fordert, dass in der Grundschule im Unterricht keine Masken mehr getragen werden sollen, der Verband der Kinder- und Jugendärzte sagt, man solle die Maskenpflicht überdenken. Was ist Ihre Meinung zur Maskenpflicht im Unterricht?

Da bin ich offen. Wir haben seit dem 21. Februar eine geltende Verordnung, die nach wie vor die Maskenpflicht auch im Unterricht vorsieht und zwar für alle Klassenstufen. Das bleibt bis zum 20. März so.

Wir arbeiten parallel an einer neuen Verordnung, die nach dem 20. März in Kraft treten wird. Dazu bedarf es der Abstimmung mit den politischen Fraktionen im Landtag. Das nehme ich diese Woche auf und in Abhängigkeit von diesem Klärungsprozess wird dann entschieden, wie es mit der Maske im Unterricht und im Schulgebäude generell weitergeht.

Wenn die Maske fällt, dann fällt sie zuerst in der Grundschule, das ist klar.

Denken Sie, die Schüler müssen noch lange mit Masken in der Schule leben, zum Beispiel über den Sommer hinaus?

Das ist schwer zu sagen. Man muss schauen, wie die Infektionslage insgesamt aussieht. Ich gehe davon aus, dass nach Ostern eine hoffentlich von der Temperatur her angenehme Jahreszeit eintritt und damit weitere Erleichterungen möglich sind.

Dann müssen wir uns natürlich auf den Herbst vorbereiten. Medizinerinnen und Mediziner sagen schon jetzt voraus, dass uns Corona im Herbst noch einmal richtig beschäftigen könnte. Welche Erleichterungen und Lockerungen wir im schulischen Bereich ermöglichen können, um dann aber im Herbst wieder verschärfte Maßnahmen einzuführen, ist eine Abwägung.

Was ich nicht möchte, ist: 14 Tage so, 14 Tage anders. Dieses Hin und Her hat uns in den letzten zwei Jahren manche Kritik eingebracht. Die Ursachen dafür sind unterschiedlich. Deswegen halte ich es für richtig, für einen längeren Zeitraum bestimmte Maßnahmen beizubehalten und einen konkreten Zeitpunkt zu benennen, ab dem andere Maßnahmen gelten werden.

Der Bundesgesundheitsminister, der ja als eher als vorsichtig gilt, ist zur Zeit behutsam optimistisch. Sie auch?

Ich bin immer optimistisch. Aber ich bin auch zum Teil ein gebranntes Kind. Wenn man zwar sinnvolle, aber zu schnelle Entscheidungen trifft, die dann durch den Bund oder durch andere nicht getragen werden, kommt man in eine schwierige Situation. Deswegen möchte ich , dass in Thüringen solche Entscheidungen mit den politischen Entscheidungsträgern, insbesondere aus dem Parlament, aber auch mit der Schulgemeinschaft, den Gewerkschaften, der Landeselternvertretung und der Landesschülervertretung abgestimmt werden. Ich möchte eine Strategie, die möglichst alle mittragen.

Sie sprechen damit an, dass es in Thüringen viel Unmut und Frust von Eltern-, Lehrer- und Schülerseite gab und gibt: Warum beispielsweise wurden Maßnahmen stets sehr kurzfristig und vor dem Wochenende kommuniziert? Wie wollen Sie das ändern?

Das hat mit dem Infektionsschutzgesetz zu tun, das uns vorschreibt, dass Maßnahmen nur für vier Wochen festgelegt werden dürfen. Das hat auch damit zu tun, dass wir hier in Thüringen wie in anderen Ländern eine Parlamentsbeteiligung haben. Das heißt, es gibt bestimmte Prozesse, die in einer zeitlichen Reihenfolge abgearbeitet werden müssen. Im Ergebnis kamen immer mal wieder freitags die Mitteilungen über Änderungen, die ab dem kommenden Montag gelten sollten. Natürlich hat das zu Unmut und Frust geführt.

Das haben wir umgestellt. Inzwischen teilen wir den Schulen vorab mit, was mit der neuen Verordnung zu erwarten ist, damit sie sich darauf einstellen können. Darüber hinaus habe ich seit längerem einen runden Tisch eingerichtet, um mit den Beteiligten - Gewerkschaften, Schulleitungen, Elternvertreter Schülervertreter und andere - die Maßnahmen zu besprechen und zu diskutieren. Das hat zu mehr Transparenz geführt. 

Außerdem verzichten wir in Zukunft auf die Vielzahl der Verordnungen und Allgemeinverfügungen. Es wird nur noch eine einzige Verordnung für den Bereich Kindergarten, Schule und Jugend geben, die dann jeweils für vier Wochen gilt.

Hinsichtlich der richtigen Strategie gibt es natürlich unterschiedliche Auffassungen. Der Thüringer Lehrerverband beispielsweise übt häufig Kritik an Ihrer Strategie.

Der Thüringer Lehrerverband ist ein besonderer, und wie das in der Politik so ist, man kann es nicht allen recht machen.

Blick auf das Gebäude des Thüringer Bildungsministeriums
Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (hinten im Bild) ist Teil eines Ministerienkomplexes. Bildrechte: MDR/Carmen Fiedler

Finde Sie Testen in den Schulen wichtig?

Auch das ist eine Gratwanderung. Viele sagen, Testen ist unwahrscheinlich wichtig, um ein Monitoring zu haben. Nun fällt aber das Testen in anderen gesellschaftlichen Bereichen weg. Warum sollen in Schulen andere Maßnahmen gelten als im Einzelhandel, in Gaststätten, beim Sportbetrieb und sonstigen gesellschaftlichen Aktivitäten? Das ist schwer vermittelbar. Schule darf nicht anders behandelt werden als die Gesellschaft insgesamt.

Das würde auch die Maskenpflicht im Unterricht in Frage stellen. In Gaststätten zum Beispiel muss man am Platz keine Maske tragen.

Das ist richtig. Wir sind uns in Thüringen so weit einig, dass wir einen vorsichtigen langsamen Ausstieg aus den Maßnahmen gehen wollen. Da gibt es Konsens. Einen Wettbewerb, wer nun schneller und zügiger aus diesen ganzen Maßnahmen herauskommt, halte ich für falsch. Es geht darum, den Gesundheitsschutz und das Recht auf Bildung in Übereinstimmung zu bringen. Deswegen ist unsere Strategie, langsam vorzugehen, bis zum 20. März die Maßnahmen beizubehalten und dann schrittweise zu lockern. Dann wird auch eines Tages die Maske fallen. Wann das sein wird, darüber muss noch diskutiert und entschieden werden.

Wie lange wird es noch Übergangsbestimmungen bei Prüfungen, Benotungen und Versetzungen geben?

Die gibt es für 2022 in jedem Fall. Ich werde am 4. März im Bildungsausschuss unsere Abmilderungsverordnung vorstellen. Abmilderungsverordnung heißt, dass es Prüfungserleichterungen gibt. Ich hoffe, dass wir im kommenden Schuljahr 2022/23 den Schulbetrieb so aufrechterhalten und organisieren können, dass wir dann keine Prüfungserleichterungen mehr benötigen.

Warum hat nicht jede Schule inzwischen einen Luftfilter?

Luftfilter sind ein Symbol für sichere Schule. Sie allein schaffen aber keine sichere Schule. Sie können einen Beitrag leisten, sind aber kein Allheilmittel. In jedem Fall muss es die allgemeinen Maßnahmen geben, und gelüftet werden muss auch in jedem Fall.

Wir haben als Land fünf Millionen Euro bereitgestellt und den Schulträgern zur Verfügung gestellt. Die Schulträger haben teilweise entschieden, dass Filter angeschafft werden, insbesondere für Räume, die nicht auf natürliche Weise ausreichend be- und entlüftet werden können. Viele haben sich auch dafür entschieden, CO2-Warnampeln anzuschaffen, um dann feststellen zu können, ob gelüftet werden muss oder nicht.

Für zukünftige Schulbauten, Modernisierungen und Neubauten muss über die Schulbaurichtlinie entschieden werden, ob eine andere Raum- und Lufttechnik eingebaut wird.

Wie geht es mit der Digitalisierung voran, spielt diese zurzeit überhaupt noch eine Rolle?

Digitalisierung ist allgegenwärtig und spielt eine große Rolle. Wir haben durch die Corona-Zeit einen richtigen Digitalisierungsschub erreicht. Es geht dabei nicht nur um die technische Ausstattung, sondern darum, dass alle Beteiligten die Kultur der Digitalität verinnerlichen. Dazu gehört auch, dass sich die Lehrerinnen und Lehrer qualifizieren, und die Fortbildungsangebote in unserem Institut für Lehrerfortbildung werden überrannt, weil der Bedarf bei den Lehrerinnen und Lehrern riesengroß ist. Denn Digitalisierung bedeutet eine Umstellung sowohl im Unterricht als auch in der praktischen Handhabe von Bildungsmedien.

Viele sind ja der Meinung, wir stellen jetzt ganz auf digitalen Unterricht um, was natürlich falsch ist. Analoger und digitaler Unterricht werden kombiniert. Schüler, die in Quarantäne sind, können, wenn die Voraussetzungen vor Ort stimmen, am digitalen Fernunterricht teilnehmen. Da sind wir landesseitig über die Thüringer Schulcloud gut aufgestellt.

Allerdings funktioniert Breitbandanbindung nicht überall gut, da haben wir noch erheblichen Nachholbedarf. Aus dem Digitalisierungsministerium gibt es die Zusage, dass alle Schulen bis 2023 an das schnelle Internet angeschlossen werden sollen.

Wie bereitet sich Thüringen auf eventuelle künftige Corona-Wellen vor?

Wir haben viele Erfahrungen gemacht, gute und schlechte. Doch vor allem haben wir die Erfahrung gemacht, dass das Coronavirus wie auch andere Viren mutiert und jede Mutation neue Anforderungen mit sich bringt. Wir wissen nicht, was im Herbst kommt.

Wir haben aber unseren Instrumentenkasten mit den bekannten Maßnahmen. In den Schulen haben wir gute Erfahrungen damit gemacht, den Rahmen vorzugeben und die Schulen eigenständig entscheiden zu lassen, welche Maßnahmen in den Schulen ganz konkret umgesetzt werden. Da nehmen die Schulen ihre Eigenverantwortung sehr bewusst wahr.

Es gibt nicht nur aus der Bevölkerung, sondern auch von politischer Seite Kritik. Zum Beispiel hat der Thüringer Innenminister Georg Maier Ihr Vorgehen als Bildungsminister einen "Schlingerkurs“ genannt. Im Interview mit der Zeitung Welt sagte Maier, bei der Frage von Schulöffnungen oder Schließungen sei es zu lange hin- und hergegangen. Das frustriere viele Menschen. Dass es dann Protest gibt, dürfe nicht verwundern, sagte Maier. Finden Sie das gerecht?

Ich habe das zur Kenntnis genommen, was Herr Maier damals zum Ausdruck gebracht hat. Mich dafür verantwortlich zu machen, dass es Coronaleugner und Impfgegner gibt, die auf die Straße gehen, war schon ein hartes Stück. Wir haben uns aber darüber auseinandergesetzt und haben das geklärt. Am Ende war es auch die SPD, die im Kabinett und im Landtag verschärfte Maßnahmen gefordert hat, was unter anderem genau zu diesem Hin und Her geführt hat. Deswegen kann ich nur sagen, die Regierung und die Koalition haben hier eine Gesamtverantwortung.

In einem Interview vom 18.12.2021 im DLF sprachen Sie sich für die allgemeine Impfpflicht aus: Bleiben Sie dabei?

Ja, ich bin für eine Impfpflicht ab 18 Jahre. Was die Kinder betrifft, müssen natürlich die Eltern entscheiden.

Die Ukraine-Krise und die neuesten Entwicklungen spielt als Thema in vielen Familien und Schulen eine Rolle. Wird es vom Ministerium eine Handreichung oder ähnliches geben, wie man damit umgehen soll?

Diese verheerende Entwicklung lässt uns als Europäerinnen und Europäer nicht kalt. Auch an unseren Schulen gibt es viele Menschen, die durch diesen kriegerischen Konflikt betroffen sind. Kinder und Jugendliche, Pädagoginnen und Pädagogen, Eltern - sie alle machen sich Gedanken und verfolgen die Ereignisse aus einem persönlichen Blickwinkel.

An erster Stelle steht für mich und mein Ministerium zu klären, ob Thüringer Schulklassen von dem Konflikt betroffen sind, etwa weil sie sich zur Zeit in der Ukraine aufhalten. Das ist nach jetzigem Stand zum Glück nicht der Fall.

Um auf Ihre Frage zurückzukommen: Wir werden auch den Schulen Empfehlungen geben, wie sie mit der Situation umgehen können. Wir dürfen die Kinder und Jugendlichen mit den Nachrichten und Bildern, die jetzt auf sie einstürmen, nicht allein lassen. Und wir dürfen andererseits auch nicht zulassen, dass der Konflikt in die Schulen hineinschwappt oder in ihnen ausgetragen wird.

Unsere pädagogischen Einrichtungen müssen Orte des Friedens bleiben, und wir müssen gemeinsam dazu beitragen, den demokratischen Auftrag, der in der Thüringer Verfassung und im Thüringer Schulgesetz verankert ist, zu verwirklichen: Bei unseren Schülerinnen und Schülern, den Kindern und Jugendlichen selbständiges Denken und Handeln, die Toleranz gegenüber der Überzeugung anderer, die Anerkennung von Demokratie und Freiheit, die Friedfertigkeit im Zusammenleben der Kulturen und Völker zu fördern. Dafür gibt es keinen wichtigeren Moment als jetzt.

Vielen Dank für das Gespräch.

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MDR (caf)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 24. Februar 2022 | 12:00 Uhr

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