Nach den Weihnachtsferien Eilantrag abgelehnt - Schule beginnt in Thüringen wie geplant zu Hause

Ein Rechtsstreit um die Unterrichtsregeln nach den Weihnachtsferien hat keine Folgen für die Thüringer Schulen. Es bleibt bei den Vorgaben, die das Bildungsministerium am Dienstag veröffentlicht hat. Die Schule beginnt demnach am 3. Januar wie geplant mit selbstständigem Lernen zu Hause. Geklagt hatten Rechtsvertreter eines Schülers.

Es bleibt dabei: Thüringer Schülerinnen und Schüler bleiben am 3. und 4. Januar zu Hause. Ein juristischer Vorstoß gegen die Thüringer Vorgaben für den Unterricht direkt nach den Weihnachtsferien ist gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht in Weimar lehnte am Donnerstag den entsprechenden Eilantrag eines Schülers als unzulässig ab.

"Für Schülerinnen und Schüler bleibt es damit dabei, dass die ersten beiden Tage zu Hause organisiert werden", sagte ein Sprecher des Bildungsministeriums.

Ab 5. Januar bleibt Präsenzunterricht möglich

Vom 5. Januar an sollen die Schulen dann selbst darüber entscheiden können, ob sie in Präsenz oder im Distanz- oder Wechselunterricht weiterarbeiten. Damit bleibt es bei der jüngst korrigierten Vorgabe des Landes-Bildungsministeriums. Demnach müssen die Schulen nicht zwangsläufig Präsenzunterricht anbieten, sondern können je nach der Infektionslage vor Ort individuell festlegen, ob es ab 5. Januar Präsenz-, Wechsel- oder Distanzunterricht gibt.

Ursprünglich war vom 5. bis 14. Januar flächendeckender Distanzunterricht geplant. Das Thüringer Bildungsministerium verwarf diesen Plan aber, weil eine Prüfung ergab, dass das Bundesinfektionsschutzgesetz dies nicht zulasse. Stattdessen müssen die Schülerinnen und Schüler "nur" am 3. und 4. Januar zu Hause eigenständig lernen.

Schüler wollte Präsenzunterricht - Rechtsvertreter klagten

Kläger in dem Verfahren waren die Rechtsvertreter eines Grundschülers. Der Junge hatte laut OVG erreichen wollen, dass in seiner Grundschule im Zeitraum vom 3. bis 14. Januar der Unterricht in Präsenz läuft. Damit habe der Schüler eine Einzelfall-Regelung begehrt, so der 3. Senat des Thüringer OVG, die aber nicht Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens sein könne. Außerdem habe sein Antrag nicht hinreichend genug erkennen lassen, welche Norm der betreffenden Landesverordnung vom 23. Dezember konkret angegriffen werde.

Erfurter Schulen wollen Präsenzunterricht in Gruppen

Viele Schulen in Erfurt setzen zum Schulstart nach den Weihnachtsferien auf Präsenzunterricht in festen Gruppen. Das teilte die Stadt Erfurt mit, die bei verschiedenen Schulleitern in Erfurt nachgefragt hat. Danach werden alle Schüler von der 1. bis zur 6. Klasse sowie Förderschüler in die Schulen geholt und in festen Gruppen mit strikter Maskenpflicht unterrichtet. Ab der 7. Klasse wird mit Wechselunterricht geplant. Förderzentren haben für alle Klassenstufen geöffnet. Auch dort wird in festen Gruppen unterrichtet. Parallel dazu bereiten die Schulen auch den Distanzunterricht vor, falls Quarantäne für eine Klasse, Klassenstufe oder die gesamte Schule nötig wird.

Auswirkungen haben die geänderten Regeln nach den Ferien auch auf den Bus- und Bahnverkehr sowie auf andere Fahrdienste. Laut Stadt fahren Busse und Bahnen erst ab dem 5. Januar wieder nach dem regulären Plan. Fahrdienste seien informiert worden, dass sie am Montag gegebenenfalls neue Touren planen und takten müssen, wenn genau klar ist, wie die Schulen arbeiten. Außerdem wurde für die gesamte erste Woche das Schwimmen abgesagt.

Quelle: MDR(cfr)

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 30. Dezember 2021 | 19:00 Uhr

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