Verordnungs-Entwurf Thüringen will Weihnachtsmärkte untersagen - 2G in Geschäften geplant

Vor der Kabinettssitzung in Thüringen ist ein Entwurf für eine neue Corona-Verordnung des Landes bekanntgeworden. Weihnachtsmärkte sollen untersagt werden, in Teilen des Einzelhandels 2G gelten.

Blick auf den Domplatz in Erfurt, wo Händler und Schausteller den Weihnachtsmarkt aufbauen.
Blick auf den Domplatz in Erfurt, wo Händler und Schausteller den Weihnachtsmarkt aufbauen. Bildrechte: MDR/Martin Moll

Die Thüringer Landesregierung will nach einem neuen Corona-Verordnungsentwurf das öffentliche Leben herunterfahren. Das geht aus der Vorlage einer neuen Corona-Verordnung für die beiden bevorstehenden Kabinettssitzungen hervor. Das Papier liegt mehreren Medien vor, darunter MDR THÜRINGEN. Danach ist geplant, dass:

  • Volksfeste und Weihnachtsmärkte untersagt sind
  • Messen und Kongresse nicht mehr stattfinden dürfen, wobei hier eine nicht näher erläuterte Übergangsbestimmung bis 15. Dezember gelten soll
  • Clubs, Bars, Diskotheken und Freizeitparks schließen müssen
  • ebenso Freizeitbäder, Saunen, Thermen und Schwimmhallen dicht machen müssen, wobei der Schulsport ausgenommen ist
  • Einzelhändler, die mehr als den Grundbedarf anbieten, nur noch Geimpfte und Genesene einlassen dürfen. Dafür hatte sich am Sonntag Innenminister Georg Maier (SPD) ausgesprochen. Als Ausnahme definiert der Entwurf Lebensmittel und Getränke, Tierbedarf, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Babyfachmärkte, Orthopädieschuhtechniker, Optiker, Hörgeräteakustiker, Zeitungsverkauf, Tankstellen und den Großhandel für Gewerbetreibende - in diesen Geschäften soll es bei der Maskenpflicht ohne weitere Einschränkung bleiben
  • Gaststätten und Restaurants nur noch Geimpfte und Genesene in Innenräumen bewirten dürfen und 22 Uhr schließen müssen
  • in der Hotellerie zwischen touristischen und nicht-touristischen Reisen unterschieden wird: Touristen müssen geimpft oder genesen sein, um ein Zimmer zu bekommen, bei Geschäftsreisenden oder Monteuren gilt zusätzlich ein negativer Test als Möglichkeit unterzukommen
  • Fitnessstudios und ähnliche Freizeitsportangebote in Innenräumen nur noch Genesenen und Geimpften zugänglich sind, die zusätzlich getestet sind
  • bei kulturellen Veranstaltungen wie Theateraufführungen oder Kinovorführungen ebenfalls 2G gilt, in Innenräumen nur jeder zweite Platz besetzt werden darf und eine Maskenpflicht gilt
  • Ungeimpfte und nicht Genesene ihre Wohnung zwischen 22 und 5 Uhr nur noch aus einem triftigen Grund verlassen dürfen sollen

Neue Corona-Regeln ab Mittwoch

Die Regeln ähneln jenen im Nachbarbundesland Sachsen. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte die Menschen im Freistaat bereits am vergangenen Dienstag auf einen solchen Weg eingestimmt - ohne jedoch konkret zu werden.

Das Kabinett will sich am Montagabend noch über die neuen Regeln abstimmen. Änderungen sind noch möglich. Am Dienstag will die Landesregierung die Verordnung beschließen. Schon ab Mittwoch sollen die neuen Regeln gelten. Hintergrund ist, dass am Mittwoch auf Bundesebene auch die so genannte epidemische Notlage ausläuft. Länder-Verordnungen, die bis zu diesem Tag in Kraft treten, bleiben bis zum 15. Dezember gültig.

Für Mittwoch ist eine Sondersitzung des Thüringer Landtags vorgesehen. Das Parlament soll per Beschluss die rechtliche Grundlage für einige Corona-Regeln schaffen. Weil Linke, SPD und Grüne jedoch keine Mehrheit im Landtag haben, müssten dem Antrag auch Abgeordnete von FDP oder CDU zustimmen. Ob das gelingt, ist offen.

Quelle: dpa/MDR (seg)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 22. November 2021 | 19:00 Uhr

Mehr aus Thüringen

Sommerinterview 3 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK