24.01.2022 Corona-News vom 24. Januar: Impfstellen in Thüringen künftig montags geschlossen

+++ Rosenmontagsumzug in Sondershausen erneut abgesagt +++ Anwaltskammer gegen Corona-Regeln bei Gericht +++ Hohe Auffrischungsimpfquote in Erfurt und Weimar +++ Die Corona-News für Thüringen im Überblick +++

Feierabend-Impfen im Imfzentrum in Weimar mit Johnson&Johnson
Das Impfen ohne Termin wie hier in Weimar wird es weiter geben. Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Thüringen | Demonstrationen für und gegen Corona-Bekämpfung

Erneut haben in vielen Thüringer Orten Menschen gegen die Corona-Politik in Deutschland protestiert. Die Polizei spricht von etwa 22.900 Teilnehmern. Bis zum Abend habe es keine größeren Auseinandersetzungen gegeben, so ein Sprecher.

Erfurt | Ramelow: Bund soll Rechtsgrundlage für 2G im Einzelhandel schaffen

Laut Ministerpräsident Bodo Ramelow soll die 2G+-Regel für Gaststätten vorerst nicht eingeführt werden. Die bundesweit geltenden Corona-Regeln passen laut Ramelow zurzeit nicht zur Lage in Thüringen.

Gotha | Kreiskarnevalsumzug entfällt erneut

Der Kreiskarnevalsumzug im Landkreis Gotha fällt zum zweiten Mal in Folge aus. Geplant war er für den 20. Februar 2022 in Walterhausen. Als Grund nannten die Vereine und Landrat Onno Eckert (SPD) die ansteigenden Corona-Infektionszahlen durch die Omikron-Variante. Aus Rücksicht auf die Vereinsmitglieder und die Zuschauer habe man sich auf eine Absage geeinigt, hieß es.

Bereits 2021 konnte der größte Straßenfasching der Region, an dem sich nahezu alle närrischen Vereine, Gruppen und zahlreiche Kapellen beteiligen, aufgrund der Pandemie nicht stattfinden.

Mittel-deutschland | Diakonie: Impfpflicht gefährdet Versorgung

Die Diakonie Mitteldeutschland will, dass die Landesregierungen die Impfpflicht für Beschäftigte in Sozial- und Gesundheitseinrichtungen aussetzen. Das Ziel eines höheren Infektionsschutzes in diesen Bereichen dürfe nicht mit der Abwanderung vieler Beschäftigter und mit Versorgungsengpässen erkauft werden.

Triptis | Testzentrum für Lkw-Fahrer an der A9

Im Saale-Orla-Kreis ist ein Corona-Testzentrum für Lkw-Fahrer eingerichtet worden. An einer Tankstelle bei Triptis zwischen der A9 und der B281 werden kostenlose Schnelltests angeboten. Vor allem Lkw-Fahrer aus dem Ausland sollen so unkompliziert an einen Test kommen, heißt es von den Initiatoren bei der Fliegl Fahrzeugbau GmbH.

Betrieben werde das Testzentrum durch die Firma Hectas, die in Sachsen in mehr als zehn Teststationen tätig ist. Testwillige müssen lediglich ihren Personalausweis oder die Krankenkarte mitbringen und können anschließend wählen, ob sie das Testergebnis in ausgedruckt oder digitaler Form per Email erhalten wollen. Geöffnet ist das Testzentrum Montag bis Freitag von 06:00 bis 18:00 Uhr und Samstag von 06:00 bis 14:00 Uhr.

MDRfragt | Diskussionen um Impfpflicht und Corona-Proteste

Die Diskussionen um die Impfpflicht und die Proteste polarisieren und bereiten vielen Menschen in Mitteldeutschland Sorgen: Ein Großteil befürchtet, dass die aktuellen Entwicklungen negative Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben haben könnten.

Das zeigen die Ergebnisse der aktuellen MDRfragt-Befragung, an der sich mehr als 32.500 Menschen aus Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt beteiligt haben. Die allgemeine Impfpflicht wird von knapp der Hälfte von ihnen befürwortet.

Thüringen | Impfstellen montags nicht mehr geöffnet

Wegen der erheblich gesunkenen Nachfrage sollen die Corona-Impfstellen in Thüringen ab nächster Woche montags geschlossen bleiben. Das sagte der Impfmanager der Kassenärztlichen Vereinigung, Jörg Mertz, der dpa. Das sei auch eine Frage der Wirtschaftlichkeit, so Mertz. Derzeit würden kaum Termine gebucht. Laut Gesundheitsministerium sind derzeit rund 95.000 Termine landesweit verfügbar.

Samstags sollen die Impfstellen dagegen wieder für Impfungen ohne Termin öffnen. Die Samstagsimpfungen für spontan Entschlossene waren zum Jahresende eingestellt worden. Grund waren nach KV-Angaben die vom Bund eingeschränkten Impfstofflieferungen bei zugleich hoher Nachfrage.

Erfurt | Banksy-Ausstellung kann stattfinden

Die Stadt Erfurt ist beim Verbot der Banksy-Ausstellung zurückgerudert. Die bisherige Genehmigungs- beziehungsweise Verbotspraxis sei überdacht worden, sagte Kulturdirektor Tobias Knoblich am Montag. Da es sich um eine reine Kunstausstellung handelt, sei sie nicht vom Corona-Verbotsparagraphen 29 für Konzerte und Messen betroffen.

Die Ausstellung in der Erfurter "Zentralheize" wird nun nach Veranstalterangaben wie geplant am Donnerstag eröffnet. Die Vernissage für Mittwoch ist abgesagt worden.

Sonders-hausen | Rosenmontagsumzug erneut abgesagt

Der Rosenmontags-Umzug in Sondershausen fällt auch in diesem Jahr aus. Diese Entscheidung wurde laut Stadt am Montag "schweren Herzens" getroffen. Die aktuelle Infektionslage und die geltende Corona-Verordnung ließen keinen Umzug im üblichen Maß zu.

Bereits voriges Jahr war der Rosenmontagsumzug in Sondershausen pandemiebedingt abgesagt worden. Den bisher letzten Aufzug mit 19 Faschingsvereinen hatten im Februar 2020 rund 3.000 Narren und Zuschauer in der Stadt gefeiert.

Erfurt | Wirtschaft hält Omikron-Vorsorge für nicht machbar

Der Verband der Wirtschaft Thüringens hat Forderungen nach einer Omikron-Strategie für die Unternehmen zurückgewiesen. Verbandssprecherin Ute Zacharias sagte, es sei unmöglich, den Personalbestand für eine mögliche Omikron-Welle vorauszuplanen. Es sei auch nicht machbar, Personal in Reserve zu halten. Das gebe der Arbeitsmarkt nicht her.

Zuvor hatte der wissenschaftliche Beirat der Landesregierung gewarnt, dass es wegen einer möglichen Omikron-Welle zu erheblichen Personalausfällen kommen kann. In Betriebs- und Notfallplänen müsse berücksichtigt werden, dass Beschäftigte wegen einer Infektion oder wegen Quarantäne nicht einsetzbar seien.

Weimar | Urteil zur Maskenpflicht im Unterricht bleibt aufgehoben

Im April 2021 hatte ein Amtsrichter verfügt, dass Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken tragen müssen. Diesen Beschluss hob das Oberlandesgericht später auf, weil der Richter dafür nicht zuständig gewesen sei. Dagegen hatten die Kläger wiederum Beschwerde beim BGH eingelegt. Der hat jetzt endgültig entschieden.

Thüringen | Rechtsanwaltskammer fordert Aufhebung der Corona-Regeln an Gerichten

Die Rechtsanwaltskammer Thüringen fordert das Aufheben der Corona-Zugangsbeschränkungen zu den Gerichten. In einer am Montag veröffentlichten Mitteilung heißt es, der Zugang zum Recht setze einen uneingeschränkten Zugang zu den Gerichten voraus. Die derzeitigen Regeln stellten einen erheblichen und nicht hinnehmbaren Eingriff in die Grundsätze eines rechtsstaatlichen Verfahrens dar. So habe die Pandemielage dazu geführt, dass Entscheidungen als Versäumnisurteile getroffen werden mussten, weil Prozessbevollmächtigte nicht in das Gebäude gelassen wurden.

Strafverfahren konnten den Angaben nach nicht durchgeführt werden, weil testunwillige und ungeimpfte Angeklagte keinen Zugang zum Gerichtsgebäude bekamen. Das sei ein nicht hinnehmbarer Zustand, hieß es. Laut Kammer sind die Gerichte in Thüringen mit Schutzvorrichtungen ausgestattet und die Verhandlungssäle ausreichend groß, um Infektionsschutz zu gewährleisten.

2G in Geschäften: Einzelhändler streben Normenkontrollklage an

Man sei sich der Ernsthaftigkeit der pandemischen Lage bewusst, dennoch seien die aktuellen 2G-Regeln existenzbedrohend, so die Thüringer Einzelhändler. Sie wollen erneut vor das Oberverwaltungsgericht Weimar ziehen und streben eine Normenkontrollklage an, damit alle Kunden wieder einkaufen können.

Weimar/ Erfurt | 50 Prozent der Einwohner haben Impfung aufgefrischt

Die Städte Weimar und Erfurt haben bei den Auffrischungsimpfungen als erste Thüringer Kommunen die 50-Prozent-Schwelle überschritten. Der Pandemiestab der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) meldete am Montag für Weimar einen Anteil von 53 Prozent, für Erfurt gut 51 Prozent. Danach folgen der Eichsfeldkreis und der Landkreis Nordhausen. 49 Prozent der Einwohner haben dort eine dritte Impfung gegen das Coronavirus erhalten.

Im Landkreis Hildburghausen haben bisher die wenigsten Menschen eine Auffrischungsimpfung erhalten, hier lag der Anteil bei 31 Prozent. Auch die Zahl der Zweitimpfungen stagniert seit zwei Wochen, laut KVT haben 52 Prozent der Menschen eine zweite Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten.

Thüringen | Landeselternvertretung fordert Vorrang für PCR-Tests an Schulen

Vor der Beratung der Regierungschefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag hat die Landeselternvertretung Vorrang für PCR-Tests auch für Schulen gefordert. Sprecherin Claudia Koch sagte, Schulen müssten in der Pandemie möglichst sicher sein, Schulschließungen dürften höchstens als letzte Instanz im Infektionsschutz eine Rolle spielen. Deshalb solle die Politik zu ihrem Wort stehen und Schulen entsprechend priorisieren. Zuvor hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unter anderem für medizinisches Personal und Hochrisikopatienten Vorrang bei den PCR-Tests gefordert.

Gegen den Bundestrend: Inzidenz in Thüringen sinkt leicht

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Thüringen ist entgegen dem Bundestrend leicht gesunken. Am Montag verzeichnete das Robert Koch-Institut (RKI) 302,9 wöchentliche Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Freistaat. Am Vortag hatte der Wert bei 304,1 gelegen, am Samstag bei 286,2. Thüringen bleibt damit das Bundesland mit dem geringsten gemeldeten Infektionsgeschehen.

Der Landkreis Sömmerda war mit einer Inzidenz von 166,4 der bundesweit am wenigsten betroffene Landkreis. Auch Suhl (189,6), Saalfeld-Rudolstadt (214,4), der Ilm-Kreis (215,9) zählten zu den fünf Regionen mit dem niedrigsten Infektionsgeschehen in ganz Deutschland. Im Weimarer Land mit 538,3 verzeichnete das RKI am Montag die höchste Sieben-Tage-Inzidenz in Thüringen. Die Gesundheitsämter in Thüringen meldeten dem RKI binnen eines Tages 168 Corona-Neuinfektionen und zwei neue Todesfälle. Damit wurden seit Pandemiebeginn 310.105 Corona-Infektionen in Thüringen gezählt und 6.343 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.

Bisher kein Impfen gegen Coronavirus in Apotheken

Eigentlich sollten auch Apotheker dabei helfen, das Tempo der Corona-Impf-Booster-Kampagne zu steigern. Doch nach dem entsprechenden Beschluss von Bund und Ländern Anfang Dezember sinkt die Zahl der wöchentlichen Impfungen inzwischen wieder. Und noch wird in Thüringen in keiner Apotheke geimpft. Nach Angaben des Apothekerverbands dürfte das auch flächendeckend so bald nicht passieren.

Erfurt | Einkaufen mit Bändchen

In Erfurt können Einwohner und Besucher ab Montag mit einem 2G-Bändchen einkaufen. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, sollen die Einwegarmbänder die oft umständlichen und zeitaufwändigen Corona-Kontrollen im Einzelhandel erleichtern. Sie haben eine Gültigkeit bis zu einer Woche. Ausgegeben werden die Bänder in mehr als 20 Geschäften in der Innenstadt. Die Ausgabestellen sind gekennzeichnet.

Jede Woche erhalten die Armbänder eine neue Farbe. 30.000 Exemplare liegen bereit. Kunden seien jedoch nicht gezwungen, dieses Angebot anzunehmen, hieß es. In Eisenach und Gera gibt es ähnliche Regelungen bereits seit Mitte Dezember.

Was Sie beim Einkaufen mit 2G-Bändchen beachten sollten, lesen Sie hier:

Thüringen | Gesundheitsministerin Werner für 2G+ in der Gastronomie

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) plädiert für 2G+ in der Gastronomie. Sie sei dafür, dass die Regel ab dem 8. Februar wie in anderen Bundesländern gilt, sagte Werner der Thüringer Allgemeinen. Wirtschaftsverbände und die Opposition im Landtag lehnen diesen Schritt ab. Die Landesregierung hatte einen Beschluss daraufhin vertagt. Laut Werner wird nur in Abstimmung mit dem gesamten Kabinett darüber entschieden. Gleichzeitig verwies sie darauf, dass bereits jetzt mehr als die Hälfte der Thüringer von der Testpflicht bei 2G+ befreit seien. So gelten laut neuer Corona-Verordnung seit Sonntag nicht nur Ausnahmen für geboosterte Menschen, sondern auch für frisch Zweitgeimpfte und Genesene.

Statt Impfpflicht: Mohring dafür, dass sich jeder testet

Der frühere CDU-Landeschef Mike Mohring hat sich gegen eine Impfpflicht und stattdessen für eine 1G-Regel ausgesprochen. Mohring sagte der Bild-Zeitung, Deutschland sei zumindest mit der aktuellen Virusvariante an einem Punkt, an dem sich die Impfpflicht verfassungsrechtlich gar nicht begründen lasse. Der bessere Weg wäre, über die Frage von 1G nachzudenken.

Die 1G-Regel steht für "getestet" und bedeutet, dass beispielsweise für den Zutritt zum Restaurant ein negativer Testnachweis erforderlich ist – unabhängig davon, ob jemand geimpft, genesen oder geboostert ist. Mohring glaubt, dass mit einer Impfpflicht nicht die gewünschte Herdenimmunität erreicht werden könne. Am Mittwoch berät der Bundestag zum ersten Mal über eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland – viel zu spät, findet Mike Mohring. Mohring war am Wochenende erneut in den CDU-Bundesvorstand gewählt worden.

Quelle: MDR (jml)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 24. Januar 2022 | 19:00 Uhr

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