Corona-bedingte Schließung Erfurt bekräftigt Klage-Absicht gegen Weihnachtsmarktverbot

Die Stadt Erfurt will gegen das Weihnachtsmarktverbot juristisch vorgehen. Der Markt war nur zwei Tage lang geöffnet und durch strengere Corona-Regeln des Landes untersagt worden. Viele Händler haben inzwischen mit dem Abbau ihrer Buden begonnen.

Blick auf den Domplatz in Erfurt, wo der Weihnachtsmarkt 2021 mit Corona-Auflagen eröffnet wurde
Der Weihnachtsmarkt auf dem Erfurter Domplatz war 2021 nur ein kurzes Vergnügen. Bildrechte: MDR/Michael Frömmert

Die Stadt Erfurt hält daran fest, das Land Thüringen wegen des Weihnachtsmarkt-Verbots zu verklagen. "Wir gedenken jetzt rechtlich zu agieren", sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Montag auf dem Erfurter Domplatz, während im Hintergrund der Abbau der ersten Buden lief.

Der Markt war nur zwei Tage lang geöffnet. Seit vergangenem Donnerstag gelten aufgrund der hohen Infektionszahlen schärfere Corona-Regeln in Thüringen. Daher mussten die Weihnachtsmärkte in Eisenach, Erfurt, Gotha und Weimar kurz nach der Eröffnung wieder schließen.

Der Erfurter Weihnachtsmarkt auf dem Domplatz.
Zwei Tage lang konnten Besucher den Erfurter Weihnachtsmarkt besuchen. Bildrechte: MDR/Juliane Maier-Lorenz

Stadt zweifelt an Verhältnismäßigkeit

Die Stadtverwaltung vertrete weiterhin die Auffassung, dass eine Durchführung möglich gewesen wäre, so Bausewein. Sobald die Klageschrift geschrieben sei, stehe auch den Städten Eisenach und Weimar frei, sich anzuschließen. Es handle sich bei dem Verbot um eine "Rasenmäherregelung" kritisierte Rechtsanwalt Heinz-Jochen Spilker. Es stelle sich die Frage der Verhältnismäßigkeit. Der Oberbürgermeister selbst sagte: "Ich will mehr Rechtssicherheit." Eine Klärung im Zeitfenster des Weihnachtsmarktes, der bis Ende Dezember dauern sollte, sei aber unwahrscheinlich.

Ich will mehr Rechtssicherheit.

Andreas Bausewein Oberbürgermeister Erfurt

Erste Betreiber von Ständen und Buden begannen am Montag in Erfurt mit dem Abbau. Dekorationen wurden abgenommen, Lichter demontiert, Waren wieder eingepackt. "Wir haben den Entschluss gefasst, dass wir letztendlich hier am Domplatz abbauen", sagte Uwe Wynohradnyk vom "Mandelhaus". Es mache keinen Sinn mehr, jetzt noch zu hoffen. Am Fischmarkt, dem Anger und der Schlösserbrücke hingegen warte man noch auf eine Entscheidung, sagte er. Erfurts Kulturbeigeordneter Tobias Knoblich sagte, für diese Orte stehe noch eine Rückmeldung des Landesverwaltungsamtes aus. "Alles unter sechs Buden" zähle aus Sicht von Erfurt nicht als Weihnachtsmarkt und könne gegebenenfalls wieder öffnen.

Mehr zu Weihnachtsmärkten in Thüringen

Quelle: MDR(cfr)

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 29. November 2021 | 19:00 Uhr

Mehr aus der Region Erfurt - Arnstadt

Mehr aus Thüringen