Haushalt 2023 Kabinettsklausur bei Weimar: Taubert will nicht mehr Geld ausgeben

Beim Haushalt 2023 stehen laut Finanzministerin Taubert Ausgaben und Einnahmen im Einklang. Forderungen nach mehr Investitionen weist sie zurück. Umweltministerin Siegesmund hatte zuvor vor einem Thüringer Sparhaushalt gewarnt.

Das Thüringer Kabinett in Schloss Ettersburg.
Zur Kabinettsklausur hat sich die Thüringer Landesregierung auf Schloss Ettersburg bei Weimar versammelt. Bildrechte: MDR/Wolfgang Hentschel

Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat Forderungen nach mehr Investitionen im kommenden Jahr zurückgewiesen. Taubert sagte MDR THÜRINGEN am Montag, mit dem für 2023 geplanten Haushalt stünden Ausgaben und Einnahmen im Einklang. Mehr Investitionen seien auch nicht umsetzbar, weil dafür das Fachpersonal in der Wirtschaft fehle.

Laut Taubert droht zudem die Gefahr, dass der Staat mit mehr Investitionen die Inflation antreibt. Damit würden nur Aufträge ausgelöst, die doppelt so viel kosteten, aber nicht den Mehrwert hätten, sagte Taubert.

Umweltministerin warnt vor Thüringer Sparhaushalt

Umweltministerin Anja Siegesmund von den Grünen hatte zuvor mit Blick auf die Steuermehreinnahmen vor einem Thüringer Sparhaushalt 2023 gewarnt. Damit Thüringen so gut wie möglich aus den Krisen herauskomme, seien Investitionen notwendig.

Das Kabinett der Thüringer Landesregierung in einem Garten.
Das Kabinett berät am Montag und Dienstag etwa über den Haushalt für 2023. Bildrechte: MDR/Wolfgang Hentschel

Das Kabinett berät am Montag und Dienstag bei einer Klausur in Schloss Ettersburg bei Weimar unter anderem über den Haushalt für 2023. Laut Taubert sollen dabei aber noch keine Haushaltsbeschlüsse fallen.

Als Gast am zweiten Tag wird Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwartet. Bei dem Treffen gehe es vor allem um Klimapolitik, mehr erneuerbare Energien, um Versorgungssicherheit und die hohen Preise für Gas und Strom, sagte Umweltministerin Siegesmund. Eine Pressekonferenz mit Habeck können Sie am Dienstag ab 11 Uhr in unserem Livestream verfolgen.

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MDR (jn)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 16. Mai 2022 | 19:00 Uhr

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