Landesparteitag in Leinefelde-Worbis Grünen-Landesparteitag: Große Einigkeit und ein neuer Landesvorstand
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Zwei Tage verbrachten die rund 100 Delegierten der Thüringer Grünen in der Obereichsfeldhalle in Leinefelde-Worbis. Zum jährlichen Landesparteitag wurden Anträge diskutiert und ein neuer Landesvorstand gewählt. Die Landessprecher Ann-Sophie Bohm und Bernhard Stengele stellten sich erneut zur Wahl - ohne Gegenkandidaten.
Das Hitzerekord-Wochenende kam den Grünen wie gerufen: Ihre Parade-Themen Klimawandel, Klimaschutz und erneuerbare Energien wurden mehrfach mit den aktuellen Wetterereignissen unterstrichen.
Die Bundesvorsitzende Ricarda Lang war als prominenter Polit-Besuch zu Gast und forderte in ihrer Rede unter anderem hundert Prozent erneuerbare Energien bis 2035. Sie erntete dafür viel Beifall von den Thüringer Delegierten. Beim Thema Klimaschutz waren sich alle einig.
Diskussionen um Waffenlieferungen
Kontroverser wurde es beim Thema Waffenlieferungen und Ukraine-Krieg. Im Leitantrag des Landesvorstandes heißt es: "So stehen wir dazu, der Ukraine all das zu liefern, was sie braucht, um ihr Land effektiv zu verteidigen (…)". An anderer Stelle steht aber auch, dass "es nicht zu einer Aufrüstungsspirale kommen darf".
Von den Anwesenden gab es einzelne Gegenreden, dass mit den Waffenlieferungen dem Grundsatzprogramm der Partei widersprochen wurde. Am Ende wurde der Leitantrag jedoch einstimmig angenommen.
Neue Schulden mit Sondervermögen
In einem Dringlichkeitsantrag stimmten die Delegierten außerdem dem Plan für verschiedene Sondervermögen zu. Diese neuen Schulden sollen aus neuen Krediten, Haushaltsrücklagen sowie Steuermehreinnahmen finanziert werden. Der Betrag, den die Grünen noch nicht näher beziffern, soll in den Bereichen Bildung, Umweltschutz und Mobilität eingesetzt werden.
Landessprecherin Ann-Sophie Bohm sagte, die Grünen wollten nicht gegen die Krise ansparen, sondern Geld in die Hand nehmen, um Projekte jetzt voranzutreiben.
Einigkeit bei vielen Themen
Auch bei den Themen Tempolimit 130, einem dauerhaft günstigen Nahverkehrsticket und attraktiveren Freiwilligendiensten waren sich die Delegierten einig. Die übrigen Anträge, unter anderem zur Sicherung der Geburtshilfe im ländlichen Raum, wurden ohne Gegenreden und nahezu ohne Gegenstimmen angenommen.
Ann-Sophie Bohm ist froh darüber: "Es ist schön, dass es so große Einigkeit gibt. Das ist zugegeben nicht immer so. Aber wir haben uns im Vorfeld zu den Anträgen und Änderungswünsch schon gut abgesprochen".
Doppelspitze wiedergewählt
Hauptthema am zweiten Tag war die Wahl des neuen Landesvorstandes. Als hauptamtliche Landessprecher für die kommenden zwei Jahre traten erneut Ann-Sophie Bohm (Kreisverband Weimar) und Bernhard Stengele (Kreisverband Erfurt) an. In ihrer Rede sprach Bohm über den Kampf gegen rechts, den Fachkräftemangel und die fehlenden Hebammen im ländlichen Raum. Mit 86 Ja-, sechs Nein-Stimmungen und Standing Ovations wurde die 28-Jährige wiedergewählt.
Standing Ovations gab es auch für Bernhard Stengele, der sich krankheitsbedingt per Videobotschaft meldete und vornehmlich den Klimawandel und den Schutz kommender Generationen ansprach. Stengele erhielt 60 Ja- und 36 Nein-Stimmen. Somit wurde auch er wiedergewählt. Im Vorfeld hatte Stengele erklärt, dass er den Posten gerne weiter ausüben würde, da er durch die Pandemie in seinem Amt noch nicht das umsetzen konnte, was er vorhat.
"Bunt gemischter" Landesvorstand
Ansonsten gibt es viele neue Gesichter im Vorstand. Stephan Ostermann (KV Ilm-Kreis) ist neuer Schatzmeister. Er führt die Arbeit von Heike Möller (KV Erfurt) weiter. Als neue Beisitzende wurden Susanne Martin (KV Saale-Holzlandkreis), Sarah Hitscher-Rückrieme (RV Wartburgkreis/Eisenach), Katrin Vogel (KV Gotha), Nancy Schwalbach (RV Sonneberg-Hildburghausen) und Luis Schäfer (KV Gera) gewählt.
Wiedergewählt wurde Justus Heuer (KV Jena), jedoch in neuer Position als Beisitzer für die Grüne Jugend. Bohm freut sich auf die Zusammenarbeit: "Wir sind wirklich bunt gemischt, vom Alter her, aber auch von den Berufen". Angehen will Bohm in den kommenden zwei Jahren vor allem strukturelle Themen. Insbesondere die Arbeit der Verbände in den ländlichen Regionen möchte sie ausbauen. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Parteimitglieder im Land auf rund 1.400 Mitglieder verdoppelt.
MDR (ls)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 18. Juni 2022 | 17:00 Uhr
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