Urteil gefallen Sechs Monate Bewährung wegen Morddrohung gegen Robert Habeck

Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer Straftat. So steht es im Urteil des Amtsgerichts Nordhausen gegen einen 29-Jährigen aus Bleicherode. Konkret soll der Mann unter dem Facebook-Beitrag des Thüringer Landesverbandes Bündnis90/Die Grünen dazu aufgerufen haben, Habeck auf einer Wahlkampfveranstaltung in Bleicherode zu erschießen.

Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen
Bereits im Oktober 2019 hatte der Mann eine Morddrohung gegen Robert Habeck in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht, so das Gericht. Bildrechte: dpa

Wegen einer Morddrohung im Internet gegen den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck hat das Amtsgericht Nordhausen einen Mann verurteilt. Das Gericht verhängte eine sechsmonatige Bewährungsstrafe gegen ihn wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer Straftat. Der 29-Jährige aus Bleicherode (Kreis Nordhausen) soll außerdem 100 gemeinnützige Arbeitsstunden leisten.

Zahl der Verfahren steigt

Gerichtssprecher Christian Pietzsch sagte, dass es immer mehr Verfahren wegen Straftaten in sozialen Medien gäbe: "In solchen Verfahren ist es immer schwierig zu ermitteln, da sie letztlich zurückführen müssen, wer ist der Nutzer von dem Facebook-Konto und wer hat darauf Zugriff, denn wir müssen ja denjenigen verurteilen, der den Post verfasst hat und nicht eben nur den Nutzer“

Morddrohung auf Facebook ausgesprochen

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er im Oktober 2019 eine Morddrohung gegen Habeck in einem sozialen Netzwerk veröffentlicht hat. Vor Gericht hatte der Mann die Tat abgestritten. Laut Amtsgericht sprechen jedoch die Indizien für die Schuld des Mannes. Ein politisches Motiv wird allerdings ausgeschlossen.

Verfahren dauerte zwei Jahre

Konkret soll der Mann unter dem Facebook-Beitrag des Thüringer Landesverbandes Bündnis90/Die Grünen dazu aufgerufen haben, Habeck auf einer Wahlkampfveranstaltung in Bleicherode zu erschießen. Nach Informationen eines Gerichtssprechers dauerte das Verfahren zwei Jahre, weil eine hohe Datenmenge auf dem Handy des Täters ausgewertet werden musste. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 21. Oktober 2021 | 16:00 Uhr

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