Gera Gedenkstättenverein schließt AfD-Abgeordneten Brandner aus
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Der Verein für die Gedenkstätte im früheren Untersuchungsgefängnis Amthordurchgang in Gera hat den Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner als Vereinsmitglied ausgeschlossen.
Brandner sagte der Deutschen Presse-Agentur, begründet worden sei der Ausschluss am Samstag mit der Vereinssatzung und seiner Parteizugehörigkeit.
Demnach könne ein Mitglied ausgeschlossen werden, wenn es rassistische, antisemitische oder andere menschenverachtende Haltungen äußert oder Mitglied einer Partei ist, die diese Positionen vertritt. Durch Brandners Mitgliedschaft in der AfD sei dies gegeben. Der Vereinsvorsitzende Frank Karbstein sagte, der Verein wolle außerdem nicht mit Brandners ständigen provokanten Äußerungen in Verbindung gebracht werden.
Die Thüringer AfD wurde im März vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft. Der Bundesverfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hatte den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke zudem als Rechtsextremisten bezeichnet.
Brandner will gegen Ausschluss klagen
Brandner kündigte Klage gegen den Vereinsausschluss an. Der Verein betreibt im ehemaligen Untersuchungsgefängnis in Gera eine Gedenkstätte und arbeitet die politische Verfolgung und den Widerstandes unter der Nazi-Herrschaft und der SED-Diktatur auf.
Quelle: MDR(fno)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 27. November 2021 | 19:00 Uhr
