Justiz Höcke unterliegt in Streit mit Geraer CDU-Fraktion
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Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat in der Auseinandersetzung mit der CDU-Stadtratsfraktion Gera eine Niederlage erlitten. Das teilte der Anwalt der Fraktion mit. Auslöser war ein Artikel in der Zeitung Neues Gera, in der sich ein CDU-Fraktionsmitglied zu Corona-Aussagen Höckes geäußert hatte.
Dieser beantragte daraufhin eine einstweilige Verfügung und Unterlassungserklärung. Das Landgericht Gera lehnte ab mit der Begründung, es handele sich um eine Meinungsäußerung, die auf Tatsachen beruhe.
Höcke bezeichnete Coronavirus als "völlig ungefährlich"
Der Verfasser des Artikels hatte sich auf einen Wahlkampfauftritt von Björn Höcke in Baden-Württemberg im September vergangenen Jahres bezogen. Dort bezeichnete Höcke das Coronavirus als "völlig ungefährlich" und sagte, es sei nicht auszuschließen, dass die Corona-Impfungen eine Unfruchtbarkeit der nächsten Generation produzierten.
Wörtlich sprach Höcke von einer "Gentherapie". Gegen die Entscheidung des Landgerichts Gera können Rechtsmittel eingelegt werden.
Quelle: MDR(sar)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 06. Januar 2022 | 17:30 Uhr
