Kommunen Kommunalaufsicht ermittelt gegen Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Greiz ermittelt gegen den Bürgermeister von Zeulenroda-Triebes.

Der Bürgermeister von Zeulenroda, Nils Hammerschmidt.
Bereits 2018 und 2019 hatte Bürgermeister Hammerschmidt laut Kommunalaufsicht Dienstreisen falsch abgerechnet. Bildrechte: MDR/ Andreas Dreißel

Nach Informationen von MDR THÜRINGEN werden die Abrechnung von Fahrtkosten und die Sanierung des Bürgermeisterbüros geprüft. So soll das Büro des Parteilosen Nils Hammerschmidt ohne Stadtratsbeschluss für 160.000 Euro umfassend saniert worden sein. Hammerschmidt soll dabei einzelne Handwerksleistungen innerhalb seines Verfügungsrahmens über 15.000 Euro abgerechnet haben.

Dauer der Ermittlungen noch nicht absehbar

Das Landratsamt bestätigte außerdem, dass es Dienstreiseabrechnungen und den Kauf eines neuen Dienstwagens prüft. Hammerschmidt hatte Dienstreisen 2018 und 2019 falsch abgerechnet. Er sollte die Beträge im jeweils niedrigen vierstelligen Bereich an die Stadt zurückzahlen, deklarierte diese jedoch als Spenden.

Der Stadtrat hatte ihm daraufhin die Entlastung für die betreffenden Jahresrechnungen in der Sitzung im Mai verweigert. Dabei kam es zu einer hitzigen Debatte mit einem CDU-Stadtrat, dem Hammerschmidt das Wort verbot und mit Bußgeld drohte. Wie lange die Ermittlungen der Kommunalaufsicht dauern, ist nach Angaben des Landratsamtes Greiz nicht absehbar.

MDR (mab)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Schlagernews | 17. Juni 2022 | 11:30 Uhr

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