Nach Verschwörungstheorien Stadtrat will Abwahlverfahren gegen Bürgermeister einleiten

Der Stadtrat von Bad Lobenstein will ein Abwahlverfahren gegen Bürgermeister Thomas Weigelt einleiten. Nach Angaben des Ersten Beigeordneten Klaus Möller wurde am Mittwochabend in einer nicht öffentlichen Sondersitzung darüber diskutiert. Am 19. Mai sollten die Stadträte dann entscheiden, ob die Wählerinnen und Wähler über Weigelt abstimmen sollen.

Ein Mann hält einen Gebäudeplan
Bad Lobensteins Bürgermeister Thomas Weigelt (parteilos) könnte wegen der Verbreitung von Verschwörungstheorien abgewählt werden. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Stefanie Reinhardt

Die Unzufriedenheit sei groß, sagte Möller, der Stellvertreter des Bürgermeisters und Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat ist. Nach Angaben des Stadtratsvorsitzenden Frank Weidermann war die Debatte konstruktiv. Bis 22 Uhr hätten die Stadträte diskutiert.

Kommunalrecht: 14 Tage darüber schlafen

Das Thüringer Kommunalrecht schreibt jetzt eine Beratungszeit von 14 Tagen vor. Erst dann kann der Stadtrat formal darüber abstimmen, ob eine Neuwahl für den Posten des Stadtoberhauptes in die Wege geleitet wird. Denn nur die Wählerinnen und Wähler können am Ende den Bürgermeister abberufen.

Zweimal war Thomas Weigelt ins Amt gewählt worden, doch zuletzt heftig in die Kritik geraten, weil er der Bundesregierung Lügen und Verrat vorgeworfen hatte. Das Landratsamt des Saale-Orla-Kreises prüft, ob er damit gegen seinen Amtseid verstoßen hat.

MDR (dst)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 05. Mai 2022 | 15:00 Uhr

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