Coronavirus Impfpflicht: Nächster Thüringer Kreis stellt alle Bußgeld-Verfahren ein

Schmalkalden-Meiningen hat alle Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Impfpflicht im Gesundheitsbereich eingestellt.

Eine Frau erhält eine Impfung.
Frau erhält eine Impfung: Der Kreis Schmalkalden-Meiningen stellt alle Bußgeldverfahren in Zusammenhang mit der Impfpflicht ein. Bildrechte: dpa

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen hat alle Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Impfpflicht im Gesundheitsbereich eingestellt. Das hat das Landratsamt am Donnerstag mitgeteilt.

Hintergrund sei die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums, wonach die Regelung bundesweit zum Jahresende auslaufen soll. Bisher seien keine Bußgeldbescheide, sondern lediglich Anhörungsschreiben verschickt worden, so das Landratsamt.

Landrätin kritisiert "Schlingerkurs" bei Impfpflicht

Landrätin Peggy Greiser sagte, sie habe von Anfang an vor einem "zahnlosen Bürokratiemonster" gewarnt. Sie kritisierte den "Schlingerkurs" von Land und Bund, der zu einem uneinheitlichen Handeln in den Landkreisen geführt habe.

In Thüringen hatte einzig die Stadt Jena Bußgeldbescheide über jeweils 250 Euro angekündigt. Angesichts der bundesweiten Entwicklung war man dort aber in dieser Woche zurückgerudert.

MDR (sar)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 24. November 2022 | 15:30 Uhr

Mehr aus der Region Suhl - Schmalkalden - Meiningen

Mehr aus Thüringen

Biathlon Siegerehrung 5 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Elektrofahrzeug in der Grube Hattorf-Wintershall 2 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK