Nach Ausschluss aus Sturmgewehr-Vergabe Haenel beschwert sich bei Vergabekammer

Porträt Autor Dirk Reinhardt
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Die Firma C.G. Haenel aus Südthüringen lässt nicht locker: Nachdem das zuständige Bundesamt die Rüge des Waffenherstellers gegen seinen Ausschluss aus dem Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr abgewiesen hat, wendet sich Haenel an die nächste Beschwerdestelle. Am Freitag sei ein Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer des Bundeskartellamts eingereicht worden, sagte ein Unternehmenssprecher dem MDR.

Firmenlogo C.G. Haenel in Suhl
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Der Waffenproduzent C.G. Haenel aus Suhl wehrt sich weiter gegen seinen Ausschluss aus dem Sturmgewehr-Auftrag der Bundeswehr. Man habe am Freitag bei der Vergabekammer des Bundeskartellamts einen Nachprüfungsantrag eingereicht, sagte ein Unternehmenssprecher MDR THÜRINGEN. Auch darin wehre man sich gegen den Ausschluss aus dem Vergabe-Verfahren, den man für rechtswidrig halte. Die Vergabekammer hat nun bis zu sieben Wochen Zeit, um über den Antrag zu entscheiden.

Die von Haenel vor einer Woche beim Bundesamt für Ausrüstung und Infrastruktur der Bundeswehr (BAAINBw) eingereichte Rüge gegen den Ausschluss ist dem Sprecher zufolge von der Behörde abgewiesen worden. Damit sei aber zu rechnen gewesen, sagte er.

Streit um Over-the-beach-Fähigkeit

Haenel war Anfang Marz vom BAAINBw und dem Verteidigungsministerium aus dem Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ausgeschlossen worden. Als Begründung wurden Patentrechtsverletzungen zu Lasten des Konkurrenten Heckler & Koch genannt. Haenel weist diesen Vorwurf zurück. Man habe kein Patent von Heckler & Koch oder anderen Herstellern verletzt - weder bei der sogenannten Over-the-beach-Fähigkeit der eingereichten Waffe MK556 noch bei dem dazu gelieferten Magazin, so das Suhler Unternehmen. Die Over-the-beach-Fähigkeit sorgt dafür, dass eingedrungenes Wasser aus der Waffe ablaufen kann.

Im September 2020 hatte das Bundesverteidigungsministerium das Südthüringer Unternehmen Haenel zum Sieger der Ausschreibung über 120.000 Sturmgewehre für die Bundeswehr erklärt. Nach einer Beschwerde des unterlegenen Konkurrenten Heckler & Koch hatte das Verteidigungsministerium die Vergabe gestoppt und Haenel schließlich Anfang März ausgeschlossen. Haenel wirft Heckler & Koch unlauteres Verhalten vor. Das baden-württembergische Unternehmen habe die Vorwürfe über eine angebliche Patentverletzung benutzt, um Haenel während des Vergabeverfahrens zu diskreditieren. Die vorgeworfene Patentverletzung ist derzeit Gegenstand zweier Gerichtsverfahren in Düsseldorf und München.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 12. März 2021 | 18:00 Uhr

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