Bundeswehr Gutachten stärkt Zweifel am Haenel-Sturmgewehr

Hat das vom Beschaffungsamt der Bundeswehr ausgewählte Sturmgewehr aus Thüringen ein Patent des Konkurrenten Heckler & Koch verletzt? Ein Fachgutachten untermauert entsprechende Zweifel.

Ein Expertengutachten stärkt juristische Zweifel an dem von Bundeswehr-Beschaffern zunächst ausgewählten Sturmgewehr des Thüringer Herstellers C.G. Haenel. Nachdem die Untersuchung am Freitag vorlag, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit: "Dem betreffenden Unternehmen wird Gelegenheit gegeben, sich bis Mitte Januar zu den Ergebnissen der patentrechtlichen Begutachtungen zu äußern." Haenel hatte sich bei dem Bieterverfahren für 120.000 Waffen überraschend gegen den Traditionslieferanten Heckler & Koch durchgesetzt.

Das Verteidigungsministerium hatte die Vergabe an Haenel im Oktober zurückgezogen. Es begründete die Entscheidung mit möglichen Patentrechtsverletzungen zulasten des unterlegenen Bieters Heckler & Koch. Dabei ging es um spezielle Bohrungen, aus denen eingedrungenes Wasser wieder austreten kann. Die Waffe ist so schneller schussbereit.

Gutachten muss nun ausgewertet werden

Allerdings standen auch weitere Beschwerdepunkte an dem Vergabeverfahren im Raum. "Mit der Zurücknahme des Zuschlags haben wir signalisiert, dass wir Zweifel patentrechtlicher Natur haben. Und dass nun vorgelegte Gutachten stärkt uns in dieser Ansicht", sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Das Gutachten müsse von der Vergabestelle noch ausgewertet werden. "Allen Parteien wird die Möglichkeit einer Stellung eingeräumt", sagte sie.

Haenel wollte sich auf Anfrage von MDR THÜRINGEN am Freitag nicht zu den aktuellen Entwicklungen äußern.

Quelle: MDR THÜRINGEN/mm, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 18. Dezember 2020 | 21:00 Uhr

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