Ukraine-Krieg Finanzspritze für private Flüchtlingsaufnahme lässt auf sich warten

Private Helfer sollen für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine eine finanzielle Entschädigung erhalten. Doch wann die Gastgeber damit rechnen dürfen, ist nach wie vor unklar. Zumindest die Höhe steht inzwischen fest.

Ukraine-Flüchtlinge kommen in Deutschland an
Viele Menschen, die aus der Ukraine geflüchtet sind, kommen bei privaten Helfern oder in Erstaufnahmeeinrichtungen unter. Bildrechte: dpa

Die in Thüringen geplante Erstattung der Kosten für die private Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen ist nach Angaben des Migrationsministeriums noch in der Abstimmung. Wie ein Sprecher am Mittwoch auf Anfrage sagte, betrifft das auch die Höhe der Vergütung. Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) nannte in der Thüringer Allgemeine einen Betrag von 150 Euro pro geflüchtete Person, den Privatleute erhalten sollen - und 75 Euro für jede weitere, unabhängig vom Alter. Diese Beträge hatte das Migrationsministerium schon vor eineinhalb Wochen in einer Schaltkonferenz mit Städten und Gemeinden versprochen.

Landkreistag drängt auf Entscheidung

Adams hatte bereits im März angekündigt, dass Privathaushalte für die Flüchtlingsaufnahme eine Pauschale erhalten sollen. Einem Ministeriumssprecher zufolge soll in den kommenden Wochen eine aktualisierte Verordnung in Kraft treten, welche die Erstattung der Flüchtlingskosten für Privatpersonen ebenso wie für Kommunen regelt. Erst dann könnten Anträge auf Erstattung gestellt werden.

Noch gehen Städte und Kreise hier unterschiedliche Wege. Einige zahlen freiwillig Pauschalen an die Gastgeber aus, andere noch nicht. Der Landkreistag mahnte nun zur Eile. Nach Ansicht des Verbandes brauchen die Kommunen Rechtsklarheit, in welcher Höhe private Gastgeber ukrainischer Flüchtlinge entschädigt werden können. Es gehe auch darum, das Engagement der Helfer zu würdigen.

Etwa 15.000 Ukraine-Flüchtlinge in Thüringen

In Thüringen halten sich nach Angaben des Landesverwaltungsamtes inzwischen rund 15.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auf, vor allem in den kreisfreien Städten Erfurt und Jena sowie im Wartburgkreis. Da nicht alle Geflüchteten registriert würden, beruhe diese Zahl auf Schätzungen, hatte die Behörde mitgeteilt. Nach Angaben des Migrationsministeriums ist nicht bekannt, wie viele davon privat aufgenommen wurden. Diese Daten würden nicht zentral erfasst.

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MDR(cfr),dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 20. April 2022 | 16:00 Uhr

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