Kostenfrage Land will Kommunen 2.500 Euro für jeden Ukraine-Flüchtling zahlen

Das Land Thüringen will den Kommunen bei den Kosten für Flüchtlinge aus der Ukraine entgegenkommen. Entsprechende Schritte werden derzeit geprüft. Der Thüringische Landkreistag begrüßt diesen Vorstoß.

Ukrainische Flüchtlinge stehen in einer Schlange
Für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine sind aktuell die Kommunen verantwortlich - und stoßen dabei an ihre Grenzen. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO/CTK Photo

Im Streit um die Kosten für die Flüchtlinge aus der Ukraine kommt das Land den Kommunen jetzt offenbar entgegen. Nach Angaben der Thüringer Staatskanzlei wird geprüft, den Landkreisen und kreisfreien Städten einen Abschlag von 2.500 Euro für jeden Flüchtling zu zahlen, der sich zum 31. Juli in einer Kommune des Freistaats aufhält.

Bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen soll es zum 30. September eine weitere Zahlung geben. Eine zentrale Unterbringung der Menschen lehnt das Land aber weiterhin ab.

Landkreise begrüßen Abschlagszahlung

Thomas Budde vom Thüringischen Landkreistag sagte MDR THÜRINGEN, eine solche Abschlagszahlung wäre ein wichtiger und richtiger Schritt. Die Kommunen hätten bereits sehr viel Geld für die Flüchtlinge ausgegeben. Die Landkreise und kreisfreien Städte erwarteten aber, dass nach einer Abschlagszahlung auch noch die tatsächlich entstandenen Kosten abgerechnet werden.

Eigentlich sieht ein Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Landtagsfraktionen vor, dass die Kommunen in diesem Jahr für die Finanzierung der Flüchtlingskosten rund 18,7 Millionen vom Land erhalten sollen. Bei einer Summe von 2.500 Euro pro Flüchtling müssten aber weit mehr als 50 Millionen Euro gezahlt werden.

Mehr zu Ukraine-Flüchtlingen in Thüringen

MDR (cfr)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 28. Juli 2022 | 19:00 Uhr

Mehr aus Thüringen