Preisanstieg bei Gas, Sprit und Strom EU-Kommission legt Vorschläge gegen hohe Energiepreise vor

Die EU-Kommission hat den Mitgliedstaaten Maßnahmen gegen die deutlich gestiegenen Energiepreise vorgeschlagen, die mit den europäischen Wettbewerbsregeln vereinbar sind. Dazu gehören unter anderem direkte Zahlungen, Steuererleichterungen und Subventionen für kleine Unternehmen. Mittelfristige Reformen sollen den europäischen Energiemarkt außerdem robuster machen.

Kadri Simson EU-Kommissarin für Energie
Simson: "Die aktuelle Lage ist außergewöhnlich." Bildrechte: dpa

Die EU-Kommission hat Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen Bürger und kleine Unternehmen angesichts der rasant steigenden Energiekosten unterstützt werden sollen. Energiekommissarin Kadri Simson präsentierte in Brüssel verschiedene Möglichkeiten, die die EU-Mitgliedsstaaten ergreifen könnten, ohne gegen die europäischen Wettbewerbsregeln zu verstoßen.

Direkte Zahlungen, Steuererleichterungen, Subventionen

Zu den möglichen Maßnahmen gehören Simson zufolge direkte Zahlungen, gezielte Steuererleichterungen und Subventionen für Privatverbraucher. So könnten die EU-Mitgliedsländer beispielsweise einkommensschwachen Haushalten Gutscheine ausstellen. Auch für Unternehmen seien staatliche Hilfen und gezielte Steuersenkungen möglich. Finanziell unterstützt werden könnten diese Maßnahmen aus den gestiegenen Einnahmen des europäischen Emissionshandels, so Simson.

Es ist wichtig, schutzbedürftige Bürger und europäische Unternehmen zu unterstützen, während wir aus der Pandemie kommen und den Aufschwung beginnen.

Kadri Simson, EU-Kommissarin für Energie

Außerdem schlug die EU-Kommissarin vor, die Rolle von Verbrauchern im Energiemarkt zu stärken. So könnten diese ermuntert werden, Anbieter zu wechseln, ihren eigenen Strom herzustellen oder Energiegemeinschaften beizutreten.

Mittelfristige Reformen geplant

Die EU-Kommission erwägt außerdem mittelfristige Reformen, um den europäischen Energiemarkt auf lange Sicht robuster zu machen. Die vorgestellten Möglichkeiten beinhalten auch Maßnahmen gegen zukünftige Preisschwankungen. Geprüft werden sollen gemeinsame Gaseinkäufe und Reserven für die EU. Außerdem würden mittelfristig Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz verstärken, kündigte Simson an. Zudem müssten die Mitgliedsländer Energiespeicherkapazitäten entwickeln.

Gestiegene Nachfrage bei Gas

Wegen der papide steigenden Energiekosten hatten mehrere Euro-Länder ein gemeinsames Vorgehen der EU gefordert. Durch die gestiegene Nachfrage bei Gas seit den Lockerungen der Corona-Maßnahmen und die vergleichsweise niedrigen Füllstände der Gasspeicher in der EU sind vor allem die Gaspreise zuletzt deutlich gestiegen. Weil die Strompreise in der EU an den Preisen für Gas ausgerichtet werden, stiegen auch diese in den vergangenen Monaten stark an.

Preisantsieg "wahrscheinlich vorübergehend"

Dass die Preise weiter so stark anziehen, hält EU-Energiekommissarin Simson indes für unwahrscheinlich. Der momentane Preisanstieg für Energie sei "wahrscheinlich vorübergehend", beschwichtigte sie. Ihren Angaben zufolge bleiben die Großhandelspreise für Gas in den Wintermonaten wahrscheinlich hoch und fallen ab April wieder. Trotzdem werden die Preise durchschnittlich höher als in den vergangenen Jahren sein, so ihre Einschätzung.

Über längerfristige Lösungen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem nächsten Gipfel am 21. und 22. Oktober beraten.

Quelle: dpa/AFDP (pad/dni)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. Oktober 2021 | 06:00 Uhr

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