Vereidigung Schallenberg neuer Bundeskanzler von Österreich

Nach dem Rücktritt des österreichischen Regierungschefs Kurz hat das Land jetzt einen neuen Kanzler. Der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg wurde in Wien vereidigt.

Alexander Schallenberg
Der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg ist jetzt Regierungschef in Österreich. Bildrechte: dpa

Österreich hat einen neuen Bundeskanzler. Der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg wurde von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Wien als Regierungschef vereidigt. Van der Bellen sagte, alle erwarteten, "dass die Regierung jetzt gemeinsam wieder an die Arbeit geht und gemeinsam etwas weiter bringt". Mit seinem diplomatischen Geschick bringe Schallenberg dafür die besten Voraussetzungen mit.

Van der Bellen betonte auch, die neu formierte Bundesregierung trage eine große Verantwortung. An ihr sei es, die Projekte von ÖVP und Grünen weiterzuführen. Sie müsse aber auch dafür sorgen, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wiederhergestellt werde.

Schallenberg will Gräben zuschütten und mit Kurz zusammenarbeiten

Schallenberg tritt die Nachfolge des konservativen Politikers Sebastian Kurz an, der wegen Korruptionsermittlungen seinen Rücktritt erklärt hatte. Der 52-jährige Schallenberg ist Sohn eines Diplomaten. Er wuchs in Indien, Spanien und Frankreich auf.

In seiner ersten Rede als Bundeskanzler betonte Schallenberg er werde nun gemeinsam mit dem Grünen-Chef und Vizekanzler Werner Kogler alles daran setzen, entstandene Gräben zuzuschütten. Es gehe nun darum, die erst kürzlich ausverhandelten Einigungen auf ein Budget und auf ein Klima-Steuermodell umzusetzen. Zugleich betonte er, er halte die Vorwürfe gegen den zurückgetretenen Kanzler Sebastian Kurz für falsch, und er "werde selbstverständlich mit ihm sehr eng zusammenarbeiten."

Ermittlungen gegen Ex-Kanzler Kurz

Gegen den bisherigen Kanzler Kurz und sein Umfeld wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue ermittelt. Hintergrund sind Berichte, wonach der Aufstieg von Kurz auch mit Hilfe von Steuergeld und geschönten Umfragen arrangiert worden sein soll. Kurz bestreitet die Vorwürfe.

Trotz seines Rücktritts als Kanzler bleibt Kurz Vorsitzender der konservativen ÖVP. Zudem will er als Fraktionschef ins Parlament wechseln. Die Opposition befürchtet, dass der 35-Jährige als eine Art Schattenkanzler weiter Macht ausüben wird. In Österreich regiert die ÖVP mit den Grünen.

Gratulation aus Brüssel

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gratulierte Schallenberg zu seinem neuen Amt. Auf Twitter schrieb sie, sie freue sich auf weitere erfolgreiche Zusammenarbeit für Österreich und die Europäische Union und "wünsche eine glückliche Hand für die anstehenden Aufgaben". EU-Ratspräsident Charles Michel wünschte Schallenberg "Viel Erfolg!".

Quelle: dpa (aju)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 11. Oktober 2021 | 14:00 Uhr

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