Sommer- und Winterzeit Zeitumstellung: Daran scheitert die Abschaffung in der EU

Matthias Reiche
Bildrechte: Reiner Freese

An diesem Wochenende ist es wieder soweit: In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden die Uhren für die Winterzeit eine Stunde zurückgestellt. Eigentlich sollte diese Zeitumstellung definitiv die letzte sein. Länder, die eine dauerhafte Sommerzeit vorziehen, hätten bereits vergangenen März mit der Zeitumstellung abschließen sollen. Doch aus den EU-Plänen wird vorerst wohl nichts.

eine Uhr
Am Sonntag wird die Uhr um 3 Uhr nachts auf 2 Uhr zurückgestellt, dann beginnt die Winterzeit. Bildrechte: IMAGO

Zeitumstellung sollte längst abgeschafft sein

Die Zeitumstellung abzuschaffen hatte die EU-Kommission unter ihrem Chef Jean-Claude Juncker 2018 beschlossen. Für den Luxemburger war das damals keine große Sache: "Wir haben eine öffentliche Umfrage gemacht, Millionen haben geantwortet und sind der Auffassung, dass es so sein sollte, dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen, die Menschen wollen das, so machen wir das."

Millionen ... sind der Auffassung, dass es so sein sollte, dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen, die Menschen wollen das, so machen wir das.

Jean Claude Juncker I ehem. Präsident der EU-Kommission

EU-Umfrage nur mit geringer Beteiligung

An der Umfrage hatten sich 2018 allerdings mit 4,6 Millionen Menschen gerade ein Prozent der EU-Bevölkerung beteiligt, darunter vor allem Deutsche. Aber wie auch immer: Ein Jahr später stimmte dann auch das EU-Parlament zu, die Zeitumstellung zu kippen.

EU-Staaten sollen gemeinsame Position finden

Seitdem gibt es zu dem Thema auf Nachfrage nur die immer gleiche Auskunft des gerade zuständigen Kommissionssprechers. In diesem Jahr Stefan De Keersmaecker: "Das ist eine Frage die mir saisonal alle Jahre zweimal gestellt wird, jedes Mal bevor die Uhrzeit umgestellt wird. Und ich kann ihnen das sagen, was ich bereits vor sechs Monaten gesagt habe, als ich das wiederholte, was ich bereits weitere sechs Monate zuvor sagte: Die Kommission hat 2018 ein Ende der Zeitumstellung beschlossen und der Ball ist nun im Feld der Mitgliedsstaaten, die sich im Rat auf eine gemeinsame Position einigen müssen."

Streit um Zeitumstellung ist verzwickt

Einige Länder wie Portugal, Zypern oder Griechenland sind völlig gegen die Abschaffung der Zeitumstellung, andere können sich nicht einigen, ob danach für sie die Sommerzeit oder die normale Mitteleuropäische Zeit – MEZ – gelten soll. In der großen zentraleuropäischen Zeitzone, die von Spanien im Westen bis Polen im Osten reicht, ist das auch keine leichte Entscheidung. In Deutschland fällt es sicher nicht allzu sehr ins Gewicht, ob man künftig nur Sommer- oder Winterzeit hat, die in der Slowakei aber dafür sorgen würde, dass die Sonne schon mitten in der Nacht aufgehen würde, während ständige Sommerzeit in Spanien den Sonnenaufgang in den Vormittag verschieben würde.

Politiker befürchten Flickenteppich

Da sind noch viele Fragen zu klären, sagt die Grünenpolitikerin Anna Cavazzini. Die Vorsitzende des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sieht auch die Gefahr, dass die Beibehaltung des Status Quo dazu führen kann, dass viele Menschen wieder einmal von der EU enttäuscht sind: "Die Situation ist aber ehrlich gesagt auch gar nicht so einfach. Ich persönlich finde es einfach total wichtig, dass wir nicht in einem Flickenteppich landen."

Ich persönlich finde es einfach total wichtig, dass wir nicht in einem Flickenteppich landen.

Anna Cavazzini I Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

Das sieht man im zuständigen Bundeswirtschaftsministerium genauso. Zeitinseln seien unbedingt zu verhindern, weil damit das reibungslose Funktionieren des europäischen Binnenmarktes gefährdet wäre. Außerdem brächte dies große Probleme für den Bahn- und Flugverkehr und auch Grenzpendler wären besonders betroffen.

Differenzen um Folgenabschätzung

Darüber hinaus lässt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) schriftlich mitteilen: "Die Bundesregierung erachtet zudem eine europaweite Folgenabschätzung als eine wichtige Voraussetzung für ein angemessenes und harmonisiertes Vorgehen." Auch viele andere Mitgliedstaaten hätten diese bei der Europäischen Kommission eingefordert. Diese habe aber inzwischen mitgeteilt, dass sie eine solche Folgenabschätzung nicht vorlegen werde.

Uhren werden auch 2022 umgestellt

Möglicherweise weil sie das gar nicht kann. Denn welche Folgen eine Abschaffung der Zeitumstellung hätte, können nur die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten beurteilen, die alle für sie wichtigen Faktoren, wie beispielsweise geografische Besonderheiten, am besten kennen. Vor diesem Hintergrund ist wenig wahrscheinlich, dass die Abschaffung der Zeitumstellung im Rat der 27 EU-Mitgliedsländer irgendwann wieder auf die Tagesordnung gesetzt wird.

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Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 31. Oktober 2021 | 06:00 Uhr

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