USA Biden verteidigt Bilanz nach erstem Amtsjahr

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt ist Präsident Joe Biden in den USA so unpopulär wie noch nie. Konnte er im Frühjahr vergangenen Jahres noch Erfolge verbuchen, etwa im Kampf gegen die Corona-Pandemie. So häuften sich für den 79-Jährigen zuletzt die Negativ-Schlagzeilen. Zentrale Reformvorhaben etwa beim Klimaschutz kommen nicht voran. Und der chaotische Afghanistan-Abzug wirft noch immer einen langen Schatten. Dennoch zog Biden am Mittwoch ein positives Fazit seiner bisherigen Regierungspolitik.

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt hat US-Präsident Joe Biden die Bilanz seiner Regierung gegen Kritik verteidigt. Der 46. Präsident der Vereinigten Staaten sprach am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus von einem Jahr der Herausforderungen, aber auch der "enormen Fortschritte".

Es war ein Jahr der Herausforderungen, aber auch ein Jahr des gewaltigen Fortschritts.

Joe Biden I 46. Präsident der Vereinigten Staaten

Lob für wirtschaftliche Erfolge

Der US-Präsident verwies unter anderem auf die wirtschaftlichen Erfolge seines Kabinetts. So seien während seiner Regierungszeit beim Wirtschaftswachstum und bei der Schaffung von Arbeitsplätzen "Rekorde" erzielt worden. Insgesamt seien sechs Millionen neue Jobs geschaffen worden. Arbeitslosigkeit und Armut hätten abgenommen, Gehälter hätten dagegen zugelegt.

Sorge bereitet den Vereinigten Staaten, ebenso wie Deutschland, die Inflation: Die Verbraucherpreise stiegen in den letzten Monaten so stark wie seit 40 Jahren nicht mehr. Die Inflationsrate kletterte auf sieben Prozent.

Biden fast so unbeliebt wie Trump

Deutlich gesunken sind dagegen Bidens Zustimmungswerte. Der US-Präsident ist derzeit so unpopulär wie noch nie. Umfragen zufolge sind nur noch rund 42 Prozent der Amerikaner mit seiner Arbeit zufrieden. Donald Trump schied vor einem Jahr laut der Website FiveThirtyEight mit einer historisch niedrigen Zustimmung von 38,6 Prozent aus dem Amt.

Pandemie setzt Biden unter Druck

Unter Druck ist Biden unter anderem auch wegen der anhaltenden Corona-Pandemie, bei deren Bekämpfung seine Regierung Rückschläge erlitten hat. Die Zahl der Neuinfektionen war zuletzt auf durchschnittlich 700.000 pro Tag gestiegen. Täglich sterben der Gesundheitsbehörde CDC zufolge rund 1.750 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Nur knapp 39 Prozent der US-Amerikaner sind vollständig geimpft.

Afghanistan-Debakel und unerfüllte Reformversprechen

Außenpolitisch hat das Debakel um den US-Abzug aus Afghanistan dem Präsidenten geschadet. Experten sprachen von einer Fehleinschätzung der Lage zum Zeitpunkt des Abzuges.

Zudem hat Biden mehrere zentrale Versprechen seines Reformkurses nicht erfüllt. Mit Plänen für Wahlrechtsreformen und ein Gesetzespaket für Soziales und Klimaschutz ist er bislang am Kongress gescheitert - obwohl seine Demokraten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat knappe Mehrheiten haben. Bei den Kongresswahlen im November könnten die Republikaner Umfragen zufolge die Mehrheit in beiden Kammern zurückerobern.

Biden will 2024 erneut kandidieren

Biden selbst glaubt jedoch an eine Fortsetzung seiner Präsidentschaft über das Jahr 2024 hinaus. Mehrmals erklärte er bereits, er wolle sich um eine zweite Amtszeit bewerben - vorausgesetzt, er werde weiter bei guter Gesundheit sein. Dabei will er erneut zusammen mit seiner Stellvertreterin Kamala Harris kandidieren. "Ich denke, sie macht einen guten Job", sagte Biden am Mittwoch im Weißen Haus. Die 57-jährige Harris, eine schwarze frühere US-Senatorin aus dem Bundesstaat Kalifornien, ist die erste Frau im Vizepräsidentenamt. Auch sie hatte zuletzt vermehrt in der Kritik gestanden, da sie bei den ihr anvertrauten Themen bislang kaum Erfolge vermelden konnte.

Trump erkennt Bidens Wahlsieg nicht an

Der Demokrat Biden hatte das Präsidentenamt an diesem Donnerstag vor einem Jahr von dem Republikaner Donald Trump übernommen. Trump sieht sich bis heute ohne jeden Beweis durch Wahlbetrug um den Sieg gebracht, seine Niederlage hat er nie anerkannt. Trumps Lager scheiterte mit Dutzenden Klagen gegen das Ergebnis.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 19. Januar 2022 | 13:36 Uhr

Mehr aus der Welt

Zwei Frauen sitzen an einem Tisch und schauen sich Informaterial an. 4 min
Bildrechte: MDR/Robert Müller