Corona-Schnelltests SPD erhebt Vorwürfe nach mutmaßlichem Betrug in Corona-Testzentren

Ein tagesaktueller Schnelltest aus einem Testzentrum ist vielerorts nötig, möchte man wieder ins Restaurant oder den Zoo gehen. Doch in mehreren Testzentren in Nordrhein-Westfalen sollen mehr Tests abgerechnet worden sein als tatsächlich stattgefunden haben. Das hatten Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung ergeben. Die SPD wirft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn deshalb nun Versagen vor.

Mitarbeiter in Schutzkleidung stehen im Corona-Testzentrum in der Messe Erfurt
In mehreren privat betriebenen Testzentren gibt es offenbar Unstimmigkeiten bei der Abrechnung von Corona-Schnelltests. Bildrechte: dpa

Nachdem bekannt geworden ist, dass in privaten Testzentren in Nordrhein-Westfalen bei der Abrechnung von Corona-Schnelltests betrogen worden sein soll, hat die SPD Vorwürfe gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erhoben. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte der Deutschen Presseagentur: "Nach den Masken jetzt die Schnelltests. Das Managementversagen im Gesundheitsministerium hat inakzeptable Ausmaße angenommen." Spahn habe Warnungen und Hinweise von Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für die Testbedingungen ignoriert. Der Thüringer SPD-Politiker sagte weiter, der Gesundheitsminister trage die Verantwortung für den verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Steuerzahler und müsse die "Selbstbedienung" unverzüglich beenden.

Spahn: Nachträgliche Kontrollen geplant

Spahn begrüßte, dass Ermittlungen aufgenommen worden seien. Auf Twitter schrieb er, jeder, der die Pandemie nutze, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen. Spahn sagte, nachträgliche Kontrollen seien bereits vorgesehen. Zugleich kündigte er an: "Wir werden jetzt auch schauen, ob wir die Kontrollmechanismen noch einmal verschärfen." Es werde stichprobenartig mehr Kontrollen geben. Anbieter müssten außerdem damit rechnen, dass Unterlagen bis Ende 2024 überprüft werden können. Ohnehin sei geplant gewesen, die Vergütung für die Tests in den kommenden Wochen schrittweise zu senken. Grund seien die sinkenden Preise durch das größere Angebot auf dem Markt.

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft in Bochum Ermittlungen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug in Testzentren aufgenommen. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde der Deutschen Presseagentur. Gegen zwei Verantwortliche eines Bochumer Unternehmens werde ermittelt. Mehrere Geschäfts- und Privaträume seien durchsucht worden. Die Ermittlungen waren durch Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung ins Rollen gekommen. Den Berichten zufolge wurden in Nordrhein-Westfalen mehr Bürgertests in Corona-Testzentren abgerechnet als Besucher gemeldet waren.

Überprüfung schwierig

Seit März hat jeder Bürger Anrecht auf mindestens einen Corona-Schnelltest pro Woche. Die Kosten dafür übernimmt der Bund. Verteilt wird das Geld über die Kassenärztlichen Vereinigungen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigungen Sachsen, Klaus Heckemann, sieht derzeit keine Handhabe gegen Betrug in Corona-Testzentren. Es sei schwer zu überprüfen, ob die Zahl der abgerechneten Tests stimme, sagte Heckemann MDR AKTUELL. Zwar sei es denkbar, sich Rechnungen zeigen zu lassen. Daran könnte man dann erkennen, ob der Betreiber des Testzentrums das abgerechnete Material tatsächlich gekauft habe. Routinemäßige Kontrollen seien aber nicht vorgesehen.

Quelle: MDR AKTUELL, dpa, Reuters

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 29. Mai 2021 | 06:00 Uhr

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