Omikron-Welle Bund und Länder halten an bestehenden Corona-Maßnahmen fest

Die Infektionszahlen steigen, dennoch haben sich Bund und Länder darauf verständigt, an den bestehenden Corona-Maßnahmen festzuhalten. Keine Verschärfungen, aber auch keine Lockerungen lautet das Fazit ihrer Beratungen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) präsentiert ein Plakat für eine neue Impfkampagne während einer Pressekonferenz.
Neue Kampagne soll Impfunwillige überzeugen. Bildrechte: dpa

Bund und Länder wollen die Corona-Maßnahmen vorerst nicht verschärfen. Die Richtung, die Deutschland eingeschlagen habe, helfe, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder. Die Zahl der Neuinfektionen steige langsamer als in anderen Ländern. Deshalb gelte es, Kurs zu halten.

Scholz kündigte eine neue Impfkampagne an. Zugleich räumte er ein, dass Ziel von 30 Millionen Impfungen zwischen Weihnachten und Ende Januar sei nicht mehr zu halten.

Priorisierung bei PCR-Tests

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wurde von der Bund-Länder-Runde beauftragt, in Abstimmung mit den Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsministern der Länder eine veränderte Vorgehensweise bei den PCR-Tests auszuarbeiten. Wie bereits von der Gesundheitsministerkonferenz vorgeschlagen, sollen PCR-Tests künftig priosisiert werden, damit es nicht zu einem Engpass kommt. Den Vorzug sollen demnach "vulnerable Gruppen" – also Risiko-Gruppen wie Ältere und Menschen mit gefährlichen Vorerkrankungen – erhalten sowie Menschen, die diese Gruppen behandeln, sprich Angestellte im Gesundheitswesen und Betreuungseinrichtungen.

Wer nicht selbst Teil einer Risikogruppe ist oder in einem entsprechenden Bereich arbeitet, hätte damit künftig nicht mehr automatisch ein Recht auf einen PCR-Test, wenn etwa ein Schnelltest positiv ausgefallen ist oder ein Corona-Verdacht aufgrund von typischen Krankheitssymptomen besteht.

Änderungen bei Kontaktverfolgung

Ähnlich wie bei den PCR-Tests soll es eine Priorisierung auch bei der Kontaktverfolgung geben. Auch hier wurde die Gesundheitsministerkonferenz gebeten, gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut umsetzbare Regelungen zu erarbeiten. Im Kern geht es darum, dass sich Gesundheitsämter wegen der stark steigenden Infektionszahlen künftig auf die Kontaktnachverfolgung bei Corona-Fällen im Klinik- und Pflegebereich und in Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung konzentrieren sollen. Auch vulnerable Gruppen würden dann priorisiert. Bei Menschen, die weder der einen noch der anderen Gruppe zugehören, soll die Kontaktnachverfolgung wegfallen.

Mögliche Öffnungsperspektiven

Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder haben zudem auch über mögliche Öffnungsperspektiven, also Lockerungen der Corona-Maßnahmen, diskutiert. Grundlage soll sein, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann. Wann das soweit ist, ist bisher allerdings unklar. Da die Infektionszahlen derzeit stark steigen, ist es für Rückschlüsse auf Krankenhauseinweisungen und Belastungen der Intensivstationen noch zu früh.

Thüringen will sich mehr an Nachbarländer halten

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow kündigte an, die Regelungen in seinem Land stärker an die der Nachbarländer anzupassen. So könnten künftig auch in Thüringen Sportveranstaltungen vor Zuschauern möglich sein. Außerdem sollen Schwimmhallen unter bestimmten Voraussetzungen öffnen können.

Quelle: MDR, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL Fernsehen | 07. Januar 2022 | 19:30 Uhr

Mehr aus Politik

Mehr aus Deutschland