Kommentar Scholz redet endlich Klartext

Tim Herden
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Im ZDF ist es Bundeskanzler Olaf Scholz gelungen, seine Strategie im Kampf gegen die russische Aggression in der Ukraine zu erklären. Er versuchte Missverständnisse und die Vorwürfe seiner Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen aufzuklären. Man fragt sich nur, warum er nicht schon früher die Bühne des Parlaments für seine Erklärungen nutzte.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) redet bei der 1. Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) zum Tag der Arbeit.
Nicht eben als flammender Redner in klaren Worten bekannt: Bundeskanzler Scholz (SPD) am 1. Mai in Düsseldorf. Bildrechte: dpa

Man hätte sich so klare Worte von Olaf Scholz schon letzten Donnerstag im Bundestag gewünscht in der Debatte um die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Insofern war es ein Akt der Arroganz und der Herablassung, statt dem Parlament Rede und Antwort zu stehen, nach Japan zu reisen.

Aber vielleicht war das ZDF auch gut gewählt. Immerhin haben ihm dort 2,7 Millionen Menschen zugehört. Auf alle Fälle mehr als Leser des Magazins "Der Spiegel" oder der Zeitung "Die Welt", in denen der Kanzler in der vergangenen Woche den Werbefeldzug für seine Politik begann. Im ZDF-Interview hat man einen Scholz erlebt, der Fragen wirklich beantwortete und statt seiner langen Phrasensätze endlich mal Klartext redete.

Scholz: Zu Waffen gehört auch Nachschub

Möglicherweise begreift jetzt mancher auch in den eigenen Reihen, warum Olaf Scholz beim Thema schwere Waffen so zögerlich war. Er machte deutlich, dass die Bundesregierung mit der Lieferung der "Gepard"-Flugabwehrpanzer sich auf dem schmalen Grat zwischen Defensiv- und Angriffswaffen bewege. Mit Panzern vom Typ "Leopard 1" könnte man diese Linie verlassen. Und dazu ist er offenbar noch nicht bereit, auch weil er Ängste in der Bevölkerung ernst nimmt. Scholz will sich offensichtlich in seinem Handeln weder durch die Opposition, noch durch lautstarke Kritiker in den eigenen Reihen treiben lassen.

Er hat auch endlich erklärt, dass es mit dem Transport von Panzern und Geschützen in die Ukraine nicht getan ist, sondern daran eine umfangreiche Hilfskette hängt, von der Ausbildung der ukrainischen Soldaten, über die Bereitstellung der Ersatzteile bis zu Technik-Wartung. Ohne das mitzudenken, ist die ständige Forderung nach Waffenlieferungen nur ein Schlagwort in der innenpolitischen Auseinandersetzung, aber keine wirkliche Hilfe.

Keine Reise nach Kiew – wegen Steinmeier

Scholz hat auch Recht, jetzt nicht in die Ukraine zu reisen. Erst muss der politische Fauxpas von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgeräumt werden. Auch wenn Botschafter Andrij Melnyk mal wieder einem Mikrofon nicht ausweichen konnte und Scholz als "beleidigte Leberwurst" bezeichnete.

Und dabei geht es auch nicht um das gleiche Parteibuch, wobei Steinmeiers SPD-Mitgliedschaft ohnehin ruht. Man muss in Kiew verstehen, dass man ein paar politische und diplomatische Regeln einhalten sollte, selbst wenn man unter Druck steht.

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Wenn nun Selenskyj heute etwa den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz empfängt, dann muss er sich fragen lassen, mit welchem Ziel er und sein Botschafter sich immer wieder in die deutsche Innenpolitik einmischen. Deutschland geht nicht nur mit Waffenlieferungen sehr weit an die Grenze des Möglichen, es nimmt mit den Sanktionen und dem anstehenden Energie-Embargo auch starke Belastungen der Bevölkerung und der Wirtschaft in Kauf, um die Ukraine im Kampf gegen Russland zu unterstützen.

Deutschland könnte Schutzmacht werden

Zum ersten Mal ließ Scholz erahnen, wie das Ende des Krieges aussehen könnte, indem er Deutschland als Schutzmacht der Ukraine nach einem Waffenstillstand oder Friedenvertrag ins Spiel brachte. Die Krim dagegen scheint der Westen an Russland verloren zu geben, konnte man aus seiner Antwort heraushören. Die Sanktionen sollen bestehen bleiben, bis die russischen Truppen die Ukraine verlassen haben.

Olaf Scholz sollte diese klare Kommunikation mit dem Parlament und der Öffentlichkeit fortsetzen. Er muss lernen, dass er nicht mehr Hamburger Landesfürst ist und mehr oder weniger durchregieren kann. Sondern er ist Bundeskanzler und damit dem Bundestag und uns allen Rechenschaft schuldig.

Quelle: MDR AKTUELL

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 03. Mai 2022 | 19:30 Uhr

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