Verfahren gescheitert Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linken ausgeschlossen

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linkspartei ausgeschlossen. Das haben ein Parteisprecher und Wagenknechts Büro bestätigt. Demnach hat die Bundesschiedskommission der Partei entschieden, dass Wagenknecht der Linken nicht geschadet habe. Wagenknecht war parteiintern durch ihr Buch "Die Selbstgerechten" in die Kritik geraten.

Sahra Wagenknecht
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht im Deutschen Bundestag. Die Bundesschiedskommission der Partei hat einen Antrag auf Parteiausschluss Wagenknechts abgelehnt. Bildrechte: dpa

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linken ausgeschlossen. Dies habe die Bundesschiedskommission der Partei entschieden, berichtete der "Spiegel". Wagenknecht habe der Linken nicht geschadet, zitierte das Magazin aus der schriftlichen Begründung. Ein Parteisprecher und Wagenknechts Büro bestätigten der Deutschen Presse-Agentur (dpa) die Information.

Einige Mitglieder der Linken hatten im Juni 2021 den Ausschluss der früheren Bundestagsfraktionschefin beantragt. Hintergrund war Wagenknechts Buch "Die Selbstgerechten", das die Partei im Wahlkampf in Debatten gestürzt hatte. Darin wirft sie linken Parteien vor, mit Debatten um Gender, Klima und Bio-Essen ihre Kernwähler zu verprellen. 

Partei- und Fraktionsspitze hatten den Vorstoß zum Parteiausschluss schon im vergangenen Jahr sofort kritisiert. Die Landesschiedskommission Nordrhein-Westfalen wies ihn dann auch zurück. Eine Beschwerde gegen diesen Beschluss landete vor der Bundesschiedskommission, die den Landesbeschluss aber bestätigte.

dpa (jan)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 30. Mai 2022 | 17:00 Uhr

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