Politik Thüringer Kreisverbände fordern personelle Erneuerung der CDU

Die Bundes-CDU und deren Vorsitzender Armin Laschet erfahren nach der Bundestagswahl scharfe Kritik aus Thüringen. Der gesamte Vorstand sollte den Weg frei machen, heißt es vom Kreisverband Schmalkalden-Meiningen.

CDU-Vorsitzender Armin Laschet bei einer Wahlkampfveranstaltung.
Die CDU mit Kanzlerkandidat Armin Laschet erhielt bei der Bundestagswahl 24,1 Prozent der Stimmen (vorläufiges Ergebnis) und damit 8,9 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl 2017. Bildrechte: dpa

Mehrere Thüringer CDU-Kreisverbände haben sich für eine personelle Erneuerung an der Spitze der Bundes-CDU ausgesprochen. Es sei richtig, dass sich die CDU eine Regierungsbeteiligung als Option offen lasse, heißt es in einem offenen Brief des CDU-Kreisverbandes Altenburger Land, der bei Twitter verbreitet wurde, etwa vom Altenburger Oberbürgermeister André Neumann.

"Das kann allerdings nicht mit Armin Laschet geschehen. Eine mögliche 'Jamaika-Koalition' mit Armin Laschet als Kanzler hätte von Anfang an den Makel, den Wahlverlierer gegen die Stimmung in der Bevölkerung ins Amt gehoben zu haben", heißt es in dem Brief. Die Thüringer Allgemeine hatte am Donnerstag darüber berichtet.

Südthüringer CDU-Kreisverband für "inhaltliche Erneuerung"

Zuvor hatte bereits der CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen gefordert, das Ergebnis, aus dem sich für die Union kein Auftrag für eine Regierungsbildung ableiten lasse, "in Demut" zur Kenntnis zu nehmen. "Der Parteivorsitzende und der gesamte Vorstand sollten den Weg frei machen für die notwendige personelle und inhaltliche Erneuerung der Union", hatte der Südthüringer Kreisverband erklärt.

Für den CDU-Kreisverband Schmalkalden-Meiningen war der umstrittene Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bei der Bundestagswahl für den Wahlkreis 196 als Direktkandidat angetreten und gescheitert.

Maaßen: "Einige sollten zurücktreten"

Maaßen schloss sich der Haltung des Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen an: "Ich halte es für wichtig, dass die maßgeblichen Personen im Bundesvorstand auch die persönlichen Konsequenzen aus dem Debakel ziehen."

Ein Wahlplakat mit drei CDU-Politikern.
Seine Kandidatur sorgte für bundesweites Aufsehen, doch bei der Bundestagswahl verlor CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen im Wahlkreis 196 deutlich gegen Frank Ullrich (SPD). Bildrechte: MDR/Carmen Fiedler

Auf Nachfrage, welche Personen er im Bundesvorstand meine, sagte Maaßen: "die Personen im Bundesvorstand, die für diese Personalpolitik maßgeblich waren". Zuvor hatte er der Neuen Zürcher Zeitung gesagt: "Aus dem Bundesvorstand sollten einige Leute zurücktreten, auch der Vorsitzende. An der Fraktionsspitze hoffe ich auf Friedrich Merz."

Der 58-jährige Maaßen, dessen Kandidatur auch in der Union auf Kritik stieß, kündigte an, zunächst weiter als Rechtsanwalt zu arbeiten. Er könne sich auch vorstellen, für die CDU in Südthüringen politisch zu wirken. Er sei dazu in Gesprächen. Auf die Frage, ob er auch in der Thüringer Landespolitik eine Rolle spielen wolle, sagte er: "Ich will das gar nicht ausschließen, aber zunächst einmal muss ich das alles sacken lassen und darüber nachdenken."

offener Brief der CDU über Twitter 2 min
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MDR THÜRINGEN JOURNAL Do 30.09.2021 19:00Uhr 01:57 min

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Quelle: MDR THÜRINGEN/mm, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 30. September 2021 | 19:00 Uhr

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