04.05.2020 | 14:25 Uhr | Update Geschäfte, Kultur, Sport: Diese Corona-Lockerungen gelten aktuell für Sachsen

Am Donnerstagnachmittag haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder darüber beraten, wie sie in der Corona-Krise weiter vorgehen. Danach hat das sächsische Kabinett in Dresden die bevorstehenden Lockerungen für Sachsen beschlossen. MDR SACHSEN fasst das Wichtigste der neuen Corona-Schutzverordnung zusammen und sagt, was sich geändert hat und was jetzt gilt.

Ab Montag, 4. Mai öffnen:

  • Friseure und Kosmetiker mit Einschränkungen
  • Spielplätze - wenn die Gesundheitsämter die Hygienekonzepte der Kommunen geprüft haben
  • Sportanlagen für kontaktlosen Sport im Freien
  • alle Geschäfte mit einer Verkaufsflächen bis zu 800 Quadratmeter - größere Flächen müssen abgesperrt werden, das gilt auch für Geschäfte in Shoppingcentern
  • Möbelhäuser, egal, wie groß sie sind
  • Zoos, Tierparks, Botanische Gärten
  • Museen, öffentliche Bibliotheken
  • Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendhilfe unter der Bedingung, dass Fachpersonal die Kinder und Jugendlichen betreut (beispielsweise bei Hausaufgaben)
  • Krankenhäuser sollen ihre planbaren Operationen wieder hochfahren. Patienten sollen sich wieder normal in Kliniken behandeln lassen.

Ab Mittwoch, 6. Mai öffnen:

  • Schulen für Schüler Grundschulklassen 4 und Vorabschlussklassen (9. Klassen, 11. Klassen)

Das gilt ab 4. Mai für Versammlungen und Gottesdienste

Versammlungen: Die Zahl der Teilnehmer wird auf 50 Personen festgelegt, die sich bei einer zeitlich begrenzten Veranstaltung von 1 Stunde versammeln dürfen und den Mindestabstand von 1,5 bis 2 Metern einhalten müssen.

Die Versammlungsfreiheit ist als Grundrecht ein zentrales Recht. Das besteht grundsätzlich. Infektionsschutzgründe geben die Regeln vor.

Wolfram Günther Stellvertretender Ministerpräsident

Gottesdienste: Hier wurden die Besucherbeschränkungen aufgehoben. Sachsen hatte für religiöse Zusammenkünfte bereits das Versammlungsverbot gelockert und maximal 15 Besucher für Gottesdienste, Taufen, Vermählungen und Ttrauergottesdienste zugelassen. Diese Beschränkung fällt ab 4. Mai weg. Laut Sozialministerin Petra Köpping gelten dann für Gottesdienste die strengen Vorschriften zur Hygiene. Besucher müssen mindestens 1,5 Meter Abstand halten. In den Kirchen werden Plätze markiert, auch bei Gottesdiensten im Freien. Familien, die im selben Haushalt leben, dürfen zusammensitzen. Es wird weiterhin keine Chöre, Orchester und Blasorchester geben, nur Musik durch einzelne Musiker oder den Kantor.

Das gilt für Kitas und Elternbeiträge

Wichtig für Eltern: Wer sein Kind nicht in der Kindertagesstätte betreuen lässt, muss bis 25. Mai 2020 auch keine Kita-Gebühren bezahlen. Das sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer nach Gesprächen mit den kommunalen Trägern.

Sachsens Erzieherinnen und Kita-Mitarbeiter sollen - ebenso wie die Lehrer in den Schulen - eine Erstausstattung mit Schutzmasken und Hygieneartikeln bekommen. Das stellte Sozialminsterin Köpping am Donnerstag in Aussicht.

Entscheidungen zu Kitas müssen bundesweit einheitlich getroffen werden. Es wird um Gruppengrößenbegrenzungen gehen, keine Durchmischung. Möglicherweise sind in den Einrichtungen weitere Räume nötig.

Michael Kretschmer Ministerpräsident Sachsen

Wie weiter mit Kitas, Schulen, Gastronomie und dem Sommerurlaub?

Am kommenden Mittwoch, 6. Mai, will die Runde der Regierungschefs wieder diskutieren. Das steht auf dem Themenplan:

  • Öffnung und Normalbetrieb von Kindertagesstätten und Schulen auf der Basis von Fakten - möglichst noch vor dem 25. Mai 2020. Konzepte der Kultus-, Jugend- und Sportminister sollen dazu diskutiert werden, die die schrittweisen Öffnung von Schulen, Kitas umfassen.
  • Eine Öffnung weiterer Branchen wie Gastronomie und Tourismus soll erst in der darauffolgenden Beratung Mitte Mai diskutiert werden. Bis dahin sollen die zuständigen Fachminister Konzepte erarbeiten.
  • Das Thema Sommerurlaub stehe in Zeiten, wo in einigen europäischen Ländern noch der "totale Lockdown herrscht", nicht auf der Tagesordnung, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag.

Quelle: MDR/kk/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 30.04.2020 | 19:00 Uhr

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