Digitalpakt Lieferengpässe und Vergabeverfahren - Digitalisierung in Sachsens Schulen stockt

Mit dem Digitalpakt will die Bundesregierung die Schulen bundesweit fit für die digitale Zukunft machen. Im Zuge der Corona-Pandemie wurde das Budget mehrfach aufgestockt. Doch langwierige Vergabeverfahren sowie Lieferengpässe bei Baumaterial und Technik sorgen auch in Sachsen für erhebliche Verzögerungen, wie eine Umfrage unter den Landkreisen und kreisfreien Städten zeigt.

Die Digitalisierung an sächsischen Schulen im Rahmen des Digitalpaktes ist für die großen Städte und Landkreise mit erheblichen Anstrengungen verbunden. Viele Schulen müssen für das Computerzeitalter erst aufwendig nachgerüstet werden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur (DPA) bei Schulträgern zeigt.

Aufwändige Verfahren treiben Kosten in die Höhe

Die Digitalisierung der 145 Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig etwa sei "ein Großprojekt mit einem Investitionsvolumen von mehreren Millionen Euro", sagte Schulamtsleiter Peter Hirschmann. Den Trägern machen unter anderem zeitraubende Vergabeverfahren, Engpässe bei Baumaterial und Ausstattung und steigende Baukosten zu schaffen. Auch die Lieferung von Laptops oder Tablets verzögert sich hin und wieder. Offenbar sind auch die Fördermittel nicht immer ausreichend.

Was ist der Digitalpakt? Der Digitalpakt ist ein Förderprogramm zur digitalen Modernisierung der Schulen, das von Mai 2019 bis 2024 läuft. Der Bund hatte zunächst fünf Milliarden Euro für digitale Lernplattformen, den Aufbau von schuleigenem Wlan und die Anschaffung von interaktiven Schultafeln bereitgestellt. Im Zuge der Corona-Pandemie wurde das Programm drei Mal aufgestockt: um jeweils 500 Millionen Euro für Laptops für bedürftige Schüler, Geräte für Lehrkräfte sowie für Schuladministratoren.

Kultusministerium Sachsen vorerst zufrieden

"Mittelabfluss und Mittelbindung liegen im grünen Bereich", sagte eine Sprecherin des Kultusministeriums Sachsen. Ihren Angaben zufolge wurden von den Schulträgern 2.206 Anträge auf Zuschüsse in Höhe zusammen 351,3 Millionen Euro gestellt. Davon habe man 2.192 Anträge für 340,8 Millionen Euro bewilligt. Laut Ministerium sind bisher 81,8 Millionen Euro davon abgeflossen.

Probleme bei der Umsetzung des Digitalpakts können wir in Sachsen nicht erkennen.

Sprecherin Kultusministerium Sachsen

Diese relativ niedrige Summe sei jedoch "nur bedingt" aussagekräftig, weil die Schulträger bei der Umsetzung des Digitalpaktes in Vorkasse gingen und erst am Ende abgerechnet werde. "Probleme bei der Umsetzung des Digitalpakts können wir in Sachsen nicht erkennen", sagte die Sprecherin.

Dresden sieht Beschaffungsprobleme als Ursache

So hat auch die Stadt Dresden bisher noch keine Auszahlungsanträge gestellt. Lange Vorlaufzeiten bei Baumaßnahmen und langwierige Vergabeverfahren bei der Beschaffung der technischen Ausstattungen bremsen laut Verwaltung die Digitalisierung. Es gebe Lieferprobleme bei Baumaterial und Ausstattung. Das bedeute jedoch nicht, dass sich nichts tue, hieß es. So habe die stadteigenen Stadtentwicklungs- und Sanierungsgesellschaft Stesad einige Hunderttausend Euro für die Schaffung der Datennetzwerk-Infrastrukturen verbaut.

Collage aus Bundesadler, Münzstapel, Hand, Paragrafenzeichen, Person am Schreibtisch und Deutschland mit eingezeichneten Ländergrenzen. Dazu der Schriftzug "Was ist der Digitalpakt?" 1 min
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Wie war das nochmal mit dem Digitalpakt? Wer steckt hier wieviel Geld hinein? Wer bekommt dieses Geld am Ende und wofür darf es ausgegeben werden? Unsere Animation klärt die wichtigsten Punkte.

Di 28.04.2020 10:52Uhr 01:17 min

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In Leipzig sind nach eigenen Angaben 41 Prozent der städtischen Schulen "infrastrukturell ertüchtigt". 40 Prozent der Ausstattung wie Tablets, Notebooks oder interaktive Panels seien den Schulen bisher bereitgestellt worden, teilte die Kommune mit. Man liege im Zeitplan. Wegen der steigende Baukosten und Rohstoffpreise müssten zusätzliche eigene Mittel aufgebracht werden. In Chemnitz hat nach Angaben der Stadt die Auslieferung der digitalen Endgeräte in den Winterferien begonnen. Das soll bis April abgeschlossen sein. Jeder Lehrer erhalte das Gerät, für das er sich entschieden habe, hieß es. Die Kosten dafür beliefen sich auf rund 1,37 Millionen Euro.

Erzgebirge stockt mit eigenen Mitteln auf

Dem Erzgebirgskreis wurden nach eigenen Angaben 5,6 Millionen Euro Fördermittel aus dem Digitalpakt bewilligt. Nach jetzigen Planungen würden jedoch mehr als zehn Millionen Euro gebraucht. Der Kreis müsse eigene Mittel zuschießen. Dabei seien in der Summe noch keine Endgeräte enthalten. Der Kreis stattet seine Schulen jedoch jedes Jahr aus eigenen Mitteln mit digitalem Equipment aus, hob das Landratsamt hervor. So seien 2021 für PCs und Notebooks sowie Peripheriegeräte wie Drucker und Beamer rund 450.000 Euro und für interaktive Tafeln oder Displays etwa 430.000 Euro ausgegeben worden. 2022 sind im Erzgebirgskreis laut Verwaltung dafür eine Million Euro vorgesehen. Damit die Endgeräte auch genutzt werden könnten, müsse die Vernetzung der Schulgebäude auf den aktuellen Stand gebracht werden. Das sei zeitaufwendig und erfordere erhebliche Planungs- und Bauarbeiten. In diesem Jahr sollen die ersten Schulen dem Digitalpakt entsprechend ausgestattet sein, die restlichen bis Mitte 2024 folgen.

Beschaffung von Endgeräten schwierig

Bei der Beschaffung der Endgeräte sei der überhitzte Markt deutlich zu spüren, hieß es im Landkreis Nordsachsen. Es gebe teilweise erhebliche Lieferverzögerungen. Im Vogtlandkreis ging es bei der Beschaffung von Geräten für Schüler und Lehrer hingegen zügig vorangegangen. "Es traten kaum Probleme auf", hieß es. Allerdings müsse die Glasfaserinfrastruktur der Schulen ausgebaut werden.

MDR (bj)/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 13. März 2022 | 12:00 Uhr

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