Nach Protest vor Vonarbs Haus "Fatales Signal": Kritik nach Gespräch von Geras OB mit Demonstrant

Nach Protesten vor seinem Haus hat Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb einen der Demonstranten zum Gespräch geladen. Dafür erntete er Kritik unter anderem von der Mobile Beratung Thüringen (Mobit). Das sei ein "fatales Signal".

Julian Vonarb, Oberbürgermeister von Gera, spricht zu Beginn einer Gesprächsreihe mit dem Unternehmer Peter Schmidt.
Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (links) hat sich nach Protesten vor seinem Haus mit einem der Demonstranten zum Gespräch getroffen. Bildrechte: dpa

Nach einer umstrittenen Protestaktion vor seinem Haus hat Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) das Gespräch mit Demonstranten gesucht. Am Dienstag vor einer Woche waren mehr als 1.000 Menschen vor das Wohnhaus von Vonarb gezogen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.

Vonarb lud daraufhin den Unternehmer Peter Schmidt, ein stadtbekanntes Mitglied der Szene, am Mittwoch zum Gespräch, das live im Internet übertragen wurde. In dem rund einstündigen Gespräch ging es unter anderem um die Rolle Schmidts bei den montäglichen Protesten. Schmidt beteuerte, nicht der Veranstalter zu sein. Der Unternehmer gilt allerdings als treibende Kraft der Aktionen. Er dokumentiert die Demonstrationen und äußert sich dazu auch in den sozialen Medien.

Geras Oberbürgermeister Julian Vonarb, im Hintergrund steht ein Mann.
Vonarb traf sich mit dem Unternehmer Peter Schmidt, der an den Corona-Protesten beteiligt war. Bildrechte: dpa

Inhaltlich habe man sich nicht nähern können, sagte Vonarb nach dem Gespräch. Zumindest aber konnten Falschmeldungen aufgeklärt werden: Ein Oberbürgermeister könne keine Polizisten und Wasserwerfer bestellen, sagte Vonarb. Schmidt entschuldigte sich für seine Teilnahme an dem Aufzug vor Vonarbs Haus. Er habe keine Kundgebung angemeldet und wolle das auch künftig nicht tun.

Kritik nach Gespräch mit Protestierendem: "Fatales Signal"

Für seinen Umgang mit den Demonstranten gibt es aber auch Kritik am Geraer Oberbürgermeister. Der Sprecher der Mobilen Beratung Thüringen (Mobit), Christoph Lammert, sagte: "Das Signal ist jetzt: Es gibt eine Demonstration vor dem Haus, die man als Bedrohung verstehen kann. Und die Reaktion ist: Man holt sich die Leute auf die Bühne."

Das ist ein fatales Signal an andere Menschen, die bedroht werden.

Christoph Lammert, Sprecher der Mobilen Beratung Thüringen (Mobit)

Zwar seien nicht alle Menschen, die zu diesen Demonstrationen gingen, nicht mehr für den demokratischen Diskurs zu erreichen. "Aber zumindest die Leute, die zu solchen Protesten aufrufen, - und dazu scheint auch Herr Schmidt in Gera zu gehören - mit denen macht es keinen Sinn mehr, in einen Diskurs zu gehen." Denn diese Menschen seien nicht an demokratischem Diskurs interessiert, so Lammert.

Vonarb will Gesprächsfomat weiterführen

Vonarb verteidigte seine Entscheidung zum Dialog mit Schmidt. Es gehe ihm mit dem Format nicht darum, unangemeldete Demonstrationen zu legitimieren, sagte Vonarb. Er wolle den Menschen aber zeigen, dass sie Gehör finden können. In der Pandemie sei es eben nicht mehr möglich, wie früher im Theater oder am Sportplatz mit ihm ins Gespräch zu kommen. Das Gesprächsformat will er fortführen, unter anderem mit Vertretern der Polizei oder aus dem Gesundheitswesen.

Bedrohungen von Politikern kein Einzelfall

Die Frage nach dem Umgang mit Maßnahmen-Gegnern spielte auch eine Rolle, als Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit Kritikern der Corona-Regeln diskutierte, die ihn an seiner Privatadresse aufgesucht hatten. Später lud Kretschmer zu einer Online-Diskussion und erntete dafür Kritik. Sein Sprecher verteidigte das Format: Der Protest habe gezeigt, dass es in der Bevölkerung zahlreiche Fragen gebe und dass viele Falschinformationen rund um Corona kursierten.

Mobit-Sprecher Lammert meint, wie Menschen in der Kommunalpolitik mit Bedrohungen umgehen sollten, müsse immer vom Einzelfall abhängig gemacht werden. "Das hängt aber auch von der Szene vor Ort ab", sagte er. An manchen Orten, wie in Teilen Ostthüringens, trieben eindeutig extrem rechte Kreise die Proteste voran. Laut Lammert brauche es nun "ein breites, öffentliches Signal, dass das nicht die große Mehrheit ist".

MDR (fno)dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 27. Januar 2022 | 07:00 Uhr

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